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SPD-Spitze in Hessen : Mannschaftsspiel mit Siegerin

An die Spitze der SPD-Hessen: Wird Nancy Faeser Schäfer-Gümbels Nachfolgerin? Bild: Michael Kretzer

Auf dem Weg an die Spitze: Sozialdemokratin Faeser hat in der Partei und Fraktion Schlüsselpositionen inne. Reicht es, um die Nachfolge von Schäfer-Gümbel anzutreten?

          Die Sozialdemokratin Nancy Faeser hätte beste Chancen gehabt, in diesem Frühjahr zur Wiesbadener Oberbürgermeisterin gewählt zu werden. Und sie hätte in knapp fünf Jahren als beliebte Repräsentantin der Landeshauptstadt mit guten Aussichten nach dem Amt des hessischen Ministerpräsidenten greifen können. Im Falle eines Scheiterns wäre sie im Rathaus geblieben, und ihr Blick wäre von ihrem Chefsessel aus gelegentlich ohne Gram über den Schlossplatz hinweg zum Landtag hinübergewandert.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          Aber die 48 Jahre alte Juristin, die sieben Jahre lang für die Wirtschaftskanzlei Clifford Chance arbeitete, hat sich für den Weg mit den größeren Risiken entschieden. Am Donnerstagabend meldete sie im Landesvorstand ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an. Sie habe großen Applaus bekommen, berichtete sie gestern. Und sie betonte, dass sie keine Empfehlung des Gremiums angestrebt habe.

          Ein Gebot der Klugheit

          Das war ein Gebot der Klugheit. Die Art, wie die Spitze der Bundespartei Andrea Nahles auf den Schild hob, hat anschaulich gezeigt, wie Politik heutzutage nicht mehr funktioniert. Das genaue Gegenteil war das Verfahren, das zur Wahl der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer führte. In der SPD soll spätestens am 5.Mai klar sein, ob ein weiterer Kandidat seinen Hut in den Ring wirft. Am 2. November sind die Wahlen.

          Als potentieller Interessent wird noch Michael Roth gehandelt, nordhessischer Bundestagsabgeordneter und Staatssekretär im Auswärtigen Amt. Wäre er mit einer Kandidatur erfolgreich, bekäme die hessische SPD eine Doppelspitze. Denn der Fraktionsvorsitz ginge dann an Faeser. Dass sie ihren Anspruch auf diese Position in jedem Fall geltend machen wird, darf man annehmen – auch wenn sie dies gestern noch vermied und darauf hinwies, dass die Fraktion für die Wahl der neuen Spitze „noch keinen Fahrplan“ habe.

          Die beiden Positionen müssten in einer Hand liegen, meinte der doppelte Amtsinhaber Thorsten Schäfer-Gümbel, als er in der vergangenen Woche seinen Abschied aus der Politik ankündigte. Das war ein durchaus nicht unelegant formuliertes, aber klares Votum zugunsten von Faeser. Denn sie ist die einzige Figur in der Sozialdemokratie, die den Anspruch auf beide Führungsämter erheben kann.

          Poleposition

          Die Ausgangslage der Generalsekretärin und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden würde man im Rennsport als Pole-Position bezeichnen. Wie schwer es ist, an ihr vorbeizukommen, zeigt schon der Umstand, dass ein anderer Parteichef einen neuen Generalsekretär vorschlagen müsste. Einerseits läge es auf der Hand, Faeser auszuwechseln und durch einen Mitstreiter zu ersetzen, andererseits wäre dies ein Vorgang, den große Teile der Partei nicht nachvollziehen oder gar als demütigend empfinden könnten.

          Unabhängig davon lehrt die Erfahrung, dass Doppelspitzen in der Opposition zu nichts führen. Die nordrhein-westfälische CDU hat es beispielsweise nach ihrer Wahlniederlage im Mai 2012 versucht, sich aber ein gutes Jahr später darauf besonnen, Armin Laschet mit der ganzen Macht auszustatten, bevor dieser tatsächlich Regierungschef wurde.

          Die mit einem Duo an der Spitze der hessischen SPD verbundene Gefahr von Reibungsverlusten ist ein objektives Argument, dass jedem potentiellen Gegenkandidaten vorgehalten würde. Und der dürfte es nicht einmal persönlich nehmen. Es wäre deshalb eine große Überraschung, wenn jemand, der etwas zu verlieren hat, das Risiko einginge, sich selbst zu beschädigen. Roth war übrigens gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

          Suche nach neuen Kunturen

          Aber Gernot Grumbach. „Wir machen ein Mannschafts- und kein Gegenkandidatur-Spiel“, sagte der Frankfurter Landtagsabgeordnete. Im Hinblick auf den Parteivorsitz dürfte er damit recht behalten. Was seine eigene Position als stellvertretender Parteichef angeht, wird sich in den nächsten Wochen wohl der eine oder andere Herausforderer aus der Deckung wagen. Grumbach ist 66 Jahre alt und steht seit 17 Jahren an der Spitze des Bezirks Hessen Süd. Die von Schäfer-Gümbel geforderte strukturelle Erneuerung der Partei könnte den Veteranen destabilisieren.

          Auf die Frage, ob er für das Amt abermals kandidieren werde, antwortete er gestern: „Bisher habe ich das vor.“ Ein zweiter Stellvertreter muss gewählt werden, nachdem der frühere nordhessische Bezirksvorsitzende Manfred Schaub im vergangen Jahr gestorben ist. Dessen Platz will der Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels einnehmen. Der Dreiundvierzigjährige bekräftigte gestern seine Absicht, sich am 18.Mai um den Bezirksvorsitz der SPD Hessen-Nord zu bewerben. „Im Falle meiner Wahl sehe ich mich im neuen Führungsteam.“ Einen munteren Wettbewerb wird es um den dritten Posten in der Riege der Stellvertreter geben. Aber auch ein neuer Generalsekretär muss her.

          So wird die Parteispitze im November ein Jahr nach der verlorenen Landtagswahl neue Konturen annehmen. Wenn es Faeser ein paar Wochen vorher gelingt, den Fraktionsvorsitz zu übernehmen, wird zum zweiten Mal eine Frau versuchen, für die hessische SPD die Regierungsmacht zu erringen.

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