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Türkischer Präsident : Eklat überschattet Erdogans Amtseinführung

Am Ziel: Tayyip Erdogan ist der erste direkt gewählte Präsident der Türkischen Republik Bild: AFP

Recep Tayyip Erdogan hat sein Amt als Staatspräsident der Türkei angetreten. Die Zeremonie dauerte nur vier Minuten. Pünktlich zettelte die Opposition einen Eklat an.

          2 Min.

          Ein Eklat hat die feierliche Zeremonie überschattet, in der der neue türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan bei einer Sondersitzung des Parlaments in Ankara den Amtseid abgelegt hat. Wenige Minuten, bevor Erdogan den Plenarsaal betrat, verließen die Abgeordneten der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) aus Protest das Parlament. Einer ihrer Abgeordneten warf ein Büchlein mit den Geschäftsführungen des Parlaments auf den Parlamentssprecher Cemil Cicek.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Die Abgeordneten der CHP behaupteten, die Zeremonie hätte nicht angesetzt werden dürfen, da Erdogan nicht vorgeschriftsgemäß vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten sei. Die Abgeordneten der anderen Oppositionspartei, der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) verweigerten Erdogan lediglich den Applaus. Der Vorsitzende der CHP, Kemel Kilicdaroglu, sagte, Erdogan habe bewusst und willentlich gegen die Verfassung verstoßen. Nun lege er seinen Amtseid auf „Lügen“ ab.

          Die Zeremonie dauerte nur vier Minuten. Erdogan schwor, die Unabhängigkeit des Staats zu schützen, die territoriale Integrität des Landes und der Nation, zudem die Verfassung, den Rechtsstaat, die Demokratie sowie die Prinzipien des laizistischen Staats.

          Amtseid vor vielen leeren Sitzen: Die CHP-Abgeordneten hatten den Saal verlassen
          Amtseid vor vielen leeren Sitzen: Die CHP-Abgeordneten hatten den Saal verlassen : Bild: dpa

          An der Zeremonie nahmen nach Angaben der türkischen Presse Vertreter aus 90 Staaten teil, unter ihnen die Außenminister aus Qatar, Iran und Armenien. Deutschland wurde durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vertreten. Die amerikanische Regierung schickte den Chargé d‘affaires an der Botschaft in Ankara - ein Indiz dafür, wie stark sich die Beziehungen zwischen Washington und Ankara verschlechtert haben. Der ukrainische Staatspräsident Poroschenko musste wegen der Zuspitzung des Konflikts in seinem Land absagen.

          Nach seiner Vereidigung zum 12. Staatspräsidenten der Türkei fuhr Erdogan, wie seine Vorgänger, zum Grabmal des Gründers der Republik, Atatürk. Dort schrieb er in das Goldene Buch: „Geliebter Atatürk! Ich übernehme als zwölfter und erster direkt gewählter Präsident der Republik. Nach Ihrem Tod wurde das Band zwischen dem Präsidentenamt und dem Volk geschwächt. Wenn ich das Amt heute übernehme, dann können die Menschen wieder ihren Präsidenten umarmen, und der Staat umfasst seine Nation.“ Das wird in den Ohren von Erdogans Gegnern wie eine Kampfansage klingen.

          Nach der Niederlegung eines Kranzes begab sich Erdogan zum Präsidentenpalast Cankaya, wo Abdullah Gül das Amt an Erdogan übergab. Bereits am Vortag hatte ein außerordentlicher Parteitag der Regierungspartei AKP den bisherigen Außenminister Ahmet Davutoglu zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Es wird erwartet, dass Erdogan rasch Davutoglu mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird. Erdogan hatte in der ersten Runde der Wahl vom 10. August 52 Prozent der Stimmen gewonnen. Der 60 Jahre alte Erdogan war seit März 2003 Ministerpräsident des Landes.

          „Geliebter Atatürk!“ - Erdogan im Mausoleum des Staatsgründers
          „Geliebter Atatürk!“ - Erdogan im Mausoleum des Staatsgründers : Bild: AFP

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