Ukraine-Liveblog : Biden besorgt über russische Atomwaffen in Belarus
- Aktualisiert am
US-Präsident Joe Biden Bild: AFP
Ukrainisches Militär: Lage in Bachmut „stabil, aber schwierig“ +++ Ukrainischer Verteidigungsminister lobt britische Panzer +++ London: Russland mit hohen Verlusten bei Angriffen auf Awdijiwka +++ alle Entwicklungen im Liveblog
1 Min.
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US-Präsident Joe Biden hat die Aussagen von Kreml-Chef Wladimir Putin zur Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus als „gefährlich“ angeprangert. „Es ist besorgniserregend“, sagte Biden vor Journalisten in Washington. Putin hatte am Samstag angekündigt, dass russische taktische Nuklearwaffen im Nachbarland Belarus stationiert würden.
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Russland beginnt Militärmanöver mit dem Interkontinentalraketen-System Yars. Die Übungen mit dem mobilen Yars-System werden in drei russischen Regionen durchgeführt, teilt das russische Verteidigungsministerium mit, ohne die Regionen zu benennen. „Außerdem werden die strategischen Raketenträger in Zusammenarbeit mit Formationen und Einheiten des Zentralen Militärbezirks und der Luftstreitkräfte eine Reihe von Maßnahmen zur Tarnung und Abwehr moderner Luftaufklärungsmittel durchführen.“
Es sind nur wenige taktische und technische Merkmale des neuen russischen Systems bekannt. Berichten zufolge haben die Flugkörper eine Reichweite von 12.000 Kilometern. Nach Angaben von Militärbloggern kann Yars mehrere unabhängig voneinander ansteuerbare nukleare Sprengköpfe tragen und auf einem Lastwagen montiert oder in Silos stationiert werden.
Es sind nur wenige taktische und technische Merkmale des neuen russischen Systems bekannt. Berichten zufolge haben die Flugkörper eine Reichweite von 12.000 Kilometern. Nach Angaben von Militärbloggern kann Yars mehrere unabhängig voneinander ansteuerbare nukleare Sprengköpfe tragen und auf einem Lastwagen montiert oder in Silos stationiert werden.
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Die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk appelliert an die russischen Bürger, keine Kinder aus der Ukraine zu adoptieren. „Ich empfehle russischen Bürgern dringend, keine ukrainischen Waisenkinder zu adoptieren, die illegal aus den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine verschleppt wurden“, sagt Wereschtschuk. „Ich erinnere noch einmal alle russischen so genannten 'Adoptiveltern' und 'Vormünder': Früher oder später werden Sie sich verantworten müssen.“ Nach Angaben des ukrainischen Ministeriums für die besetzten Gebiete gelten derzeit 19.514 ukrainische Kinder als illegal deportiert. Russland stellt die Übersiedlung Tausender ukrainischer Kinder nach Russland als humanitäre Kampagne zum Schutz von Waisen und in der Konfliktzone zurückgelassenen Kindern dar.
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Die russische Botschaft in den USA wirft der US-Regierung vor, belastende Informationen über eine mögliche Beteiligung an den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines herunterzuspielen. Die Regierung in Washington tue „alles Mögliche“, um eine „unparteiische Untersuchung“ der Umstände der Explosionen zu verhindern, schrieb die Botschaft nach dem Scheitern Russlands, im UN-Sicherheitsrat eine Untersuchung des Vorfalls vom September durchzusetzen. „Wir sehen dies als einen offensichtlichen Versuch..., Informationen von angesehenen Journalisten herunterzuspielen, die für die Vereinigten Staaten belastend sind, die die wahrscheinliche direkte Beteiligung amerikanischer Geheimdienste betrifft.“
In einem Blogbeitrag vom Februar hatte der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Enthüllungsjournalist Seymour Hersh einen nicht näher bezeichneten Insider zitiert, wonach Taucher der US-Marine die Pipelines auf Befehl von Präsident Joe Biden mit Sprengstoff zerstört hätten. Das US-Präsidialamt wies den Bericht als „völlig falsch und frei erfunden“ zurück.
In einem Blogbeitrag vom Februar hatte der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Enthüllungsjournalist Seymour Hersh einen nicht näher bezeichneten Insider zitiert, wonach Taucher der US-Marine die Pipelines auf Befehl von Präsident Joe Biden mit Sprengstoff zerstört hätten. Das US-Präsidialamt wies den Bericht als „völlig falsch und frei erfunden“ zurück.
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach einem Besuch der Grenzregion zu Russland einmal mehr die Stärke der Ukrainer angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Moskau unterstrichen. „Die Bedrohung ist ständig, unsere Grenze wird ständig beschossen“, sagte er am Dienstag in seiner allabendlichen Videoansprache über die Eindrücke seines Besuchs in der Region Sumy im Nordosten der Ukraine. „Aber das Leben und unsere Menschen sind offensichtlich stärker als alle Ängste.“
Bei seinem Besuch der Region Sumy hatte sich Selenskyj mit den Befehlshabern der dort eingesetzten Grenztruppen getroffen. „Die starken Stellungen entlang der gesamten Grenze zum Terrorstaat (Russland) sind eine Folge der Stärke unseres Volkes, das jederzeit bereit ist, die Grenze zu verteidigen“, sagte Selenskyj. Ukrainische Grenztruppen schirmen im Nordosten einen mehrere hundert Kilometer langen Abschnitt an der gemeinsamen Grenze mit Russland ab, um dort ein Eindringen russischer Einheiten zu verhindern.
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Nach dem Bundestag und dem Europaparlament hat nun auch die französische Nationalversammlung die Hungersnot in der Ukraine in den 1930er Jahren mit Millionen Toten als Völkermord eingestuft. Die Abgeordneten nahmen am Dienstag eine entsprechende Resolution mit 168 bei nur zwei Gegenstimmen an.
Der „Holodomor“ (deutsch: Mord durch Hunger) seien „die Geschichte einer organisierten Barbarei“ und „der Einsatz von Hunger als politische Waffe“, sagte die Abgeordnete Anne Genetet in einer leidenschaftlichen Rede. In Anwesenheit des ukrainischen Botschafters in Frankreich schloss sie mit den Worten: „Es lebe die freie Ukraine“.
Der Entwurf war von Mitgliedern von sieben der zehn Fraktionen der Versammlung mitunterzeichnet worden. Die Abgeordneten der linksradikalen Partei La France Insoumise (LFI) nahmen nicht an der Abstimmung teil, die Vertreter der Kommunistischen Partei stimmten gegen die Resolution. Die Nationalversammlung rief die Regierung auf, die Hungersnot ebenfalls als Völkermord anzuerkennen. Zudem solle sie „auf internationaler Ebene den freien Zugang zu den Archiven des 'Holodomor', insbesondere in der Russischen Föderation, fördern“.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte kurz nach der Abstimmung im Onlinedienst Twitter „Dankbarkeit gegenüber den Abgeordneten der Nationalversammlung für diese historische Entscheidung“.
Ende November hatte bereits der Bundestag den „Holodomor" mit breiter Mehrheit als Völkermord eingestuft. Moskau warf Berlin daraufhin eine Dämonisierung Russlands vor. Mitte Dezember folgte die Einstufung als Völkermord durch das Europaparlament. Kiew hatte die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, den „Holodomor“ offiziell als „Völkermord“ einzustufen. Der Hungersnot waren 1932 und 1933 bis zu vier Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer zum Opfer gefallen. Der sowjetische Machthaber Josef Stalin ließ damals im Zuge der Zwangskollektivierung auf dem Land massenhaft Getreide, Vieh und Lebensmittel in der Ukraine konfiszieren.
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Die Lage in der schwer umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut ist nach den Worten eines ukrainischen Militärs „sehr dynamisch“. Manchmal habe sogar der Gegner taktische Vorteile, sagte der Sprecher der ukrainischen Ostfront, Serhij Tscherewatyj, am Dienstagabend im Fernsehen. Doch diese Vorteile seien vorhersehbar. „Wir erkennen sie und ergreifen Gegenmaßnahmen.“
Einen wie auch immer gearteten strategischen Vorteil gebe es nicht. „Die Lage ist stabil, aber schwierig“, sagte Tscherewatyj. „Bei Kämpfen und Gegenmaßnahmen geht es darum, dem Gegner die Möglichkeit zu nehmen, seine Angriffe erfolgreich auszuweiten.“ Allein in den vergangenen 24 Stunden habe es 14 Zusammenstöße mit russischen Truppen gegeben, in deren Verlauf 86 russische Soldaten getötet und weitere 117 verwundet worden seien. Die Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden.
Um Bachmut wird seit Monaten gekämpft. Die auf russischer Seite dort agierende Söldnertruppe Wagner bedroht die Stadt inzwischen von Osten, Norden und Süden.
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Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges verlängern Spanien und Portugal die Deckelung ihrer Gaspreise zur Stromerzeugung um weitere sechseinhalb Monate bis zum 31. Dezember. „Die Europäische Kommission hat heute der Verlängerung des iberischen Mechanismus zugestimmt“, sagte Portugals Umweltminister Duarte Cordeiro am Dienstag vor Journalisten in Brüssel.
In Madrid begrüßte die Regierung Spaniens am Dienstag das grüne Licht der EU. Seit dem Inkrafttreten am 15. Juni vorigen Jahres seien bei den Stromrechnungen Einsparungen von gut 5,1 Milliarden Euro erzielt worden. Lissabon bezifferte derweil den Nutzen für die portugiesischen Verbraucher bis Ende Januar auf 570 Millionen Euro.
Im Zuge der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise hatte die EU Spanien und Portugal einen Eingriff in den Strommarkt für zwölf Monate erlaubt. Die „iberische Ausnahme“ galt zunächst bis zum 15. Juni dieses Jahres. Die Länder der iberischen Halbinsel stiegen damit faktisch aus dem gemeinsamen EU-Binnenmarkt für Strom aus. Die Sonderregelung sei auch deshalb nötig gewesen, weil beide Länder kaum an das restliche europäische Stromnetz angeschlossen seien, was sowohl die privaten als auch die industriellen Abnehmer sehr verwundbar mache, hatte die spanische Ministerin für Ökologischen Wandel, Teresa Ribera, erklärt.
Nach dem Abkommen hatte Madrid Mitte 2022 eine Deckelung des Gaspreises auf 40 Euro pro Megawattstunde beschlossen, der bis zum 15. Dezember galt. Seitdem wird er aber stufenweise angehoben. Im Dezember solle er die 65 Euro pro Megawattstunde erreichen, teilte Wirtschaftsministerin Nadia Calviño am Dienstag mit. Damit ist man zwar für eventuelle steile Preisanstiege gewappnet. Einen Vorteil haben die Iberer derzeit aber nicht: Der europäische Erdgaspreis fiel jüngst erstmals seit Mitte 2021 unter die 40-Euro-Marke.
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Die Bundesregierung plant rund zwölf Milliarden Euro zusätzlich für militärische Hilfe an die Ukraine ein. Das Geld soll für militärische Ausrüstungshilfen für die Ukraine dienen. Außerdem werde es für die Wiederbeschaffung von Material genutzt, das aus den Beständen der Bundeswehr abgegeben wurde.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Flucht und Vertreibung infolge des Ukraine-Krieges scharf verurteilt. Die ukrainischen Flüchtlinge würden zu Kronzeugen dafür, dass der Imperialismus des russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Irrweg sei und nicht ins 21. Jahrhundert gehöre, sagte Scholz am Dienstagabend auf dem Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen in Berlin. Der Ukraine-Krieg werde tiefe Spuren in Europa hinterlassen, sagte Scholz und fügte hinzu: „Aber nicht im Sinne Putins“, sondern für ein Europa, „das enger zusammensteht als je zuvor“.
In Europa habe die Hoffnung geherrscht, die schlimmen Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs und das Schicksal der Vertreibung hinter sich gelassen zu haben. Mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sei indes ein furchtbarer Krieg in Europa wieder Realität geworden. „Russland missachtet die Grundsätze der europäischen Nachkriegsordnung, nämlich dass Grenzen nicht mehr verschoben werden dürfen“, unterstrich der Bundeskanzler.
Ausdrücklich würdigte Scholz die Versöhnungsarbeit des Bundes der Vertriebenen. Der Verband habe die richtigen Lehren aus der Geschichte gezogen, in dem er mithelfe, dass Gegenwart und Zukunft von mehr Mitmenschlichkeit geprägt würden.
BdV-Präsident Bernd Fabritius sagte in seiner Begrüßungsrede, Krieg und Vertreibung seien immer Geißeln der Menschheit gewesen und seien es noch immer. Von der Bundesregierung erwarteten die Vertriebenen eine nachhaltige Unterstützung ihrer Arbeit. Gerade die Russlanddeutschen sähen sich aktuell mit einer Vielzahl von Problemen konfrontiert, etwa im Rentenrecht.
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Die USA haben sich hinter die Idee eines Sondertribunals gegen Russland wegen der „Aggression“ gegen die Ukraine gestellt. „Die USA unterstützen die Entwicklung eines Sondertribunals zum Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine in Form eines internationalisierten Gerichts, das im ukrainischen Rechtssystem verwurzelt ist“, erklärte das US-Außenministerium am Dienstag. Das Tribunal solle „internationale Elemente“ enthalten und am besten in einem anderen europäischen Land als der Ukraine angesiedelt sein. Washington rechnet mit „bedeutender internationaler Unterstützung“ für ein solches Tribunal – „insbesondere von unseren Partnern in Europa“, erklärte das Ministerium weiter.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte im Januar ein neuartiges „Sondertribunal für das Aggressionsverbrechen gegen die Ukraine“ vorgeschlagen. Das Gericht soll demnach seine Rechtsprechung aus dem ukrainischen Strafrecht ableiten. Dieses könnte um „internationale Elemente“ ergänzt werden und außerhalb der Ukraine tagen.
Baerbocks Vorschlag war bei den EU-Justizministern allerdings auf wenig Gegenliebe gestoßen. Ein Sondertribunal unter ukrainischem Recht wie von Baerbock gefordert könnte ausgerechnet die Hauptverantwortlichen für den Angriffskrieg wegen ihrer Immunität voraussichtlich nicht belangen. Für ein internationales Tribunal gibt es allerdings hohe Hürden: Entweder müsste der UN-Sicherheitsrat zustimmen, wo Russland ein Vetorecht hat – oder es müsste in der UN-Vollversammlung eine Zweidrittel-Mehrheit geben.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte derweil Mitte März einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der Verschleppung tausender ukrainischer Kinder nach Russland im Ukraine-Krieg erlassen.
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Die Ukraine erwartet trotz der Vielzahl russischer Raketenangriffe auf ihre Energie-Infrastruktur im vergangenen Winter für die kommenden sechs Monate keinen Strommangel. „Das ukrainische Energiesystem ist Teil des europäischen und so haben wir die Möglichkeit, Strom zu importieren, wenn unser eigener nicht ausreicht“, sagte der Chef des staatlichen Energieversorgers Ukrenerho, Wolodymyr Kudryzkyj, am Dienstag im Fernsehen. Das sei ein sehr wichtiger Faktor für die Energiesicherheit des Landes. So könne die Situation in den Frühlings- und Sommermonaten im Energiesystem ausgeglichen werden.
„Doch auf den nächsten Winter muss man sich gut vorbereiten“, betonte der 36-Jährige. Dabei gehe es vor allem um die Reparatur beschädigter Kraftwerksblöcke von Wärme- und Wasserkraftwerken. Es seien alle Ressourcen zu mobilisieren, damit es im nächsten Winter nicht mehr zu Stromabschaltungen komme.
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Die von Russland eingesetzten sogenannten Kamikaze-Drohnen aus iranischer Produktion bestehen nach Erkenntnissen ukrainischer Militärs in erheblichem Maß aus Bauteilen aus westlicher Produktion. Wie ukrainische Medien am Dienstag berichteten, haben Experten abgeschossene und weniger beschädigte Drohnen des Typs Shahed-131 und Shahed-136 zerlegt und untersucht. Ein Großteil der Bauteile stamme aus dem Westen und könne zum Beispiel über den chinesischen Online-Händler Aliexpress bestellt werden.
Wichtigstes Bauteil sei eine CRPA-Antenne, die Signale aus einem Navigationssatelliten empfange und daher auch nicht von der elektronischen Flugabwehr gestört werden könne. Selbst bei einem Ausfall der Satellitenverbindung könne die Drohne ihren Flug nahezu zielgenau fortsetzen. Die erforderliche Technologie sei unter anderem in Israel entwickelt worden, hieß es. Die Daten sollten nun westlichen Partnern der Ukraine zur Verfügung gestellt werden, um es dem Iran zu erschweren, an Bauteile zu gelangen, hieß es weiter.
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Von Russland eingesetzte Behörden in der besetzten ukrainischen Stadt Donezk melden den Tod von zwei Zivilisten durch ukrainischen Beschuss. Ein Geschoss sei am späten Montag in ein Wohngebäude eingeschlagen, heißt es in einer Erklärung. „Leider sind zwei Zivilisten unter den Trümmern des beschädigten Gebäudes ihren Verletzungen erlegen.“ Eine ukrainische Stellungnahme lag zunächst nicht vor. Die Angaben zu den Toten konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden. Ein Reuters-Journalist vor Ort sah, wie Rettungskräfte die Trümmer des Gebäudes durchsuchten, von unter denen die Beine einer Person herausragten. Die Fassade war von Rauch geschwärzt und die Fenster zerstört.
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