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Ukraine-Konflikt : Nato wirft Russland massive Aufrüstung an der Grenze vor

  • Aktualisiert am

Die Grenze zwischen Russland und der Ukraine in der Nähe von Karkiw. Hier will Kiew derzeit einen Schutzwall errichten. Bild: dpa

Soldaten, Material, Artillerie - Russland verstärkt nach Angaben der Nato massiv sein Militär entlang der Grenze zur Ukraine. Dies sei ein klarer Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen.

          Die Nato beobachtet eine deutliche Verstärkung der Truppen in der Ostukraine und auf der russischen Seite der Grenze. „Es geht um Truppen, Material, Artillerie und sehr moderne Luftabwehr-Systeme“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. „Das ist eine ernsthafte militärische Verstärkung, und wir appellieren an Russland, seine Truppen zurückzuziehen und zu einer friedlichen Lösung beizutragen.“ Russland heize den Konflikt weiter an und destabilisiere die Ukraine damit. Mit seinem Vorgehen verstoße das Land gegen das Waffenstillstandsabkommen von Minsk.

          Die Ukraine und der Westen werfen Russland vor, die prorussischen Rebellen im Osten des Landes mit Waffen und Soldaten zu unterstützen. Die Regierung in Moskau streitet das ab.

          Der Anfang September vereinbarte Waffenstillstand ist praktisch nie eingehalten worden. Das ukrainische Verteidigungsministerium erklärte am Dienstag, in den vergangenen 24 Stunden seien durch Artilleriebeschuss und Minen fünf ukrainische Soldaten getötet und acht weitere verletzt worden. In dem Konflikt sind seit April mindestens 4000 Menschen ums Leben gekommen.

          Steinmeier trifft Lawrow

          Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier rief unterdessen die Konfliktparteien im Osten der Ukraine zur Einhaltung der brüchigen Waffenruhe auf. Bei einem Besuch in Kiew sagte Steinmeier am Dienstag, die Waffenstillstandsvereinbarungen von Minsk seien „nicht perfekt“, aber eine gute „Berufungsgrundlage“. Zugleich bot er der Ukraine weitere deutsche Unterstützung an.

          Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko übergab Steinmeier ein Papier, in dem Kiew Verletzungen der Waffenruhe durch Russland auflistet. „Russland hat kein Kriterium der Vereinbarungen erfüllt“, sagte er. Weder die Schließung der Grenzen noch der Rückzug der russischen Einheiten seien erfolgt.

          Poroschenko fügte hinzu: „Die Sanktionen sind nicht dazu da, um Russland zu verletzen, sondern nur, um einen Zustand zu kommen, dass die Minsker Vereinbarungen auch erfüllt werden.“ Auch Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk machte Russland und die prorussischen Separatisten allein für den Bruch der Vereinbarungen verantwortlich.

          Nach seinem Kurzbesuch in Kiew will Steinmeier nach Moskau weiterreisen. Dort steht ein Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow auf dem Programm.

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