Ukraine-Liveblog : Deutsche Leopard-Kampfpanzer sind in der Ukraine angekommen
- Aktualisiert am
Olaf Scholz und Mark Rutte am Montagabend in Rotterdam Bild: Reuters
Scholz bestätigt Lieferung +++ Selenskyj und Grossi besuchen Gebiet Saporischschja +++ ISW: Putin will weiterhin „vollständigen Sieg“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog
1 Min.
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Die von Deutschland der Ukraine zugesagten 18 Leopard-2-Kampfpanzer sind inzwischen dort eingetroffen. Das bestätigte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag in Rotterdam bei einer Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte.
Mit den Waffen will Deutschland die Ukraine gegen die russische Invasion unterstützen. Der genaue Transportweg wurde aus Sicherheitsgründen geheim gehalten. Ebenfalls ausgeliefert wurden laut einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" 40 Schützenpanzer des Typs Marder sowie ein umfangreiches Paket zugehöriger Waffen und Ersatzteile. In den vergangenen beiden Monaten waren ukrainische Soldaten und Techniker in Deutschland am Leopard und am Marder ausgebildet worden.
Um die Lieferung hatte es ein langes Ringen gegeben, bevor diese Ende Januar von der Bundesregierung zugesagt wurde. Damals war vorgesehen, gemeinsam mit anderen EU-Partnern für die Ukraine zwei Panzerbataillone mit jeweils 31 Leopard 2 zusammenzustellen. Nach Schwierigkeiten, dafür genug Panzer zusammenzubekommen, hatte Deutschland seine Zusage von 14 auf 18 Kampfpanzer aufgestockt.
Bei den Lieferungen Deutschlands und verbündeter Staaten geht es um Panzer des modernen Typs Leopard 2A6. Ein weiterer Verband mit etwas älteren Fahrzeugen des Typs 2A4 wird von Polen und anderen Staaten bereitgestellt.
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der Chef der Internationalen Atombehörde (IAEA), Rafael Grossi, haben ein Wasserkraftwerk in Saporischschja besichtigt. „Das Wasserkraftwerk ist ein wesentlicher Bestandteil des Systems, das die nukleare Sicherheit des Kernkraftwerks Saporischschja aufrechterhält", schrieb Grossi am Montag beim Kurznachrichtendienst Twitter. Selenskyj habe ihm Schäden am Damm gezeigt. Die Männer diskutierten darüber hinaus Maßnahmen zum Schutz des unter russischer Kontrolle stehenden etwa 50 Kilometer entfernten Atomkraftwerks.
Grossi plant in den nächsten Tagen zum zweiten Mal seit dem Herbst in das von Russen besetzte Gebiet um das heruntergefahrene Kernkraftwerk im Südosten der Ukraine zu reisen.
Selenskyj besichtigte zudem Positionen der ukrainischen Truppen im Gebiet Saporischschja und verlieh dabei Soldaten Orden. „Lebt, kämpft, und wir werden alle dank solchen wie euch besiegen", sagte der 45-Jährige. Darüber hinaus ließ der Staatschef sich über die aktuelle militärische, die soziale und wirtschaftliche Situation in dem Gebiet informieren.
Selenskyjs Besuch in Saporischschja gewinnt vor dem Hintergrund an Bedeutung, dass in der Region der Schwerpunkt der für das Frühjahr geplanten ukrainischen Offensive erwartet wird. Der Stoß soll in Richtung der seit März vorigen Jahres besetzten Großstadt Melitopol in diesem Gebiet gehen. Die Frontlinie verläuft aktuell gut 30 Kilometer südlich der Gebietshauptstadt Saporischschja, die selbst von den Russen nicht besetzt werden konnte.
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Die Bundesregierung hat die Ankündigung von Kreml-Chef Wladimir Putin, in Belarus taktische Atomwaffen zu stationieren, als "weiteren Versuch der nuklearen Einschüchterung" zurückgewiesen. Man halte diese Rhetorik für unverantwortlich, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in der Bundespressekonferenz in Berlin. "Wir werden uns selbstverständlich in unserem Kurs, die Ukraine in ihrer Selbstverteidigung zu unterstützen, dadurch nicht beirren lassen." Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums ergänzte, dass Putins Ankündigung die Lagebewertung nicht verändere.
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Russland hält trotz der Sanktionsdrohungen des Westens an der geplanten Stationierung von taktischen Atomwaffen in Belarus fest. „Auf die Pläne Russlands kann solch eine Reaktion natürlich keinen Einfluss nehmen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag zu möglichen Strafmaßnahmen. Zuvor hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell Belarus zum Verzicht auf die nuklearen Waffen aufgefordert und andernfalls mit Sanktionen als Antwort gedroht. Er kritisierte die russischen Pläne als „unverantwortliche Eskalation“ und eine Bedrohung für die europäische Sicherheit.
Kremlchef Wladimir Putin hatte die Stationierung am Samstag angekündigt. Demnach hat Belarus bereits 10 umgebaute Flugzeuge, die diese Waffen tragen können. Zudem erhält das Land Iskander-Raketen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Der russische Präsident hatte auch betont, dass sich Moskau an seine Verpflichtungen zur Nichtweiterverbreitung der Atomwaffen halte. Sie würden nur in Belarus vorgehalten, Russland gebe die Kontrolle nicht ab – und tue damit nichts anderes als die USA in EU-Staaten.
Belarus erhält nach der freiwilligen Abgabe seiner Atomwaffen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nun erstmals seit den 1990ern-Jahren wieder nukleare Raketen. In Belarus hatte Machthaber Alexandr Lukaschenko, der von Putin politisch und wirtschaftlich abhängig ist, schon vor Russlands Krieg gegen die Ukraine darum gebeten. Dazu hatte er auch die Verfassung ändern lassen, in der kein atomwaffenfreier Status mehr festgeschrieben ist. Die Ausbildung an den Waffen in Belarus soll laut Putin am kommenden Montag beginnen, die Depots für die Atomraketen sollen am 1. Juli fertig gebaut sein.
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Nach einem russischen Raketenangriff auf die ostukrainische Großstadt Slowjansk hat Präsident Wolodymyr Selenskyj dem russischen Militär abermals Terrorismus vorgeworfen. „Die Ukraine wird Misshandlungen unserer Leute, diese Toten und Verletzten nicht verzeihen“, schrieb der 45-Jährige am Montag in sozialen Netzwerken. Alle „russischen Terroristen“ würden zur Verantwortung gezogen. Dazu veröffentlichte der Staatschef ein Video mit brennenden Autos und Trümmern aus der Großstadt.
Zuvor waren mehrere Raketen in Slowjansk und im südlicher gelegenen Druschkiwka im Gebiet Donezk eingeschlagen. Mehrere Verwaltungs- und Bürogebäude und Wohnhäuser wurden zerstört. Behördenangaben zufolge wurden mindestens zwei Menschen getötet, weitere 29 wurden verletzt. Die Frontlinie liegt knapp 25 Kilometer von Slowjansk entfernt.
Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als 13 Monaten gegen die russische Invasion. Über die Hälfte des Donezker Gebiets steht unter russischer Kontrolle.
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Russland wirft dem Westen vor, bei den Untersuchungen zu den Explosionen an den Ostsee-Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 eine Aufklärung verhindern zu wollen. Man werde alles tun, um die westlichen Bemühungen zu stoppen, den Vorfall zu "vertuschen", teilt das Präsidialamt in Moskau mit. Russland werde feststellen, welcher Staat oder welche Staaten hinter den Explosionen steckten.
Ein russischer Diplomat hatte kurz zuvor erklärt, dass sein Land möglicherweise eine Entschädigung für die Schäden an den Pipelines fordern werde, ohne jedoch zu sagen, von wem. Die Röhren wurden im September durch Explosionen schwer beschädigt. Russland sprach von internationalem Terrorismus. Präsident Wladimir Putin verdächtigt die USA dahinterzustecken. Die US-Regierung weist diese Vorwürfe zurück.
Ein russischer Diplomat hatte kurz zuvor erklärt, dass sein Land möglicherweise eine Entschädigung für die Schäden an den Pipelines fordern werde, ohne jedoch zu sagen, von wem. Die Röhren wurden im September durch Explosionen schwer beschädigt. Russland sprach von internationalem Terrorismus. Präsident Wladimir Putin verdächtigt die USA dahinterzustecken. Die US-Regierung weist diese Vorwürfe zurück.
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Die Bundesregierung hat eine Plattform für die Hilfe beim Wiederaufbau in der Ukraine gestartet. Wie das Entwicklungsministerium am Montag in Berlin mitteilte, soll sie eine Anlaufstelle sein für Menschen, die sich beim Wiederaufbau einbringen wollen. Zugleich sagte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) weitere 25 Millionen Euro an Hilfsgeldern zu. Mit dem Geld sollen nach Angaben des Ministeriums Partnerschaften zwischen deutschen und ukrainischen Kommunen, Kliniken und Wasserwerken unterstützt werden.
Schulze sagte, der Wiederaufbau beginne bereits jetzt, „auch wenn leider noch kein Ende des Kriegs in Sicht ist“. Sie beobachte in Deutschland eine große Bereitschaft, sich dafür zu engagieren. Die Plattform solle beim Umgang mit Fragen und Herausforderungen helfen. Sie richtet sich nach Angaben des Entwicklungsministeriums etwa an Unternehmerinnen, Sozialarbeiter oder Bürgermeisterinnen.
Schulze sagte, der Wiederaufbau beginne bereits jetzt, „auch wenn leider noch kein Ende des Kriegs in Sicht ist“. Sie beobachte in Deutschland eine große Bereitschaft, sich dafür zu engagieren. Die Plattform solle beim Umgang mit Fragen und Herausforderungen helfen. Sie richtet sich nach Angaben des Entwicklungsministeriums etwa an Unternehmerinnen, Sozialarbeiter oder Bürgermeisterinnen.
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der britische Schauspieler und UNICEF-Botschafter Orlando Bloom haben auf die schweren Kriegsfolgen für Millionen Kinder in dem Land hingewiesen. „Der Krieg zerstört die Kindheit von ukrainischen Kindern“, teilte Selenskyj laut dpa zu einem am Montag veröffentlichten Video seines Treffens mit Bloom mit. Tausende Schulen seien beschädigt oder zerstört. „Fast 2,7 Millionen ukrainische Schulkinder sind gezwungen, online oder in einer Mischform zu lernen“, sagte er. Mädchen und Jungen liefen Gefahr, Depressionen, Ängste oder andere psychische Probleme zu entwickeln.
Bloom, der sich seit 2009 als Botschafter des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) für humanitäre Projekte einsetzt, sagte bei dem Treffen, dass er eine Familie mit fünf eigenen Kindern und vier adoptierten Kriegswaisen besucht habe. UNICEF unterstütze solche Eltern, damit „jedes ukrainische Kind Teil einer warmen, pflegenden und hingebungsvollen Familie“ sein könne, sagte der Schauspieler („Fluch der Karibik“), der bei Instagram auch Fotos veröffentlichte. Solche Modelle seien besser für Kinder als Heime. „Kinder in der Ukraine müssen ihre Kindheit zurückerhalten“, sagte Bloom.
Bloom sprach auch über das Schicksal vermisster Kinder, deren Verbleib aufgeklärt werden müsse. Der 46-Jährige bezeichnete den russischen Präsidenten Wladimir Putin, ohne seinen Namen zu nennen, als einen „Kriegsverbrecher“. Das Internationale Strafgericht in Den Haag hatte gegen Putin wegen Verschleppung von Kindern Haftbefehl erlassen.
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Russland kommt der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge beim angekündigten Projekt seines Atom-Supertorpedos „Poseidon“ voran. Anfang 2024 solle der Bau der notwendigen Infrastruktur an den Küsten im Pazifischen Ozean für die Stationierung von Atom-U-Booten abgeschlossen sein, die mit dem Torpedo ausgerüstet werden könnten, berichtete die Agentur am Montag unter Berufung auf Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums. Die Infrastruktur solle der Stationierung von zwei Spezial-U-Booten in Kamtschatka dienen, hieß es. Auf der zu Russland gehörenden Halbinsel in Nordostasien befindet sich der Stützpunkt der russischen Pazifikflotte für U-Boote mit ballistischen Atomraketen.
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Vor dem Start der neuen deutschen Plattform „Wiederaufbau Ukraine“ hat Entwicklungs-Staatssekretär Jochen Flasbarth den Wiederaufbau des durch den russischen Angriffskrieg stark zerstörten Landes als „Aufgabe für Generationen“ bezeichnet. „Aber wir sollten uns davon nicht Bange machen lassen“, sagte der Koordinator der Bundesregierung für die internationale Hilfe dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Montag. „Wenn wir das richtig angehen, wird die Ukraine wieder Einnahmen generieren und selbst einen Teil dieser riesigen Aufgabe schultern.“
Ein offenes, europäisches Land sei auch attraktiv für Investoren, sagte Flasbarth weiter. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) und der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, stellen am Vormittag die Plattform "Wiederaufbau Ukraine" vor. Mit ihr sollen deutsche Initiativen zum Wiederaufbau des Landes gebündelt werden.
Die Weltbank hatte kürzlich die Kosten des Wiederaufbaus der Ukraine mit 411 Milliarden Dollar (gut 381 Milliarden Euro) beziffert. Im Kreis der G-7-Staaten „besprechen wir derzeit die Sequenzierung des Wiederaufbaus“, sagte Flasbarth weiter. Kurzfristig habe neben der Reparatur von Kraftwerken und Stromleitungen die Minenräumung sehr hohe Priorität. „Sie ist gerade für die Landwirtschaft entscheidend, damit wieder produziert werden kann.“
Der Staatssekretär für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Jochen Flasbarth. Foto: dpa
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Nach ihrer Ausbildung an Kampfpanzern vom Typ Challenger 2 in Großbritannien sind ukrainische Soldaten laut dpa auf dem Weg an die Front. „Es ist wirklich inspirierend, die Entschlossenheit ukrainischer Soldaten mitzuerleben, die ihre Ausbildung auf britischen Challenger-2-Panzern auf britischem Boden abgeschlossen haben“, sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace einer Mitteilung vom Montag zufolge. „Sie kehren besser ausgerüstet, aber nicht weniger gefährdet in ihre Heimat zurück. Wir werden ihnen weiterhin zur Seite stehen und alles tun, um die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen.“
Das Training sei abgeschlossen, hieß es vom Verteidigungsministerium. Dabei ging es unter anderem darum, wie Challenger-Besatzungen zusammenarbeiten und kommandiert werden sowie Ziele effektiv identifiziert und angegriffen werden. Großbritannien hatte im Januar als erstes Land die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine angekündigt und damit Verbündete wie Deutschland unter Druck gesetzt, selbst Panzer zu schicken. Insgesamt stellt London 14 Challenger 2 zur Verfügung.
Das Training sei abgeschlossen, hieß es vom Verteidigungsministerium. Dabei ging es unter anderem darum, wie Challenger-Besatzungen zusammenarbeiten und kommandiert werden sowie Ziele effektiv identifiziert und angegriffen werden. Großbritannien hatte im Januar als erstes Land die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine angekündigt und damit Verbündete wie Deutschland unter Druck gesetzt, selbst Panzer zu schicken. Insgesamt stellt London 14 Challenger 2 zur Verfügung.
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Das Institute for the Study of War sieht bei Putin keine Bereitschaft für Verhandlungen. Demnach suche Russlands Präsident weiterhin den „vollständigen Sieg" und sei davon überzeugt diesen, auch durch einen langwierigen Krieg, noch immer erreichen zu können.
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Ein Besuch des Chefs der UN-Atomaufsicht IAEA, Rafael Grossi, in Moskau ist einem russischen Medienbericht zufolge in naher Zukunft möglich. Grossi kündigte am Samstag an, dass er im Laufe der Woche das von russischen Truppen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja in der Ukraine besuchen werde, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Auf die Frage, ob Russland plane, Grossi nach Moskau einzuladen, sagt der russische Botschafter bei internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, dies sei „durchaus realistisch“, berichtete die russische Nachrichtenagentur RIA. „Nicht kommende Woche, aber etwas später könnte der Besuch von Rafael Grossi in Russland stattfinden.“ Grossi drängt auf die Einrichtung einer Sicherheitszone um Saporischschja.
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Der Chef der ukrainischen Militärverwaltung in Awdijiwka ruft die Bewohner der Stadt zur Evakuierung auf. „Ihr müsst gehen, ihr müsst eure Sachen packen, vor allem mit euren Kindern“, schreibt der Leiter der Militärverwaltung der Stadt, Witali Barabasch, auf Telegram. „Es tut mir leid, das sagen zu müssen, aber Awdijiwka gleicht immer mehr einem Ort aus postapokalyptischen Filmen.“ Die Evakuierung der noch in der Stadt verbliebenen Mitarbeiter von Versorgungsunternehmen habe begonnen und der Mobilfunkempfang werde bald abgeschaltet, „weil es in der Stadt Spitzel der russischen Besatzer gibt.“
Am Sonntag beschoss Russland laut ukrainischen Angaben zwei Hochhäuser in Awdijiwka. Offiziellen Angaben zufolge leben noch etwa 2000 Zivilisten in Awdijiwka in der Region Donezk, etwa 90 Kilometer südwestlich des umkämpften Bachmuts. Die Stadt zählte vor dem Krieg mehr als 30.000 Einwohner. Russland bestreitet, in dem seit 13 Monaten andauernden Krieg gegen sein Nachbarland Zivilisten ins Visier genommen zu haben.
Am Sonntag beschoss Russland laut ukrainischen Angaben zwei Hochhäuser in Awdijiwka. Offiziellen Angaben zufolge leben noch etwa 2000 Zivilisten in Awdijiwka in der Region Donezk, etwa 90 Kilometer südwestlich des umkämpften Bachmuts. Die Stadt zählte vor dem Krieg mehr als 30.000 Einwohner. Russland bestreitet, in dem seit 13 Monaten andauernden Krieg gegen sein Nachbarland Zivilisten ins Visier genommen zu haben.
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