https://www.faz.net/-gpf-900xv

Steinmeier kritisiert Erdogan : „Was in der Türkei passiert, können wir nicht hinnehmen“

  • Aktualisiert am

Erdogan versuche, „das Land auf sich zuzuschneiden“, so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bild: dpa

Bundespräsident Steinmeier hat sich der verschärften Gangart der Bundesregierung gegenüber der türkischen Regierung angeschlossen. Mit scharfen Worten kritisiert er Staatschef Erdogan.

          Mit ungewöhnlich scharfer Kritik am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in den Streit der Bundesregierung mit der Türkei eingeschaltet. Erdogan versuche nicht nur, „das Land auf sich zuzuschneiden“, sagte Steinmeier laut am Samstag vorab veröffentlichten Auszügen aus dem ZDF-Sommerinterview. Vielmehr würden jetzt auch die „Reste an Kritik und Opposition“ verfolgt, ins Gefängnis gesteckt und mundtot gemacht.

          Er halte deshalb die Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik für richtig, sagte Steinmeier. Was in der Türkei passiere, „können wir nicht hinnehmen“. Das sei auch eine „Frage der Selbstachtung“ Deutschlands. Das Sommerinterview wurde am Samstag aufgezeichnet und wird am Sonntagabend ausgestrahlt.

          Angesichts der zahlreichen Konflikte mit der Türkei hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag eine „Neuausrichtung“ der Politik gegenüber Ankara angekündigt. Neben einer Verschärfung der Reisehinweise, die nun auch für Urlauber gelten, sollen staatliche Bürgschaften für Investitionen deutscher Unternehmer in der Türkei auf den Prüfstand kommen. Zudem will der Außenminister Gespräche mit den europäischen Partnern über die weitere Zahlung der EU-Finanzhilfen für den Beitrittskandidaten Türkei führen.

          Steinmeier begrüßt Gabriel-Brief an Deutsch-Türken

          Steinmeier begrüßte es in dem Interview auch, dass Gabriel in einem offenen Brief an die türkischstämmige Bevölkerung in Deutschland um Verständnis für die verschärfte Gangart der Bundesregierung warb. In dem am Samstag in der „Bild“-Zeitung erschienenen Schreiben heißt es: „Gleichgültig, wie schwierig die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind, bleibt für uns klar: Sie, die türkischstämmigen Menschen in Deutschland, gehören zu uns – ob mit oder ohne deutschen Pass“.

          Gabriel nannte die Freundschaft zwischen Deutschen und Türken einen „großen Schatz“. Der Verhaftung „unbescholtener“ deutscher Staatsbürger könne die Bundesregierung aber nicht tatenlos zusehen. Der Brief „im Namen der gesamten Bundesregierung“ wurde auf Deutsch und auf Türkisch abgedruckt.

          Die digitale F.A.Z. PLUS
          F.A.Z. Edition

          Die digitale Ausgabe der F.A.Z., für alle Endgeräte optimiert und um multimediale Inhalte angereichert

          Mehr erfahren

          Weitere Themen

          Senatorin Warren dominiert TV-Debatte der Demokraten Video-Seite öffnen

          Startschuss für den Wahlkampf : Senatorin Warren dominiert TV-Debatte der Demokraten

          Die amerikanische Senatorin Elizabeth Warren dominiert die erste TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber. Die linksgerichtete Politikerin, die in Umfragen im demokratischen Bewerberfeld auf dem dritten Platz liegt, konnte dabei ihren Status als eine der Favoritinnen festigen.

          Mehrere Verletzte in Tunis

          Selbstmordanschläge : Mehrere Verletzte in Tunis

          Bei Anschlägen in der tunesischen Hauptstadt Tunis sind mindestens neun Menschen verletzt worden. Zwei Selbstmordattentäter sprengten sich kurz nacheinander in die Luft.

          Tausende protestieren in Hongkong Video-Seite öffnen

          Gegen Abschiebungsgesetz : Tausende protestieren in Hongkong

          In Hong Kong protestierten Tausende vor ausländischen Botschaften. Sie hoffen, dass sich ausländische Regierungen auf dem G20 Gipfel gegen das geplante Auslieferungsgesetz aussprechen.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.