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Bundeswehrbesuch in der Türkei : Nato schlägt Kompromiss im Konya-Streit vor

  • Aktualisiert am

Awacs-Aufklärungsflugzeuge auf dem Militärstützpunkt in Konya (Archivbild) Bild: dpa

Die Türkei hat den Besuch deutscher Soldaten auf dem Militärstützpunkt in Konya auf unbestimmte Zeit verschoben. Nun klinkt sich die Nato ein. Wird der Streit nicht beigelegt, dürfte das den internationale Einsatz gegen den IS stark gefährden.

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          Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat einen Vorschlag zur Lösung des Streits um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in der Türkei vorgelegt. Stoltenberg habe angeboten, im Rahmen der Nato eine Parlamentarier-Reise zum türkischen Bündnisstützpunkt in Konya zu organisieren, sagte ein Sprecher am Montag in Brüssel. Der Generalsekretär sei deswegen bereits in Kontakt mit deutschen und türkischen Regierungsvertretern. Das Bündnis hoffe, „dass wir so schnell wie möglich eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden“.

          Die Türkei hatte vor kurzem einen geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten bei den deutschen Soldaten in Konya auf unbestimmte Zeit verschoben und dies mit den angespannten bilateralen Beziehungen begründet. In der Nato wird seitdem befürchtet, dass die Bundeswehrsoldaten deswegen abgezogen werden könnten.

          Kauder fordert Nato auf

          Die Nato setzt von Konya aus ihre Awacs-Aufklärungsflugzeuge ein, deren Besatzung zu rund einem Drittel aus Bundeswehrsoldaten besteht. Die Maschinen mit dem markanten Radar-Pilz wurden zunächst wegen der Syrien-Krise zur Unterstützung der Türkei entsandt und sind inzwischen auch im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Einsatz.  Nato-Sprecher Piers Cazalet verwies darauf, dass Konya „entscheidend“ für beide Einsätze sei. Stoltenberg war demnach „in Kontakt mit seinen deutschen und türkischen Ansprechpartnern“ zu der Frage. Über bisherige Reaktionen auf den Vorschlag machte das Bündnis keine Angaben.

          Wegen eines ebenfalls von der Türkei ausgesprochenen Besuchsverbots auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik hatte die Bundesregierung bereits beschlossen, Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug nach Jordanien zu verlegen. Anders als in Konya waren die Maschinen nicht in einem Nato-Einsatz.Noch am Montagmorgen hatte Unions-Fraktionschef Volker Kauder  dazu aufgefordert, sich stärker zu engagieren. „Es muss die Nato sich darum kümmern, dass in ihrem Verteidigungsbündnis, das auch ein Wertebündnis ist, die Dinge wieder richtig funktionieren.“

          Dass ein Nato-Mitglied anderen Partnern den Besuch von Truppen auf Stützpunkten des Bündnisses verwehre, sei unerträglich. Man müsse berücksichtigen, dass Deutschland nicht für die Türkei in Konya sei, sondern um mit anderen Staaten zusammen die Terrormiliz IS zu bekämpfen. „Das macht die Sache natürlich nicht einfacher. Wir dürfen auf gar keinen Fall das Signal senden, dass wir jetzt die Bekämpfung des IS nicht mehr ernst nehmen.“

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