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Incirlik : Asymmetrische Verknüpfungen

Zwei Recce-Tornados der Luftwaffe der Bundeswehr starten in Incirlik. Bild: dpa

Im Verteidigungsministerium spricht man nach dem Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete von einer „bedauerlichen Entwicklung“. Im Auswärtigen Amt mutmaßt man über Ankaras Gründe.

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          Die Drohung der Bundesregierung, das deutsche Luftwaffenkontingent vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen, falls Abgeordnete des Bundestags dort kein Besuchsrecht erhalten, wurde aus Parlamentarierkreisen schon vor einem Jahr erhoben. Damals, im Juni 2016, setzte die türkische Regierung solche Besuchsverweigerungen erstmals als politisches Druck- oder Revanchemittel ein. Die deutschen Soldaten, die von Incirlik aus als Teil der Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS) agieren und Aufklärungsflüge mit Tornado-Kampfflugzeugen sowie Luftbetankungen von Kampfflugzeugen anderer Alliierter veranstalten, wurden zum Jahresbeginn 2016 auf dem türkischen Stützpunkt stationiert. Damals, nach den Terroranschlägen in Paris, beschloss die Bundesregierung ein Bündel militärischer Maßnahmen, um den deutschen Beitrag im Kampf gegen den Terror zu verstärken; unter anderem erhielt der französische Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ damals für seine Operationen im Arabischen Golf eine deutsche Fregatte als Begleitschutz.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die Stationierung des Luftwaffenkontingents auf der Basis von Incirlik, die seit Jahrzehnten auch schon von den amerikanischen Streitkräften als Stützpunkt genutzt wird, verlief anfangs reibungslos. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte Incirlik mit einigen Bundestagsabgeordneten im Januar 2016. Bald richtete sich das Augenmerk des Verteidigungsministeriums darauf, wie die Stationierung der deutschen Soldaten dauerhaft zu bewerkstelligen sei; wo Abstellflächen für die Flugzeuge geschaffen werden, wo Unterkünfte gebaut werden könnten und wie der mobile Gefechtsstand, von dem die Einsätze der deutschen Tornados und des Tanker-Airbus gesteuert werden, in der Heimat durch den Kauf eines weiteren Einsatzleitstands ergänzt werden könne. Insgesamt addierte die Bundeswehr die gewünschten Investitionen auf eine Summe von knapp 100 Millionen Euro.

          „Wir verbitten uns das.“

          Das politische Verhältnis zwischen Berlin und Ankara trübte sich vehement, nachdem der Bundestag im Juni 2016 parteiübergreifend eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern annahm. Die türkische Regierung dokumentierte ihre Verärgerung unter anderem dadurch, dass sie eine Besuchsreise der Obleute des Verteidigungsausschusses nach Incirlik verweigerte. Als Reaktion auf diese Zugangssperre wurden bei Abgeordneten von SPD und CDU/CSU erstmals Forderungen laut, falls der Zugang nach Incirlik nicht wieder zugelassen werde, müsse die Bundeswehr ihr Kontingent abziehen und anderswo stationieren. Die Verteidigungsministerin flog anschließend im vergangenen Juli selbst nach Incirlik und versuchte in Ankara, das Verhältnis zur Türkei wieder zu verbessern. Nach dem Putschversuch in der Türkei Mitte Juli dauerte es einige weitere Monate, bis eine Reise von Abgeordneten zu dem Stützpunkt im Süden der Türkei endlich zustande kam.

          Der Bundestag verlängerte im November das Mandat für den deutschen Beitrag zur Anti-IS-Koalition um ein weiteres Jahr, fügte aber dem Mandatstext die Auflage hinzu, die Bundesregierung solle andere mögliche Standorte in der Region für das Luftwaffenkontingent untersuchen. Das Verteidigungsministerium prüfte daraufhin Stützpunkte in Zypern, Jordanien und Kuweit, die alle schon bei der ersten Sichtung eines Einsatzstützpunktes in Aussicht genommen worden waren, nochmals genauer auf ihre Eignung; der folgende Bericht nannte eine Verlegung der Tornados auf einen Militärflugplatz bei Amman als die empfehlenswerteste Ausweichvariante.

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          Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sprach am Montag mit Blick auf die neuerliche Besuchsverweigerung für deutsche Abgeordnete von einer „bedauerlichen Entwicklung“. Eine Verlegung des deutschen Kontingents werde nicht binnen weniger Wochen erledigt sein, sondern „einige Monate“ in Anspruch nehmen. Die geplanten Baumaßnahmen in Incirlik sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums bislang noch nicht begonnen worden; es sei bislang keine endgültige Einigung mit der türkischen Seite darüber erreicht worden. Daher seien bisher auch keine Investitionen verloren worden; lediglich für Planungsleistungen sei „eine niedrige fünfstellige Summe“ angefallen.

          Ein Sprecher des Auswärtigen Amts ließ kaum Zweifel an der Vermutung, die Türkei habe die neue Zutrittssperre als Antwort auf die Entscheidung deutscher Asylbehörden erlassen, türkischen Soldaten, die in Deutschland Asylanträge stellten, einen Aufenthaltsstatus zu gewähren. Der Sprecher warnte die Türkei, sie solle vorsichtig sein „mit asymmetrischen Verknüpfungen, die da immer wieder vorgenommen werden“. Der Sprecher sagte weiter: „Wir verbitten uns das.“ Es bleibe aber so, dass die Bundesrepublik „größtes Interesse daran“ habe, mit der Türkei wieder zu besseren Beziehungen zu kommen.

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