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Außenamt zu Erdogan-Plänen : „Ungute Erinnerungen an ungute Zeiten in Deutschland“

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Erdogan fordert Häftlingskleidung wie in Guantanamo. Die Familie des beim Putschversuch getöteten Vedat Bagcerci befürwortet die Pläne – und fordert die Todesstrafe für Putschverdächtige. Bild: AP

Erdogan will spezielle Kleidung für Terrorverdächtige, um sie „der ganzen Welt“ bekannt zu machen. Das Auswärtige Amt kritisiert diese Pläne mit ungewöhnlich heftigen Worten.

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          Das Auswärtige Amt hat die Pläne des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur einheitlichen Bekleidung Terrorverdächtiger vor Gericht scharf kritisiert. „Jedenfalls ist es schon ungewöhnlich, dass da jemand unser Land der Nazi-Methoden bezichtigt und dann Dinge tut, die jedenfalls für mich als einen Deutschen ungute Erinnerungen an ungute Zeiten in Deutschland wecken“, sagte Ministeriumssprecher Martin Schäfer am Montag in Berlin.

          Erdogan hatte am Wochenende abermals einheitliche Gerichtskleidung für alle des Terrorismus angeklagten Untersuchungshäftlinge angekündigt. Mutmaßliche Putschisten sollen künftig in braunen Overalls vor Gericht erscheinen, alle anderen Terrorverdächtigen sollen braune Hosen und Jacketts tragen.

          „Ab jetzt können sie nicht einfach kommen und anziehen, was sie wollen. Auf diese Weise werden sie der ganzen Welt bekannt gemacht“, erklärte Erdogan. Er beschrieb die geplanten Uniformen als „mandelfarbig“.

          Bereits im Juli hatte Erdogan erstmals solche Uniformen gefordert, ähnlich derer der Insassen im amerikanischen Gefangenenlager in Guantanamo. Auslöser war ein Häftling in Untersuchungshaft, der in einem T-Shirt mit der englischen Aufschrift „Hero“ (deutsch: „Held“) vor Gericht erschienen war. Ihm wurde die Beteiligung am Putschversuch im Juli des vergangenen Jahres zur Last gelegt.

          In der Türkei sind nach dem gescheiterten Putschversuch vor gut einem Jahr mehrere Deutsche festgenommen worden, denen Terrorismus-Vorwürfe gemacht werden. Darunter sind der Journalist Deniz Yücel,die Übersetzein Mesale Tolu Corlu und der Menschenrechtler Peter Steudtner.

          Schäfer beklagte, dass sich die Haftbedingungen Steudtners nach der Verlegung in ein Untersuchungsgefängnis außerhalb Istanbuls in der vergangenen Woche deutlich verschlechtert hätten. „Das alles ist schrecklich und wächst sich tatsächlich aus auch zu einem humanitären Drama“, sagte er.

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