Ukraine-Liveblog : NATO will Partnerschaft mit Japan stärken
- Aktualisiert am
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Besuch der Iruma Air Base in Japan. Bild: EPA
Brasilien will keine Panzermunition an Ukraine liefern +++ US-Präsident Biden gegen Lieferung von F-16-Kampfjet +++ Leopard-Panzer: Norwegen will „so schnell wie möglich“ liefern +++ alle Entwicklungen im Liveblog.
1 Min.
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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg dankt Japan für die Unterstützung während des Ukraine-Krieges. „Der Krieg in der Ukraine geht uns alle an, und deshalb sind wir auch sehr dankbar für die Unterstützung, die Japan leistet, auch mit Flugzeugen und Frachtkapazitäten“, sagt Stoltenberg in einer kurzen Ansprache nach der Besichtigung des Luftwaffenstützpunkts Iruma. Das Bündnis werde die Partnerschaft mit Japan weiter stärken.
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Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine Vermittlungsinitiative Brasiliens und Chinas für eine Beendigung des Ukraine-Kriegs vorgeschlagen. "Es ist notwendig, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug ist und respektiert wird, und sich mit den beiden an einem Verhandlungstisch zusammenzusetzen", sagte Lula in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in der brasilianischen Hauptstadt Brasília am Montag (Ortszeit). Er habe bereits mit Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Initiative gesprochen.
Der Linkspolitiker brachte sich selbst als Vermittler ins Spiel, um mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj oder dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen – ebenso wie China. "Unsere chinesischen Freunde spielen dabei eine sehr wichtige Rolle", sagte er. "Es ist Zeit, dass China anpackt."
Der Linkspolitiker brachte sich selbst als Vermittler ins Spiel, um mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj oder dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen – ebenso wie China. "Unsere chinesischen Freunde spielen dabei eine sehr wichtige Rolle", sagte er. "Es ist Zeit, dass China anpackt."
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Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Deutschland 1149 gefährdeten russischen Staatsbürgern eine Aufnahme zugesagt. Bis zum 13. Januar sind 679 humanitäre Visa vergeben worden, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Die Bundesregierung hatte Russinnen und Russen, die aufgrund ihres Einsatzes für Menschenrechte und gegen den Krieg besonders gefährdet sind, Hilfe versprochen. Dazu gehören etwa Oppositionelle, Journalisten und Menschenrechtler.
Grundlage ist der Paragraf 22 im Aufenthaltsgesetz, nach dem aus „dringenden humanitären Gründen“ eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden kann. Deutsche Auslandsvertretungen haben den Angaben zufolge seit Beginn des Ukraine-Kriegs 510 Schengen-Visa zum kurzfristigen Aufenthalt an gefährdete russische Staatsangehörige erteilt. Eine Differenzierung innerhalb dieser Personengruppen sei nicht möglich, da diese Daten statistisch nicht erfasst werden, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums.
Grundlage ist der Paragraf 22 im Aufenthaltsgesetz, nach dem aus „dringenden humanitären Gründen“ eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden kann. Deutsche Auslandsvertretungen haben den Angaben zufolge seit Beginn des Ukraine-Kriegs 510 Schengen-Visa zum kurzfristigen Aufenthalt an gefährdete russische Staatsangehörige erteilt. Eine Differenzierung innerhalb dieser Personengruppen sei nicht möglich, da diese Daten statistisch nicht erfasst werden, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums.
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US-Präsident Joe Biden will nach eigenen Aussagen nach Polen reisen, ein Datum steht aber noch nicht fest. Auf eine entsprechende Frage von Journalisten sagte Biden am Montag in Washington: „Ich werde nach Polen reisen, weiß aber noch nicht, wann.“ Auf die Frage, ob die Reise rund um den 24. Februar stattfinden könnte, wenn sich der russische Angriffskrieg in der Ukraine jährt, sagte Biden: „Ich bin nicht sicher.“
US-Medien hatten unter Berufung auf informierte Kreise bereits darüber berichtet, dass der US-Präsident anlässlich des Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine eine Reise nach Europa mit einem möglichen Stop in Polen erwäge.
US-Medien hatten unter Berufung auf informierte Kreise bereits darüber berichtet, dass der US-Präsident anlässlich des Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine eine Reise nach Europa mit einem möglichen Stop in Polen erwäge.
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Nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz kann es keinen Frieden über die Köpfe der Ukrainer hinweg geben. Deshalb seien Friedensgespräche immer an die Voraussetzung gebunden, dass Russland seine Truppen abziehe, sagt Scholz auf einer Pressekonferenz mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva. Es gebe eine klare gemeinsame Position mit Lula, „wir beide verurteilen die russische Invasion“.
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Brasilien wird keine Munition für die von Deutschland in die Ukraine gelieferten Gepard-Flugabwehrpanzer oder für Leopard-Panzer zur Verfügung stellen. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erteilte solchen Wünschen am Sonntag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Brasilia eine klare Absage. „Brasilien hat kein Interesse, die Munition weiterzugeben, damit sie im Krieg zwischen der Ukraine und Russland benutzt wird“, sagte er in einer gemeinsamen Pressekonferenz. „Brasilien ist ein Land des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung an diesem Krieg, auch nicht indirekt.“
Deutschland hat 30 Gepard-Flugabwehrpanzer in die Ukraine geliefert und sieben weitere zugesagt. Die Munition dafür ist allerdings knapp. Eine neue Fabrik des Rüstungsunternehmens Rheinmetall für die Herstellung dieser Munition entsteht zwar derzeit im niedersächsischen Unterlüß bei Celle. Die Fertigung soll aber erst im Juni beginnen. Im Juli soll die erste Charge ausgeliefert werden.
Deutschland hat 30 Gepard-Flugabwehrpanzer in die Ukraine geliefert und sieben weitere zugesagt. Die Munition dafür ist allerdings knapp. Eine neue Fabrik des Rüstungsunternehmens Rheinmetall für die Herstellung dieser Munition entsteht zwar derzeit im niedersächsischen Unterlüß bei Celle. Die Fertigung soll aber erst im Juni beginnen. Im Juli soll die erste Charge ausgeliefert werden.
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US-Präsident Joe Biden hat sich klar gegen eine Lieferung von Kampfjets vom Typ F-16 an die Ukraine ausgesprochen. Auf die Frage von Journalisten, ob er für eine Lieferung der Kampfflugzeuge an die Ukraine sei, antwortete Biden am Montag in Washington mit „nein". Die ukrainische Führung drängt ihre westlichen Verbündeten derzeit mit Nachdruck zur Lieferung von Kampfjets.
Biden kündigte zudem eine Reise in das an die Ukraine angrenzende Polen an. Ich weiß aber nicht wann", sagte der US-Präsident. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, Biden könnte anlässlich des ersten Jahrestages des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 nach Europa reisen.
Biden kündigte zudem eine Reise in das an die Ukraine angrenzende Polen an. Ich weiß aber nicht wann", sagte der US-Präsident. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, Biden könnte anlässlich des ersten Jahrestages des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 nach Europa reisen.
Vergangene Woche hatte Bidens stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater Jon Finer in einem Interview eine Lieferung von F-16-Jets nicht kategorisch ausgeschlossen. Die USA würden grundsätzlich kein „spezifisches System" ausschließen sondern ständig prüfen, welche Waffen die Ukraine im Krieg gegen Russland brauche. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Lieferung von Kampfflugzeugen an Kiew wiederholt ausgeschlossen und vor einem „ständigen Überbietungswettbewerb" in der Debatte um Waffenlieferungen gewarnt.
Scholz und Biden hatten erst vergangene Woche nach langem Zögern der Ukraine schwere Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 und Abrams zugesagt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bat die Verbündeten seines Landes daraufhin auch um Kampfflugzeuge.
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht ausgeschlossen. „Grundsätzlich ist nichts verboten", sagte Macron am Montag bei einem Besuch in Den Haag. Zugleich warnte er vor dem Risiko einer Eskalation und nannte eine Reihe von „Kriterien", die für eine Lieferung französischer Kampfjets erfüllt werden müssten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuletzt eine Lieferung von Kampfjets durch Deutschland ausgeschlossen.
Macron sagte, zunächst müsse Kiew vor der Lieferung von Kampfjets eine offizielle „Anfrage" stellen. Dies habe die Ukraine „bislang nicht getan". Zudem dürften die Waffen „nicht eskalierend" sein und „keinen russischen Boden berühren, sondern ausschließlich die Abwehrfähigkeit unterstützen". Auch dürfe jegliche Waffenlieferung „die Kapazität der französischen Streitkräfte nicht schwächen".
Der niederländische Regierungschef Mark Rutte stimmte den von Macron genannten Kriterien für Kampfjet-Lieferungen zu. Er betonte seinerseits, es gebe „kein Tabu, aber es wäre ein großer Schritt", wenn Kampfflugzeuge an Kiew geliefert würden. Auch die Niederlande hätten bislang keine entsprechende Anfrage aus Kiew erhalten, sagte Rutte.
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Die russische Regierung verbietet einheimischen Öl-Exporteuren die Einhaltung der von westlichen und anderen Staaten verhängten Preisobergrenze für Rohöl. Die Maßnahme soll den Erlass von Präsident Wladimir Putin vom 27. Dezember unterstützen, der ab dem 1. Februar für fünf Monate die Lieferungen von Öl und Ölprodukten an Länder verbietet, die die Obergrenze umsetzen. Diese war am 5. Dezember von den G7-Staaten, der EU und Australien vereinbart worden. Sie liegt bei 60 Dollar pro Barrel.
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Knapp ein Jahr nach Kriegsbeginn hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Notwendigkeit eines vollständigen Sieges seines Landes bekräftigt. „Der russische Terror muss überall und in jeder Hinsicht verlieren: sowohl auf dem Schlachtfeld als auch insofern, dass in unserem Land keine einzige Ruine übrig bleibt", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Montag. „So dass wir alles wiederaufbauen und damit beweisen können, dass die Freiheit stärker ist."
Wichtig seien neben Sicherheits- auch humanitäre Initiativen, betonte der ukrainische Staatschef. In der südlichen Stadt Mykolajiw sei etwa die Wiederherstellung der von russischen Truppen zerstörten Wasserversorgung besonders wichtig, sagte er mit Blick auf einen Besuch dort mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen wenige Stunden zuvor.
Frederiksen und Selenskyj hatten in Mykolajiw, das vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar 2022 rund 470 000 Einwohner zählte, unter anderem ein Krankenhaus und den Seehafen besichtigt.
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Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat darauf hingewiesen, wie wichtig Kampfflugzeuge im Krieg gegen Russland sind. „Wir haben Deutschland noch keine Anfrage wegen Kampfjets gestellt", sagte Makeiev der Deutschen Welle. Doch sie seien wichtig, weil man sie dafür benötige, um russische Raketen abzuschießen. „Russland feuert viele Raketen auf ukrainische Städte und Infrastruktur ab" – die Kampfjets seien Teil der ukrainischen Bemühungen, den Luftraum zu verteidigen.
Die Ukraine fordert Kampfjets, die USA haben eine Lieferung nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte vor wenigen Tagen im Bundestag zur Debatte über weitere Waffenlieferungen in die Ukraine gesagt: „Dass es nicht um Kampfflugzeuge geht, habe ich ja sehr früh klargestellt und mache das auch hier." Als kurz nach Kriegsbeginn über Flugverbotszonen diskutiert worden sei, hätten er und Biden gesagt: „Das werden wir nicht tun. Und an dieser Haltung hat sich gar nichts geändert und wird sich auch nichts ändern."
„Jeden Tag, an dem wir intern diskutieren und debattieren oder die Einsatzregeln mit Partnern aushandeln, sterben ukrainische Soldaten und ukrainische Zivilisten", so Makeiev weiter. Daher sei es so wichtig, dass die Diskussion rasch geführt und schnellstmöglich Nachschub an Waffen und Munition besorgt werde.
Mit Blick auf andere Waffensysteme ist Makeiev nach eigenen Worten zufrieden. Seine Prioritäten als Botschafter seien von Anfang an gepanzerte Fahrzeuge, Kampfpanzer, Luftverteidigungssysteme und Artillerieeinheiten gewesen. „Und wir kommen mit allen vier Prioritäten sehr gut voran", sagte der Botschafter.
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Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat nicht ausgeschlossen, dass die Unterstützer der Ukraine in nächster Zukunft neu über das Thema einer Flugverbotszone entscheiden müssen. „Was machen wir eigentlich, wenn zum Beispiel im März die Russen so weit kommen, dass der Fall von Kiew unmittelbar bevorsteht? Ich würde diesen Punkt gerne vermeiden, aber ich glaube, dass wir in der Frage des Schutzes des Luftraums neu diskutieren werden, in dem Augenblick, wo es droht, dass die Ukraine fällt", äußerte sich der CDU-Politiker im Fernsehsender phoenix. Er schätze, dass die beschlossene Lieferung der Kampfpanzer bis zu sechs Monate in Anspruch nehmen könne, „und wir wissen nicht, was bis dahin alles geschieht".
Hardt sah die Gefahr, dass sich das Kriegsglück gegen die Ukraine wenden könnte, „weil Putin die letzten drei Monate besser genutzt hat als wir." Die Kampfpanzer-Entscheidung der Bundesregierung wäre aus seiner Sicht besser schon vor Monaten getroffen worden. „Es wäre wahrscheinlich auch aus Sicht von Kanzler Scholz die bessere Idee gewesen, vielleicht im Sommer zu sagen, wir modernisieren Panzer, bilden ukrainische Streitkräfte aus und dann entscheiden wir situationsabhängig, ob wir sie liefern oder nicht." Der CDU-Politiker wandte sich dagegen, bestimmte Waffenlieferungen von vornherein auszuschließen. „Wir dürfen keine roten Linien aufbauen, allein schon aus strategischen Gründen. Wir müssen für Putin ein Stück weit unwägbar und unkalkulierbar sein."
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Norwegen will einen Teil seiner in Deutschland produzierten Leopard-2-Panzer „so schnell wie möglich" an die Ukraine liefern. Es sei wichtig, „dass wir eng mit unseren Partnern zusammenarbeiten, damit diese Hilfe einen echten Unterschied für die Ukraine macht", sagte der norwegische Verteidigungsminister Björn Arild Gram am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Wieviele seiner 36 Leopard-2-Panzer Norwegen abgeben wird, sei noch nicht festgelegt, fügte Arild hinzu.
Norwegen ist eines von mehreren europäischen Ländern, die vergangene Woche – nach grünem Licht aus Berlin – die Lieferung der Kampfpanzer zugesagt hatte.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte vergangene Woche angekündigt, Deutschland werde Ende März oder Anfang April 14 Leopard-Panzer an die Ukraine liefern. Zudem genehmigte Berlin die Ausfuhr von Leopard-Panzern aus deutscher Fabrikation durch andere Staaten.
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Frankreich und Italien wollen 700 zusätzliche Flugabwehrraketen vom Typ Aster herstellen. Dieser Produktionsauftrag zeige den Willen beider Länder, „ihre Luftabwehr vom Boden und von Schiffen weiter zu modernisieren", teilte das französische Verteidigungsministerium am Montag in Paris mit. Eine Summe für den Auftrag wurde nicht genannt. Auch von einer möglichen Lieferung in die Ukraine war nicht die Rede.
Die Flugabwehrraketen können unter anderem von SAMP/T-Fahrzeugen abgefeuert werden. Eine Lieferung dieses von Frankreich und Italien entwickelten Luftabwehrsystems in die Ukraine ist derzeit im Gespräch, zumal sich Frankreich bislang nicht zu einer Lieferung von Kampfpanzern entschieden hat.
„Die Wünsche, die man an uns heranträgt, betreffen vor allem Artillerie, Luftabwehr, Munition und gepanzerte Fahrzeuge", sagte die Sprecherin des französischen Außenministeriums, Anne-Claire Legendre, am Montag dem Sender France Info.
Das französisch-italienische Konsortium Eurosam sei bereits Ende Dezember über den Produktionsauftrag für die 700 Luftabwehrraketen informiert worden. „Es handelt sich um einen der größten Aufträge für diese Flugabwehrraketen, die als einziges System in Europa über diese Fähigkeiten verfügen", betonte das Ministerium. Der Auftrag umfasst mehrere Typen der Flugabwehrraketen, die eine Reichweite von bis zu 100 Kilometern haben. Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu war Ende vergangener Woche in Rom mit seinem Amtskollegen Guido Crosetto zusammengetroffen.
Das französisch-italienische Flugabwehrsystem, das auch als Mamba bezeichnet wird, ist einer der Gründe, warum Frankreich sich bislang nicht an der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) initiierten Planung eines europäischen Raketenabwehrsystems beteiligt.
Paris und Rom arbeiten seit den 1980er Jahren an der Entwicklung ihres Systems. Anfang der 2000er Jahre kam noch Großbritannien hinzu.
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in der südukrainischen Stadt Mykolajiw ein Krankenhaus mit Verwundeten besucht. „Wichtig ist, dass unsere Kämpfer nicht nur physisch, sondern auch psychisch gesunden“, sagte der Staatschef dabei am Montag. Im Krankenhaus verlieh der 45-Jährige dem Klinikpersonal Orden.
Mit Frederiksen besichtigte Selenskyj zudem den Seehafen der Stadt, die vor dem russischen Einmarsch rund 470 000 Einwohner hatte. Gezeigt wurden dabei durch russische Angriffe zerstörte Öltanks auf dem Hafengelände. Auch Dänemarks Außenminister Lars Løkke Rasmussen und Verteidigungsminister Jakob Ellemann-Jensen sind in Mykolajiw mit dabei gewesen, wie Aufnahmen mitgereister dänischer Journalisten zeigten. Dänemark soll beim angestrebten Wiederaufbau die Schirmherrschaft in der südukrainischen Region übernehmen.
Russland hatte vor etwas über elf Monaten die Invasion der Ukraine begonnen. Die russischen Besatzungstruppen drangen dabei im März 2022 bis nach Mykolajiw vor und wurden dann zurückgedrängt. Bis zum Rückzug der moskautreuen Truppen über den Fluss Dnipro im November beschoss die russischen Artillerie aber noch lange Zeit regelmäßig die Stadt. Russische Truppen befinden sich aktuell etwa 30 Kilometer südlich von Mykolajiw.
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