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Türkische Verfassung : Weitere Korrekturen nötig

Das Verfassungsreferendum in der Türkei war vor allem ein Referendum der verpassten Möglichkeiten. Viele undemokratische Bestandteile bleiben unangetastet. Erdogan hat im Falle eines Wahlsiegs im Jahr 2011 eine komplett neue Verfassung versprochen. Es bleibt abzuwarten, ob er sich daran erinnern wird.

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          Das aus Sicht der Regierung erfolgreiche Verfassungsreferendum in der Türkei hat gezeigt, dass die AKP, die Partei von Ministerpräsident Erdogan, das Maß aller Dinge im Lande bleibt. Ihr Sieg bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr ist wahrscheinlich. Von dem aufrichtigen Bestreben nach einer umfassenden Demokratisierung, auf die der Europas Demokratien um Jahrzehnte hinterherhinkende türkische Polizei- und Obrigkeitsstaat dringend angewiesen wäre, sind die Verfassungsänderungen allerdings keineswegs getragen.

          Was am Sonntag in der Türkei stattfand, war vor allem ein Referendum der verpassten Möglichkeiten. Die Zehnprozenthürde zum Einzug ins Parlament ließ die Regierung aus machtpolitischen Erwägungen ebenso unangetastet wie viele weitere undemokratische Bestandteile der von den Militärs oktroyierten Verfassung aus dem Jahr 1982. Weitere Korrekturen sind nötig.

          Erdogan hat versprochen, dass er im Falle eines Wahlsiegs der AKP im Jahr 2011 einen neuen Anlauf nehmen werde, um dem Land eine komplett neue, demokratische Verfassung zu geben. Es bleibt abzuwarten, ob er sich daran erinnern wird.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

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