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Türkische Truppen in Syrien : Ein Feldzug allein genügt nicht

Kurden demonstrieren im Norden Syriens gegen die türkischen Angriffe auf Afrin Bild: EPA

Die langfristigen politischen Erfolgsaussichten der „Operation Olivenzweig“ sind in Syrien schlecht. Es dürfte den Türken schwerfallen, in Afrin durchsetzungsstarke Statthalter zu installieren. Die Kurden werden ihre Selbständigkeit verteidigen.

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          Als die Kurden in Syrien ihren größten Erfolg auf dem Schlachtfeld errangen, fiel kein einziger Schuss. Im Sommer 2012 zog sich das von vielen Seiten bedrängte Regime des syrischen Diktators Baschar al Assad aus den drei mehrheitlich von Kurden besiedelten Gebieten im Norden Syriens zurück. Der Abzug verlief derart reibungslos, dass im längst brodelnden Bürgerkriegsstaat sofort der Verdacht aufkam, es müsse eine Abmachung zwischen dem Regime und den Kurden gegeben haben. Erhärtet wurde dieser Verdacht durch den Umstand, dass der Abzug der Regierungstruppen nicht vollständig war. In Qamischli im Nordosten des Landes, der größten syrischen Stadt mit kurdischer Bevölkerungsmehrheit, behielt Damaskus entscheidende Objekte unter Kontrolle: den Flugplatz, einige Amtsgebäude, zwei zentrale Stadtviertel und ein Militärlager. Die Kurden haben diese Regierungsstützpunkte mitten in ihrem Gebiet nie angegriffen.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Das wirkt seltsam, passt aber ins größere Bild des Kriegsgeschehens, wenn man sich vor Augen führt, wie isoliert die kurdisch kontrollierten Gebiete Syriens waren. Die Türkei wandte sich von Beginn an gegen einen kurdischen „Terrorkorridor“ an ihrer Südflanke und schloss die Grenze. Die war zunächst zwar noch recht durchlässig für Schmuggler, besonders nachts, doch seit der Fertigstellung einer hohen Betonmauer im vergangenen Jahr ist das anders – die Türkei hat gegen die syrischen Kurdengebiete de facto eine Blockade verhängt. Auch mit dem anderen Nachbarn, der autonomen Kurdenregion im Nordirak, hatten die neuen kurdischen Machthaber im Norden Syriens keine guten Beziehungen. Im Nordirak herrschte damals noch der konservative Stammesführer Massud Barzani, der auf gute Beziehungen zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angewiesen war, um sein staatsähnliches Gebiet zu regieren. In den syrischen Kurdengebieten dagegen hatte die Partei der Demokratischen Union (PYD) die Macht übernommen, die mit ihren bewaffneten „Volksschutzeinheiten“ (YPG) ideologisch und personell eng mit der in der Türkei aktiven kurdischen Terrorbande PKK verknüpft ist. Um es sich mit Erdogan nicht zu verderben, ließ Barzani deshalb oft die Grenzen zu den syrischen Kurdengebieten sperren.

          Kurdische Selbstverwaltung in Syrien

          Zur feindseligen Türkei im Norden und dem schwierigen Barzani im Osten kam später noch der Siegeslauf der multiethnischen Terrortruppe des „Islamischen Staates“ im Süden. Woher also sollten die Kurden in Syrien Medikamente, Treibstoff und Munitionsnachschub für die Waffen beschaffen, die von der Regierungsarmee bei ihrem Abzug zurückgelassen worden waren? Verkürzt lautet die Antwort: vom alten Regime in Damaskus. Die kurdischen Machthaber in Nordsyrien haben das nie glaubwürdig bestritten. Salih Muslim, Chef der PYD, erzählt gern, die Truppen Assads seien aus „Syrisch-Kurdistan“ abgezogen, weil man sie dazu „gedrängt“ habe. Tatsächlich deutet vieles darauf hin, dass beide Seiten ein Arrangement zur Machtteilung eingingen.

          Fest steht, dass seit 2012 im Norden des Bürgerkriegsstaates etwas entstanden ist, was es so zuvor noch nie gegeben hatte in Syrien: eine kurdische Selbstverwaltung. Die PYD und ihre bewaffneten Einheiten riefen 2012 drei „Kantone“ aus: Das Gebiet Cizire mit der Hauptstadt Qamischli im Osten, Kobane im Zentrum und Afrin im Westen. Später schlossen sich die drei Kantone, von denen nur Cizire und Kobane eine direkte Landverbindung miteinander haben, zu einer „Föderation“ zusammen, die etwa 17 Prozent des syrischen Staatsgebietes umfasst. Viele Kurden bezeichnen das Gebiet als „Rojava“, was im politischen Sinne „Westkurdistan“ bedeutet – und darauf hinweist, dass sich Gebiete, in denen Kurden die Mehrheit stellen, auch im Irak, der Türkei und Iran befinden.

          Türkei sieht Interessen bedroht

          Die Türkei sieht das Konzept Rojava seit dem ersten Tag als Bedrohung ihrer Sicherheitsinteressen. Formal wird das in Ankara damit begründet, dass im „Terrorstaat“ Rojava die syrischen Schwesterorganisationen der PKK an der Macht seien. Aus Äußerungen Erdogans und anderer türkischer Spitzenpolitiker ist in den vergangenen Jahren aber oft deutlich geworden, dass Ankara die Idee einer kurdischen Selbstverwaltung in Syrien grundsätzlich ablehnt – ganz gleich, wer dort die Macht hat. Dem „Sündenfall“ der kurdischen Autonomie im Irak soll keinesfalls ein weiteres Beispiel hinzugefügt werden, das die türkischen Kurden in Südostanatolien auf abwegige Gedanken bringen könnte. Durch den am 20. Januar begonnenen Angriff der türkischen Armee und ihrer arabischen Hilfstruppen auf Afrin, den westlichen der drei kurdischen Kantone, will Erdogan nun Fakten schaffen. Das soll ihm auch bei Verhandlungen über eine syrische Nachkriegsordnung mehr Gewicht verschaffen. So wird nun eine der letzten Regionen Syriens, die bisher vom Krieg verschont geblieben waren, in das Blutvergießen miteinbezogen.

          Bild: F.A.Z.

          Doch selbst wenn es der Türkei mit ihrer materiellen, technologischen und numerischen Übermacht bald gelingen sollte, Afrin einzunehmen, den etwa 100.000 Einwohner zählenden Hauptort des gleichnamigen Kantons, sind die langfristigen politischen Erfolgsaussichten der türkischen „Operation Olivenzweig“ bestenfalls ungewiss. Es dürfte den Türken nämlich schwerfallen, in Afrin durchsetzungsstarke Statthalter zu installieren und einen ähnlich folgsamen Kurdenführer zu finden, wie es Massud Barzani im Nordirak lange Zeit war. Denn anders als in Kobane und insbesondere in Cizire, den beiden östlichen Kantonen, wo es eine maßgebliche innerkurdische Opposition gegen die PYD und deren bewaffnete Einheiten gibt, ist der Rückhalt der lokalen Bevölkerung für die Machthaber in Afrin nahezu einhellig. Afrins Bevölkerung besteht zu 98 Prozent aus Kurden und den ebenfalls kurdischen, aber nicht muslimischen Jesiden. Die meisten kleinen Minderheiten, etwa die Aleviten (nicht Alawiten), die in einer Kleinstadt nordwestlich Afrins leben, halten ebenfalls zu den Kurden. Hevi Ibrahim Mustafa, eine Alevitin, ist sogar „Ministerpräsidentin“, also Chefin der lokalen Selbstverwaltung von Afrin. Als Kooperationspartner für die türkische Regierung, die im eigenen Land die Aleviten ausgrenzt, käme diese Minderheit nicht in Frage.

          Noch ist Afrin nicht eingenommen

          Außerdem ist Afrin längst noch nicht eingenommen. Militärisch ist die Türkei, deren Armee zwar nicht die zweitmodernste, aber immerhin die zweitgrößte Streitmacht der Nato darstellt, den Kurden auf dem Papier haushoch überlegen. Aber gekämpft wird nicht auf Papier, und bisher soll die türkische Armee nach Berichten aus Afrin (die allerdings kaum zu verifizieren sind) ihre arabischen Hilfstruppen vorgeschickt haben. Deren Motivation, eine fast nur von Kurden besiedelte Region zu erobern, ist überschaubar, das hat sich schon bei der türkischen Operation „Schutzschild Euphrat“ gezeigt, die im vergangenen Jahr endete.

          Bild: F.A.Z.

          Und selbst wenn die Kantonshauptstadt Afrin eingenommen werden sollte, was wohl erst nach einem verlustreichen Häuserkampf geschehen könnte, wäre damit auf Dauer wenig gewonnen für die Türkei. Denn in Afrin sind in den vergangenen knapp sechs Jahren Fundamente einer Selbstverwaltung entstanden, auf die Kurden gleich welcher politischen Couleur nicht mehr verzichten wollen.

          Kurdinnen kämpfen für Autonomie

          In Afrin wächst derzeit (wie auch in Kobane und der Cizire) die erste Generation syrischer Kurden heran, die in der Schule in ihrer Muttersprache Kurmanci unterrichtet wird. Das war früher verboten in Syrien, doch als Folge des partiellen Staatszerfalls ist auch die jahrzehntelange Arabisierung der Kurden durch den Schulunterricht nun Vergangenheit. Zwar mangelt es dem kurdischen Schulwesen in Afrin einstweilen noch an Lehrkräften, Büchern und Gebäuden, doch eine pädagogische Akademie in Afrin soll wenigstens die ärgsten Personalengpässe in den kommenden Jahren beheben.

          Auch in der Geschlechterpolitik hat es umwälzende Änderungen gegeben. Kurdinnen aus Afrin dürfen (und sollen) mit der Waffe in der Hand gegen alle Gegner einer kurdischen Autonomie kämpfen. Die Volksschutzeinheiten verfügen über eigene Frauenbataillone, die bis zur Einführung der Wehrpflicht für kurdische Männer im Sommer 2014 fast ein Drittel der kurdischen Truppen gestellt haben sollen. Auch hinter der Frontlinie geht es für nahöstliche Verhältnisse ungewöhnlich zu im Verhältnis zwischen Männern und Frauen: Die PYD fördert Kleinbetriebe, in denen Frauen unabhängig von Männern Waren produzieren und Geld verdienen können. Für die regionale Wirtschaft spielen diese Frauenbetriebe zwar keine große Rolle, doch die von ihnen ausgehende Botschaft ist ungewöhnlich genug. Dass Frauen eigenständig wirtschaftliche Entscheidungen treffen können, gab es früher nicht in Afrin – wie vieles andere, was vor 2012 kaum vorstellbar war.

          Demokratisch, säkular und dezentral

          Zwar fordert kein maßgeblicher Politiker der Kurden in Syrien deshalb nun eine Unabhängigkeit Rojavas, denn dass ein geographisch nicht zusammenhängender, von Arabern und Türken umschlossener Ministaat ohne Meerzugang nicht überlebensfähig wäre, wissen die kurdischen Führer gut. Doch könnte es sich auch kein kurdischer Politiker leisten, die in den vergangenen Jahren erreichte Eigenständigkeit aufzugeben.

          Die meisten Kurden in Afrin sind sich darin einig, dass sie zwar im syrischen Staatsverband bleiben wollen, künftig aber nur noch ein demokratisches, säkulares und dezentral verfasstes Syrien ihre Heimat sein könne. Salih Muslim fordert für die Kurden eine „demokratische Selbstverwaltung“, deren Details verhandelbar seien – ob ein föderales Syrien nach schweizerischem, deutschem, amerikanischem oder anderem Vorbild organisiert werde, könne man immer noch sehen. Unstrittig ist für nahezu alle Kurden: Man will in einem künftigen syrischen Staat als konstitutive Volksgruppe in der Verfassung anerkannt werden. Viele fordern zudem Quotenregelungen für die Beschäftigung von Kurden im Staatsdienst. Und natürlich müsse Kurmanci, die in Syrien dominante Varietät des Kurdischen, in Afrin und überall dort, wo Kurden in der Mehrheit oder eine bedeutende Minderheit sind, Amtssprache werden. In ihren Hauptsiedlungsgebieten sollen Kurden außer der Schulpolitik auch andere kulturelle Fragen selbst regeln können – etwa die Erhebung des kurdischen Neujahrsfestes Newroz zum arbeitsfreien Feiertag. Auch müsse die Geschichte der Kurden an kurdischen Schulen gelehrt werden und das einst vorherrschende syrisch-arabische Narrativ ersetzen. Arabisierte Ortsnamen sollen ihre ursprünglichen kurdischen Bezeichnungen zurückerhalten.

          Anerkennung der syrischen Staatsbürgerschaft

          Ein besonders wichtiges Thema ist zudem die Anerkennung der syrischen Staatsbürgerschaft für jene Kurden, die zum Teil schon in dritter Generation staatenlos sind. Als Teil der syrischen Unterdrückungsmaßnahmen war zu Beginn der sechziger Jahre mehr als 100.000 syrischen Kurden die Staatsbürgerschaft aberkannt worden. Diese Rechtlosigkeit wurde seither vererbt und hat sich durch das Bevölkerungswachstum der Kurden noch vermehrt, weshalb es zwischenzeitlich wohl um die 300.000 staatenlose Kurden in Syrien gab. Im April 2011, zu Beginn des syrischen Aufbegehrens, ließ Assad, um wenigstens die Kurden von der Erhebung gegen ihn abzuhalten, einem Teil der Entrechteten ihre Staatsbürgerschaft zurückgeben.

          Das über Jahrzehnte untergrabene Vertrauen der Kurden konnte Damaskus so aber nicht wiedergewinnen. Zu deren Minimalforderungen gehört heute, dass allen Kurden in Syrien ohne Vorbedingungen die Staatsbürgerschaft zu verleihen sei. Uneins sind sich die Kurden dagegen in der Frage, ob arabische Stämme, die in den siebziger Jahren in ihren Siedlungsgebieten angesiedelt wurden, wieder umzusiedeln seien. Manche Kurdenführer warnen, die arabischen Clans in kurdischen Gegenden, die sich oft als eifrigste Anhänger der Dschihadisten hervorgetan hätten, seien eine lauernde Gefahr. Andere, auch die PYD, halten dem entgegen, eine Forderung nach Zwangsumsiedlung vergelte nur altes Unrecht mit neuem und werde zu nichts Gutem führen.

          Blutige Erfahrung für die Türkei

          Manche Kurden fordern zudem ein Recht der kurdischen Autonomieregionen, Sonderbeziehungen zu den irakischen, türkischen und iranischen Kurden zu pflegen, wobei nicht allein aufgrund der sprachlichen Divergenzen und der politischen Zerstrittenheit der Kurden untereinander unklar bleibt, wie das in der Praxis aussähe.

          Noch unklarer ist allerdings, wie die Türkei all die Veränderungen, die Afrin seit 2012 erlebt hat, wieder zurückdrehen will. Wenn in Ankara das Ende bedacht wurde, wird man wissen: Ein Feldzug allein wird dazu nicht genügen. Oder sollte Erdogan, wie viele kurdische Beobachter vermuten, tatsächlich ein dauerhaft gegen die syrischen Kurden gerichtetes Bündnis mit seinem einstigen Lieblingsnachbarn und zwischenzeitlichen Erzfeind Assad einzugehen bereit sein? Damit wäre der seit 2016 ohnehin schon sukzessiv aufgeweichte türkische Grundsatz, dass allein ein Sturz Assads Syrien befrieden könne, endgültig über Bord geworfen. Russland hieße eine Einigung seines Protegés in Damaskus mit der Türkei gewiss willkommen, selbst auf Kosten der Kurden. Und wenn auch die Amerikaner ihr im Kampf gegen den IS noch so schlagkräftiges Bündnis mit den Kurden aufkündigten, um das ungleich wichtigere Verhältnis zur Türkei nicht zu gefährden, wäre die kurdische Selbstverwaltung in Afrin womöglich tatsächlich in Gefahr. Es gälte dann wieder einmal der Satz des 2008 gestorbenen palästinensischen Dichters Mahmoud Darwisch, der geschrieben hatte: „Der Kurde hat nichts als den Wind.“

          Anfügen ließe sich allenfalls der wenig lyrische Zusatz: und den Terror. Denn die Erfahrung, dass der von Kurden verübte Terrorismus und die kurdischen Bestrebungen nach Selbstverwaltung sich nicht beide gleichzeitig dauerhaft unterdrücken lassen, ist seit mindestens fünf Jahrzehnten eine ständig wiederkehrende, blutige Erfahrung in der Türkei. Sollte sie sich auch für Afrin bewahrheiten, hätte Ankara jenen „Terrorkorridor“, vor dem türkische Politiker seit Jahren warnen, durch den Versuch, ihn zu beseitigen, erst geschaffen.

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