Ukraine-Liveblog : London: Ukrainer haben Gegenangriff bei Bachmut gestartet
- Aktualisiert am
Die Kämpfe rund um Bachmut gehen weiter. Bild: AFP
Japans Ministerpräsident lädt Selenskyj zu G-7-Treffen ein +++ Russland verärgert über britische Pläne für Uran-Munition +++ China und Russland unterzeichnen Abkommen für strategische Partnerschaft +++ alle Entwicklungen im Liveblog
1 Min.
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Mit eigenen Vorstößen nahe der umkämpften Stadt Bachmut im Osten der Ukraine haben ukrainische Truppen nach britischer Darstellung für Entlastung gesorgt. Die Gegenoffensive westlich der Stadt werde vermutlich den Druck der russischen Angreifer auf die Straße H-32 – einer wichtigen ukrainischen Nachschubroute – lindern, schrieb das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch unter Berufung auf Geheimdienste.
„Die Kämpfe rund um das Stadtzentrum dauern an, und die ukrainische Verteidigung ist weiterhin durch eine Einfassung aus dem Norden und Süden gefährdet“, hieß es in dem Bericht weiter. Es bestehe jedoch eine realistische Möglichkeit, dass der russische Angriff auf die praktisch zerstörte Stadt mit einst mehr als 70.000 Einwohnern an Dynamik verliere. Das liege auch daran, dass einige russische Einheiten an andere Frontabschnitte verlegt worden seien.
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.
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Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht im Kurznachrichtendienst Twitter von einer neuen „Nacht des russischen Terrors“. Er kündigte weiterhin entschlossenen Kampf an, um Russland zu besiegen. „Der Erfolg der ukrainischen Streitkräfte zu Land, in der Luft und zur See bringt den Frieden wirklich näher“, sagte er. Die Ukraine fordert vom Westen immer wieder weitere Lieferungen von Waffen und Munition.
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Bei einem russischen Drohnenangriff in der Region Kiew sind in der Nacht zum Mittwoch nach ukrainischen Angaben drei Menschen getötet worden. Nach dem Stand von 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) „sind drei Personen gestorben, zwei Personen wurden verletzt und eine Person wurde gerettet", erklärte der Staatliche Notfalldienst (DSNS) im Onlinedienst Telegram. Demnach wurden noch vier weitere Menschen unter den Trümmern vermutet.
Laut DSNS trafen die Drohnen ein Gymnasium in Rschyschtschiw, einer Stadt rund 80 Kilometer südlich von Kiew. Auf von der Behörde veröffentlichten Bildern waren stark beschädigte Gebäude zu sehen. Der Angriff habe zwei Stockwerke von zwei Wohnheimen der Oberschüler und ein Gebäude, in dem sie lernten, „teilweise zerstört“, hieß es. Das Feuer, das auf dem über 300 Quadratmeter großen Gelände ausgebrochen war, wurde laut DSNS kurz vor 07.00 Uhr gelöscht.
Nach Angaben der ukrainischen Luftstreitkräfte handelte es sich bei den Drohnen um iranischen Kampfdrohne der Bauart Schahed 136/131. Insgesamt seien 21 Drohnen aus der russischen Region Brjansk nördlich der Ukraine gestartet worden, teilte die Luftwaffe am Mittwochmorgen auf Telegram mit. Sechzehn dieser Flugzeuge seien von der ukrainischen Luftabwehr abgeschossen worden.
Zuvor hatte die regionale Militärverwaltung am Morgen auf Telegram mitgeteilt, es sei „eine zivile Anlage infolge des nächtlichen Drohnenangriffs im Gebiet Kiew beschädigt“ und dadurch ein Feuer ausgelöst worden. Die Behörde berichtete ihrereits von drei Toten und sieben Verletzten, machte aber zunächst keine weiteren Angaben zum Ort des Angriffs.
Erst am Samstag hatte die ukrainische Armee mitgeteilt, die russische Armee habe die Ukraine am Freitagabend mit Drohnen aus iranischer Produktion angegriffen. Elf von 16 Drohnen seien „zerstört“ worden.
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Die von Russland unterstützte Regierung in Sewastopol setzt die Fährverbindungen rund um die Hafenstadt aus. Kurz zuvor hat der Gouverneur der Stadt auf der Krim erklärt, ein ukrainischer Drohnenangriff sei durch Luftabwehr abgewehrt worden. Der Gouverneur von Sewastopol, Michail Raswoschaew, schreibt auf Telegram, dass drei Objekte zerstört worden seien. Verluste oder Schäden an der russischen Schwarzmeerflotte, die in Sewastopol stationiert ist, habe es nicht gegeben. Erst am Dienstag gab es in Dschankoi im Norden der Krim eine Explosion, die nach Angaben örtlicher Behörden auf einen ukrainischen Drohnenangriff zurückgeht. Die Halbinsel Krim wurde 2014 von Russland annektiert, ist aber international als Teil der Ukraine anerkannt.
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Der chinesische Präsident Xi Jinping hat offiziellen Angaben zufolge seinen Staatsbesuch in Russland beendet. Xi sei wieder abgereist, berichtete der staatliche chinesische Sender CCTV am Mittwoch. Er war am Montag in Moskau eingetroffen. Xi und sein Gastgeber, Russlands Präsident Wladimir Putin, vereinbarten, dass China und Russland politisch und wirtschaftlich enger zusammenrücken.
Vor allem Äußerungen zum Ukrainekrieg waren im Westen mit Spannung erwartet worden. Der chinesische Präsident betonte, dass Peking eine „unparteiische Position“ einnehme. Putin sei zu Friedensgesprächen bereit, vermeldete die chinesische Agentur Xinhua. Der russische Präsident warf dem Westen vor, „bis zum letzten Ukrainer" kämpfen zu wollen. Chinas Zwölf-Punkte-Plan könne die Basis für eine friedliche Lösung sein, wenn der Westen und die Ukraine dazu bereit seien. Dies sei aber nicht der Fall.
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Der Internationale Währungsfonds einigt sich mit der Ukraine auf ein Kreditpaket in Milliardenhöhe. Während Selenskyj an die Erfolge der ukrainischen Armee erinnert, demonstrieren Putin und Xi Geschlossenheit in Moskau. Der Überblick.
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Japans Ministerpräsident Fumio Kishida hat bei einem überraschenden Besuch in der Ukraine dem kriegsgeplagten Land weitere Unterstützung zugesagt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wolodymyr Selenskyj in Kiew habe Kishida den ukrainischen Präsidenten eingeladen, online am nächsten G-7-Gipfeltreffen im Mai in der japanischen Stadt Hiroshima teilzunehmen, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo. Japan hat derzeit den G-7-Vorsitz. Zu der Gruppe gehören auch Deutschland, die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada.
Kishida war vor seinem Besuch in Kiew der einzige Regierungschef oder Präsident der Gruppe, der die Ukraine seit dem Angriff durch Russland im vergangenen Jahr noch nicht besucht hatte. Er versprach der Urkaine laut Kyodo zudem 30 Millionen Dollar (27,8 Millionen Euro) für die Anschaffung von Ausrüstung. Das Geld soll demnach über ein Fonds der Nato zur Verfügung gestellt werden.
Japan hat im Einklang mit dem Westen Sanktionen gegen Russland verhängt und unterstützt die Ukraine. Die pazifistische Verfassung erlaubt es Japan allerdings nicht, Waffen an das Land zu liefern.
Kishida und Selenskyj betonten laut Kyodo, sie wollten zusammenarbeiten, um die internationale Ordnung auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten. Sie lehnten den Versuch Russlands ab, einseitig den Status quo zu ändern, hieß es. Japans Regierungschef war nach Abschluss eines Besuchs in Indien unangekündigt in die Ukraine weitergereist. Er reiste dabei über Polen ein, wo er am Mittwoch politische Gespräche führen wollte.
Kishida war vor seinem Besuch in Kiew der einzige Regierungschef oder Präsident der Gruppe, der die Ukraine seit dem Angriff durch Russland im vergangenen Jahr noch nicht besucht hatte. Er versprach der Urkaine laut Kyodo zudem 30 Millionen Dollar (27,8 Millionen Euro) für die Anschaffung von Ausrüstung. Das Geld soll demnach über ein Fonds der Nato zur Verfügung gestellt werden.
Japan hat im Einklang mit dem Westen Sanktionen gegen Russland verhängt und unterstützt die Ukraine. Die pazifistische Verfassung erlaubt es Japan allerdings nicht, Waffen an das Land zu liefern.
Kishida und Selenskyj betonten laut Kyodo, sie wollten zusammenarbeiten, um die internationale Ordnung auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten. Sie lehnten den Versuch Russlands ab, einseitig den Status quo zu ändern, hieß es. Japans Regierungschef war nach Abschluss eines Besuchs in Indien unangekündigt in die Ukraine weitergereist. Er reiste dabei über Polen ein, wo er am Mittwoch politische Gespräche führen wollte.
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Die Ukraine und ihre internationalen Geldgeber haben die Weichen für ein neues Finanzierungspaket in Milliardenhöhe gestellt. Das vom IWF in Aussicht gestellte Kreditprogramm soll dem vom Russland angegriffenen Land Zugang zu 15,6 Milliarden US-Dollar (rund 14,5 Milliarden Euro) gewähren, wie der Internationale Währungsfonds mit Sitz in Washington am Dienstag mitteilte. Die Vereinbarung auf technischer Ebene (ein sogenanntes Staff Level Agreement) muss noch vom Exekutivdirektorium genehmigt werden. Die Prüfung erfolge voraussichtlich in den kommenden Wochen, hieß es.
Neben den schrecklichen humanitären Folgen habe der Einmarsch Russlands in die Ukraine weiterhin verheerende Auswirkungen auf die Wirtschaft, so der IWF. „Die Wirtschaftstätigkeit ging 2022 um 30 Prozent zurück, ein großer Teil des Kapitalstocks wurde zerstört, und die Armut ist gestiegen.“ Der IWF geht davon aus, dass sich die ukrainische Wirtschaft in den kommenden Quartalen langsam erholen wird, „da sich die Wirtschaft von den schweren Schäden an der kritischen Infrastruktur erholt, auch wenn es weiterhin Gegenwind gibt, einschließlich der Gefahr einer weiteren Eskalation des Konflikts“.
Die Ziele des Hilfsprogramm seien die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen und finanziellen Stabilität unter „außergewöhnlich hohen Unsicherheiten“ und langfristiges Wachstum im Zuge des Wiederaufbaus nach Ende des Kriegs. Die Ukraine hatte sich um das milliardenschwere Hilfsprogramm bemüht – es gingen monatelange Verhandlungen voraus. Der IWF hat zuletzt seine Regeln geändert, um Kreditprogramme für Länder zu ermöglichen, die mit „außergewöhnlich hoher Unsicherheit“ konfrontiert sind. Dieser Schritt hat den Weg für das neue Kreditprogramm geebnet, das eine Laufzeit von vier Jahren haben soll.
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Mehr als ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an die ersten Erfolge seiner Armee erinnert. Am 21. März 2022 sei der Kampf um das Dorf Moschtschun unweit der Hauptstadt Kiew gewonnen worden, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Dienstag. „Das war der erste große Schritt unseres Staates in Richtung des Sieges in diesem Krieg.“ Der ukrainische Staatschef erinnerte auch an die späteren Rückeroberungen der östlichen Region Charkiw sowie eines Teils von Cherson im Süden des Landes.
„Wir werden zum selben Ergebnis kommen bei anderen Offensivaktionen“, zeigte Selenskyj sich auch mit Blick auf den derzeit schwer umkämpften Donbass in der Ostukraine zuversichtlich. Auch auf der bereits 2014 von Moskau völkerrechtswidrig annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim werde wieder die ukrainische Flagge wehen, betonte er.
Japans Regierungschef Kishida mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj (rechts) am Dienstag in Kiew. Foto: dpa
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Die US-Regierung geht mit Blick auf den Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping in Moskau nicht von einem schnellen Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube nicht, dass das heutige Treffen große Erwartungen an ein baldiges Ende des Krieges weckt“, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Dienstag im Weißen Haus. Es gebe keinerlei Anzeichen, dass Kremlchef Wladimir Putin sein Kalkül geändert habe. Wenn China in diesem Konflikt eine konstruktive Rolle spielen wolle, dann sollte Präsident Xi Russland dazu drängen, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen.
Stattdessen habe Xi nicht einmal die Ukraine besucht. „Er und sein Regime plappern die russische Propaganda nach“, so Kirby. Zwischen Moskau und Peking herrsche eine Art „Vernunftehe“, Putin sehe China als „potenziellen Unterstützer“. Mit Blick auf mögliche Waffenlieferungen Chinas an Russland sagte Kirby erneut, dass die US-Regierung dafür bisher keine Anzeichen sehe. „Wir glauben nicht, dass China es vom Tisch genommen hat, aber sie haben sich nicht in diese Richtung bewegt.“
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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg will erstmals seit 2017 wieder eine Sitzung der NATO-Ukraine-Kommission auf Ministerebene einberufen – offensichtlich gegen den Willen Ungarns. Er respektiere Punkte, die Ungarn bezüglich des Minderheitenschutzes in der Ukraine vorgebracht habe und versuche immer Einigkeit herzustellen, erklärte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Wenn es keine Einigkeit gebe, habe er aber letztlich das Vorrecht, solche Sitzungen einzuberufen und davon mache er nun Gebrauch. Die NATO-Ukraine-Kommission sei eine Plattform, um Unterstützung für die Ukraine zu demonstrieren, sagte Stoltenberg.
Das erste neue Treffen der NATO-Ukraine-Kommission auf Ministerebene soll nach Angaben des Norwegers im April am Rande eines regulären NATO-Außenministertreffens in Brüssel organisiert werden. Möglich ist, dass es dann im Juli am Rande des NATO-Gipfels in Litauens Hauptstadt Vilnius auch zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kommt. „Ich habe klar gemacht, dass ich Selenskyj zum Gipfel einladen werde“, sagte Stoltenberg am Dienstag.
Das bislang letzte Treffen der NATO-Ukraine-Kommission auf Spitzenebene war im Juli 2017 organisiert worden. Danach hatte Ungarn NATO-intern angekündigt, Treffen auf höherer Ebene bis auf Weiteres zu blockieren. Grund war insbesondere ein neues ukrainisches Bildungsgesetz, das den Schulunterricht in den Sprachen der Minderheiten nur noch in eingeschränkter Form zulässt. Davon ist vor allem die russische, aber auch die ungarische Minderheit in der Ukraine betroffen.
Ob sich Ungarn an dem Treffen der NATO-Ukraine-Kommission im April beteiligen wird, blieb am Dienstag zunächst unklar – ebenso, warum sich Stoltenberg erst jetzt dazu entschlossen hat, gegen den Willen Ungarns eine Sitzung auf Spitzenebene zu organisieren. Fest steht aber, dass die Regierung in Budapest weiterhin einen Ausbau der Zusammenarbeit blockieren könnte, weil in der NATO alle Entscheidungen konsensbasiert getroffen werden. Dies bedeutet, dass Beschlüsse nur dann getroffen werden können, wenn niemand widerspricht.
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Russland hat sich erbost über britische Pläne geäußert, der angegriffenen Ukraine durchschlagskräftigere Munition aus abgereichertem Uran zu liefern. „Ich möchte anmerken, dass Russland gezwungen sein wird, entsprechend zu reagieren, wenn all dies passiert“, sagte Putin am Dienstag nach einem Treffen mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping in Moskau. Auch Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu drohte: „Natürlich hat Russland eine Antwort parat.“
Am Montag hatte die britische Regierung mitgeteilt, dass sie zusätzlich zu den bereits versprochenen Kampfpanzern vom Typ „Challenger 2“ der Ukraine auch Munition liefern werde. Dazu gehöre panzerbrechende Munition aus abgereichertem Uran, hieß es in einer Antwort von Verteidigungsstaatssekretärin Annabel Goldie auf eine Frage im Oberhaus. „Solche Geschosse sind sehr effektiv, um moderne Panzer und gepanzerte Fahrzeuge zu bezwingen“, betonte Goldie. Putin behauptete, es handele sich um „Waffen mit einer nuklearen Komponente“.
Uran ist ein radioaktives Metall. Wegen seiner höheren Dichte als Stahl oder Blei hat abgereichertes Uran eine höhere Durchschlagskraft. Die Geschosse wurden etwa in den Kriegen im Irak sowie in Serbien und Kosovo eingesetzt. Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Ausschusses Gesundheit und Umweltrisiken der Europäischen Kommission (SCHER) von 2010 gibt es „keine Hinweise auf Umwelt- und Gesundheitsrisiken durch abgereichertes Uran: Die Strahlenexposition durch abgereichertes Uran ist, gemessen an der natürlich vorhandenen Strahlung, sehr gering.“ Aus dem Irak gab es aber auch Medienberichte über Missbildungen, die auf die zuvor im Krieg verwendete Munition zurückgeführt wurden. Laut Experten besitzt auch Russland Uran-Munition.
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Die USA wollen bis zum Herbst die bereits zugesagten Abrams-Panzer an die Ukraine liefern. Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, sagte am Dienstag in Washington, das Ressort habe entschieden, Kiew die Abrams-Panzer-Variante M1A1 bereitzustellen – anstelle der neueren Variante M1A2. Dies ermögliche es, die Lieferfristen erheblich zu verkürzen und der Ukraine die Panzer bereits bis zum Herbst zu schicken, betonte er. Auf Nachfrage dazu, wie der Zeitplan andernfalls ausgesehen hätte, sagte Ryder, die Regierung habe sich ursprünglich nicht auf einen Zeitplan festgelegt, sondern lediglich die Erwartung geäußert, dass es vermutlich mehr als ein Jahr dauern würde, der Ukraine die Panzer zur Verfügung zu stellen.
Mehr Informationen zu den Abrams-Kampfpanzern lesen Sie in diesem Text von unserem Korrespondenten Majid Sattar:
Mehr Informationen zu den Abrams-Kampfpanzern lesen Sie in diesem Text von unserem Korrespondenten Majid Sattar:
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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat China vor Waffenlieferungen an Russland gewarnt. Ein solcher Schritt würde bedeuten, einen illegalen Krieg zu unterstützen und diesen zu verlängern, sagte der Norweger am Dienstag in Brüssel. Man habe bislang keine Beweise dafür gesehen, dass China Russland Waffen liefere, es gebe aber Hinweise darauf, dass Russland Waffen angefragt habe und Peking einen solchen Schritt in Erwägung ziehe.
Den derzeitigen dreitägigen Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping in Moskau bezeichnete Stoltenberg als Zeichen für eine immer enger werdende Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen Russland und China. Er erinnerte daran, dass Russlands Präsident Wladimir Putin und Xi sich auch kurz vor Beginn des Krieges getroffen und eine „grenzenlose“ Partnerschaft beschworen hatten.
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