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Streit um Luftwaffenbasis : Merkel droht mit Abzug aus Incirlik

  • Aktualisiert am

Bundeskanlerin Angela Merkel trifft am Donnerstagnachmittag beim Nato-Gipfel in Brüssel ein. Bild: dpa

Beim Nato-Gipfel will Kanzlerin Merkel dem türkischen Präsidenten die Pistole auf die Brust setzen: Entweder Abgeordnete dürfen die deutschen Soldaten in der Türkei besuchen oder die Truppe zieht ab.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Türkei im Streit um die Luftwaffenbasis Incirlik offen mit einem Abzug deutscher Soldaten gedroht. Sollten Abgeordnete des Bundestags die Soldaten nicht besuchen dürfen, müsse die Bundeswehr Incirlik verlassen, sagte Merkel am Donnerstag bei ihrer Ankunft beim Brüsseler Nato-Gipfel, wo sie auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan trifft.

          „Ich werde sehr deutlich machen im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten, dass es für uns unabdingbar ist – weil wir eine Parlamentsarmee haben – dass unsere Soldaten besucht werden können durch die Mitglieder des Bundestages“, sagte Merkel. „Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen. Und das ist sozusagen konstitutiv für das Tätigwerden der Bundeswehr.“

          Vor wenigen Tagen war Mitgliedern des Verteidigungsausschusses der Besuch der deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik untersagt worden. Die Bundesregierung erwägt deswegen mit dem Abzug der rund 260 Soldaten, die sich seit Anfang 2016 von dort aus mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

          Außenminister Sigmar Gabriel hatte die Drohung vor kurzem auf deutsche Soldaten in Konya ausgeweitet. Sie beteiligen sich an Nato-Aufklärungsflügen mit Awacs-Maschinen.

          Erdogan sieht einem möglichen Abzug von Incirlik gelassen entgegen. „Wenn sie so etwas aber machen sollten, ist das für uns kein großes Problem. Wenn sie gehen, dann sagen wir eben „Auf Wiedersehen“. Nichts weiter“, hatte er am Mittwoch noch gesagt.

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          Der deutsch-türkische Streit könnte – zumindest aus deutscher Sicht – das Nato-Spitzentreffen überschatten. Sollte der Konflikt um das Besuchsverbot weiter eskalieren und dazu führen, dass deutsche Soldaten aus der Türkei abgezogen werden, könnte auch die Ausweitung des Awacs-Einsatzes infrage stehen. Deutschland stellt nämlich rund ein Drittel der Soldaten für die Einsätze der Radaraufklärungsflugzeuge.

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