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Erst Merz, bald Scholz? : Politiker, besucht die Ukraine!

Friedrich Merz in Irpin: Selbst der ukrainische Präsident empfing den Besucher. Bild: Daniel Pilar

Wer in diesen Zeiten nach Kiew reist, setzt ein Zeichen. Das ist weder Selbstzweck noch bloße Eigenwerbung – damit wird Politik gemacht.

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          Es fällt auf, welche Politiker in die Ukraine reisen – und welche nicht. Daheim blieb etwa Bundespräsident Steinmeier. Er war wochenlang nicht willkommen in Kiew; das hat sich erst nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten diese Woche geändert. Bundeskanzler Scholz wiederum sah sich durch die Ausladung des deutschen Staatsoberhauptes an einer eigenen Reise gehindert. Dafür wurde er von der stellvertretenden Ministerpräsidentin der Ukraine der unangemessenen Emotionalität geziehen, vom ukrainischen Botschafter in Deutschland eine „beleidigte Leberwurst“ genannt. All das lässt den Eindruck entstehen, solche Reisen – und die unterlassenen – dienten vorwiegend der Profilierung der Politiker.

          Dieser Eindruck ist falsch, aber weit verbreitet. Er speist sich aus dem Klischee, dass alles, was Politiker nicht öffentlich tun, Hinterzimmerdeals seien und alles, was sie öffentlich tun, PR-Nummern. Reist also ein Politiker zu Menschen in Not, werden seine Gegner ihm unterstellen, dass er sich nur als Retter inszenieren wolle. Reist er nicht, heißt es, die Notleidenden seien ihm egal. Doch der Normalfall ist, dass solche Auftritte den Politikern wie auch den Betroffenen nützen. Die Frage ist nur: Wem mehr?

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