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Kommentar zu Merkel in Bayern : Söders Sinn für Symbolik

Dass Angela Merkel einem bayerischen Kabinett die Aufwartung macht und das Schloss Herrenchiemsee die Kulisse ist, sollte als weiterer Meilenstein auf Markus Söders Weg in den politischen Olymp der Bundespolitik gelesen werden.

Huawei-Ausschluss : London handelt konsequent

Die Beziehungen zu China sind wegen der Lage in Hongkong ohnehin schlecht. Da war es nur konsequent, dass die britische Regierung jetzt beschlossen hat, Huawei vom weiteren Ausbau des 5G-Netzes auszuschließen.

Frauenquote in der CDU : Gut auch ohne Quote

Eine Partei, falls sie sich denn entfernt noch der Freiheit verpflichtet fühlt, sollte doch zumindest ein paar Argumente gegen eine Frauenquote aufbringen.

Beziehungen zu China : Realismus statt Träumereien

Wie China in Hongkong agiert, sollte der Bundesregierung zeigen: Mit einer Politik des „Respekts“, wie Berlin sie seit langer Zeit praktiziert, ist nichts zu gewinnen.

EU-Wiederaufbaufonds : Den Rechtsstaat schützen

In dieser Woche geht es in Brüssel um sehr viel Geld – und um eine große Chance, die Rechtsstaatlichkeit in der EU effektiv zu schützen.

Nie wieder? : Die Lehren aus Srebrenica

„Wenn Srebrenica jetzt wieder geschähe, würde die EU keinen Finger rühren“, sagt die bosnische Regisseurin Žbanić – und trifft einen wunden Punkt. Denn die EU hatte auch beim Genozid in Bosnien die Macht, den Völkermord zu verhindern.

Deutsche in Türkei in Haft : Tatbestand Journalismus

Seit 100 Tagen sitzt die deutsche Journalistin Meşale Tolu in der Türkei in Untersuchungshaft. Sie könnte wegen „Terrorpropaganda“ zu 15 Jahren verurteilt werden. Ihren Optimismus hat sie trotzdem noch nicht verloren.
Der AfD-Abgeordnete Stefan Löw im Bayerischen Landtag mit Gasmaske – Was hat er sich dabei gedacht?

Fraktur : Unglaublich

Markus Söder hat gesagt, sein Platz sei in Bayern. Kommt er da nochmal raus?

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