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Übersicht : Aus aller Welt: Wahl-Chronik 2004

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Amtierender und wohl auch künftiger Präsident Rußlands: Wladimir Putin Bild: AP

Von Georgien bis Rußland, von Kärnten bis Spanien, von Burundi bis Naminia: Wo überall auf der Welt 2004 noch gewählt wird.

          Januar: In Georgien wird nach dem Sturz Präsident Schewardnadses am 4. Januar ein neuer Präsident gewählt. Einziger Kandidat ist Micheil Saakaschwili, Führer der sogenannten Rosenrevolution, die Ende November zur Absetzung Schewardnadses geführt hatte.

          Der neue Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer tritt am 5. Januar sein Amt an. Er wird Nachfolger von Lord Robertson.

          Lord Hutton stellt am 12. Januar den Untersuchungsbericht zum Tod des Rüstungsfachmanns Kelly vor. David Kelly hatte im Juli Selbstmord verübt, nachdem er als Quelle für Berichte genannt worden war, die der Regierung Blair Manipulationen eines Waffendossiers über den Irak vorwarfen.

          In Stockholm beginnt am 20. Januar der Prozeß gegen den mutmaßlichen Mörder der schwedischen Außenministerin Anna Lindh. Frau Lindh war am 11. September in Stockholm an den Folgen eines Attentats gestorben.

          Februar: In Litauen will die Kommission, die über eine Amtsenthebung des Präsidenten Rolandas Paksas berät, bis Mitte Februar ihre Arbeit abschließen. Paksas wird Korruption, Bestechlichkeit und eine Gefährdung der nationalen Sicherheit des Landes vorgeworfen. Die nötige Dreifünftel-Mehrheit im Parlament für eine Absetzung des Präsidenten gilt als sicher. In Litauen könnten demnach noch in diesem Jahr vorgezogene Präsidentschaftswahlen stattfinden.

          In Rom findet am 20. Februar der Gründungskongreß der "Europäischen Grünen Partei" statt.

          März: In Spanien finden am 7. März Parlamentswahlen statt. Ministerpräsident Aznar scheidet aus seinem Amt aus. Die konservative Volkspartei zieht mit ihrem Generalsekretär Mariano Rajoy, bis vor kurzem noch Stellvertreter Aznars, als Spitzenkandidat in die Wahl.

          In Kärnten tritt der Landeshauptmann Jörg Haider bei der Landtagswahl am 7. März wieder als Spitzenkandidat der FPÖ an.

          In Rußland beginnt nach der Präsidentschaftswahl am 14. März voraussichtlich die zweite Amtszeit Wladimir Putins. Putin hat versichert, die ihm ergebene Zweidrittelmehrheit in der Duma nicht für eine Verfassungsänderung zu nutzen, die ihm auch eine dritte Amtszeit erlauben könnte.

          In El Salvador wird am 21. März ein neuer Präsident gewählt.

          In Frankreich finden am 21. und 28. März Kantonal- und Regionalwahlen statt.

          April: In Griechenland wird ein neues Parlament, in Algerien ein Präsident gewählt; Termine stehen noch nicht fest.

          In Kroatien finden am 3. April Präsidentschaftswahlen statt.

          In Indonesien wird am 5. April ein neues Parlament gewählt.

          In Österreich findet am 25. April die Wahl zum Bundespräsidenten statt.

          Mai: In der Slowakei wird ein neuer Präsident gewählt; ein Termin steht noch nicht fest.

          Auf den Philippinen werden am 10. und 16. Mai das Parlament und der Präsident gewählt.

          Der Präsident des Europäischen Parlaments, Pat Cox, erhält am 20. Mai in Aachen den Internationalen Karlspreis.

          Der Papst plant vom 20. bis 23. Mai einen Besuch in Österreich; für den Juni ist eine Reise in die Schweiz, im September eine Reise nach Frankreich vorgesehen.

          In Washington stellt eine Kommission zur Untersuchung der Vorgeschichte der Attentate vom 11. September 2001 am 27. Mai ihre Ergebnisse vor.

          Juni: Vom 8. bis 10. Juni findet in den Vereinigten Staaten der G-8-Gipfel der führenden Industrienationen statt.

          In England, Schottland und Wales finden am 13. Juni Regionalwahlen statt.

          In Luxemburg wird ebenfalls am 13. Juni gewählt: das Parlament. Ministerpräsident Juncker tritt als Spitzenkandidat an, gilt aber als möglicher Nachfolger des Präsidenten der EU-Kommission, Prodi.

          In Island wird am 26. Juni ein neuer Präsident gewählt.

          Die Nato vollzieht auf ihrem Gipfel in Istanbul am 28. und 29. Juni die zweite Erweiterungsrunde um Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Bulgarien, Rumänien und die Slowakei.

          Juli: In Indonesien wird am 5. Juli ein neuer Präsident gewählt; die Stichwahl soll am 20. September stattfinden.

          August: In Liechtenstein übergibt am 15. August, dem Staatsfeiertag, Fürst Hans-Adam II. die Regierungsgeschäfte an Erbprinz Alois.

          September: In Frankreich wird am 26. September ein Drittel der Sitze im Senat, der zweiten Parlamentskammer, neu gewählt.

          Oktober: In der Ukraine wird ein neuer Präsident gewählt; ein Termin steht noch nicht fest. Nach zwei Amtsperioden müßte Präsident Kutschma abtreten; das ukrainische Verfassungsgericht entschied jetzt aber, daß eine dritte Amtszeit zulässig sei. Auf den Widerstand der Opposition war der Versuch der Kutschma-Anhänger gestoßen, sich durch eine Verfassungsänderung und die Schwächung des Präsidentenamts für den Fall Einfluß zu sichern, daß bei der Wahl der Kutschma-Gegner Viktor Juschtschenko obsiegen sollte.

          Im Moçambique finden voraussichtlich Parlaments- und Präsidentenwahlen statt, die dritte Mehrparteienwahl in dem vom Bürgerkrieg gezeichneten Land.

          In Indien finden Parlamentswahlen statt; auch hier steht noch kein Termin fest.

          Die Vereinigten Staaten verlangen von Ende Oktober an, daß einreisende Ausländer Pässe mit biometrischen Daten vorlegen.

          November: In Burundi finden Parlamentswahlen statt; ein Termin steht noch nicht fest.

          Dezember: In Namibia findet voraussichtlich die Wahl eines neuen Staatsoberhaupts statt; Präsident Nujoma hat angekündigt, nach drei Amtsperioden nicht mehr kandidieren zu wollen.

          Deutschland scheidet am 31. Dezember als nicht-ständiges Mitglied aus dem UN-Sicherheitsrat aus.

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