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Twitter-Sperre in der Türkei : Erdogans Schachzug

Realitätsblind ist er nicht: Recep Tayyip Erdogan Bild: REUTERS

Die autoritären Tendenzen Erdogans sind unübersehbar. Doch glaubt jemand wirklich, der Ministerpräsident habe nicht geahnt, dass sich eine Twitter-Sperrung leicht aushebeln lasse? Sein Plan ist ein anderer.

          Die Debatte über Twitter wird von Twitterern dominiert, und unter ihnen gilt es als ausgemacht, dass der türkische Ministerpräsident nicht nur undemokratisch, sondern auch dumm sei. Zensurversuche im Internet fielen schließlich mit doppelter Wucht auf den Zensor zurück, heißt es. Erdogans undemokratische Allüren sind tatsächlich unübersehbar – doch wer ihn für töricht hält und glaubt, er habe nicht geahnt, dass sich eine Twitter-Sperrung leicht aushebeln lasse, unterschätzt den Ministerpräsidenten der Türkei.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Athen.

          Erdogan hat ja einst selbst öffentlich bekannt, dass er Internetsperren umgehe. Auch die Mutmaßung, Erdogan habe Twitter sperren lassen, weil über das Kurzmitteilungsforum belastende Telefonmitschnitte hochgeladen wurden, die ihn als korrupt entlarven, greift zu kurz. Wollte Erdogan im Endspurt vor den Kommunalwahlen am 30. März das Auftauchen neuer oder die Verbreitung alter Mitschnitte unterdrücken, müsste er nicht Twitter, sondern das gesamte Internet abschalten.

          Erdogan mag die Kritik im Internet seines Missvergnügens als Schwarmverrat an seiner Person empfinden. Aber ist er so realitätsblind, dass er die geringe Wirksamkeit von Internetzensur nicht einzuschätzen wüsste? Kaum.

          Aggressive Vorwärtsverteidigung

          Sein neuester Schachzug entspricht vielmehr dem Geist aggressiver Vorwärtsverteidigung, der seinen gesamten Wahlkampf durchzieht. Für Zwischentöne ist darin kein Platz. Die urbane, junge und überdurchschnittlich gebildete Schicht der türkischen Twitterer, die sich jetzt mit Recht über Erdogans Zensur erregt, ist ohnehin nicht dessen Stammwählerschaft. Für Erdogan stimmt die konservative Türkei, stimmt das flache Land, stimmt Anatolien. Dort haben viele Menschen keinen Zugang zum Netz, und jene, die ihn haben, twittern nicht.

          Die breite Masse in der Türkei informiert sich über staatlich kontrollierte Massenmedien, in denen von einem (ausländischen) Komplott gegen die Türkei die Rede ist. Nur ein starker Führer wie Erdogan, so der Tenor, kann Land und Nation zusammenhalten. Sollte es nun am Wochenende tatsächlich zu neuerlichen Demonstrationen und Gewaltausbrüchen kommen, würde selbst das in Erdogans Kalkül passen. Erdogans Strategie könnte aufgehen – zumindest diesmal noch.

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