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Vierer-Gipfel am Mittwoch : Letzte Hoffnung Minsk

  • Aktualisiert am

Ein orthodoxer Priester segnet eine Gläubige in einer Messe für den Frieden in Mariupol. Bild: dpa

In die Friedensbemühungen für die Ukraine ist Bewegung gekommen: Am Mittwoch soll in Minsk ein Gipfeltreffen stattfinden, teilt die Bundesregierung mit. Russlands Präsident Putin knüpft das Zustandekommen des Treffens an eine Bedingung.

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          Die Krisendiplomatie geht weiter: Zur Beilegung des Konfliktes um die Ukraine soll am Mittwoch ein Gipfeltreffen Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine in Minsk stattfinden. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag in Berlin mit.

          Zuvor hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Präsidenten François Hollande (Frankreich), Petro Poroschenko (Ukraine) und Wladimir Putin (Russland) eine Telefonkonferenz abgehalten. Darin sei vereinbart worden, die Arbeiten an einem „Maßnahmenpaket“ mit dem Ziel fortzusetzen, am Mittwoch ein Gipfeltreffen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk abzuhalten.

          Putin stellt Bedingung

          Auch die Unterzeichner des Minsker Abkommens vom September, die sogenannte Kontaktgruppe aus Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Russlands, und der Ukraine sowie der prorussischen Separatisten sollen bis Mittwoch in Minsk zusammenkommen, wie Seibert mitteilte.

          Putin knüpfte das Zustandekommen eines Gipfels in Minsk an eine vorherige Einigung. Wenn es gelinge, eine Reihe von Positionen in den kommenden Tagen anzugleichen, könne es ein Treffen geben, sagte er am Sonntag nach der Telefonkonferenz der Agentur Interfax zufolge in der Schwarzmeerstadt Sotschi.

          Der ukrainische Präsident Poroschenko sieht Fortschritte bei den Krisengesprächen. Die Präsidialverwaltung in Kiew machte am Sonntag nach der Telefonkonferenz die Erwartung deutlich, dass am kommenden Mittwoch in Minsk eine „sofortige und bedingungslose Waffenruhe“ verkündet wird.

          Vergangenen Donnerstag hatten Merkel und Hollande eine neue diplomatische Initiative begonnen, um den Konflikt in der Ukraine zu lösen. In Kiew sprachen sie mit Poroschenko, am Freitag in Moskau mit Putin. Merkel bezeichnete die Aussicht auf einen Erfolg der Initiative bei der Sicherheitskonferenz am Samstag in München als „ungewiss“. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hält eine rasche Beilegung der Ukraine-Krise für unrealistisch. „Wir sind von einer Lösung des Ukraine-Konflikts auch nach dem letzten Verhandlungswochenende weit entfernt“, sagte er am Sonntag in München. Es gehe nun darum, „den Konflikt zu begrenzen und im nächsten Schritt zu entschärfen, um Raum zu gewinnen für spätere politische Lösungen“.

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