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Türkei : Rücktritte schwächen Ecevits Koalition

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Vize-Ministerpräsident Özkan (links) und der kranke Regierungschef Ecevit Bild:

Sorgen an den Märkten: Rücktritte in Kabinett und Parlamentsfraktion haben am Montag die türkische Koalition in eine Krise gestürzt.

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          Die Dreier-Koalition des seit langem erkrankten türkischen Ministerpräsidenten Bülent Ecevit scheint nach mehreren Minister-Rücktritten vom Zerfall bedroht.

          Drei Kabinettsmitglieder, darunter Vize-Ministerpräsident Husamettin Özkan, erklärten am Montag ihren Rücktritt vom Amt und zugleich ihren Austritt aus Ecevits Demokratischer Linkspartei (DSP). Dies und die Austritte von mindestens neun weiteren DSP-Abgeordneten wurden in Ankara bekannt, nachdem der rechtsgerichtete Koalitionspartner MHP am Montag Schritte eingeleitet hatte, die nach dem Willen ihrer Parteiführung zu vorgezogenen Neuwahlen im November führen sollen.

          Türkische Lira sackt ab

          Unter diesen Anzeichen verschärfter politischer Unsicherheit sackte die türkische Währung, die Lira, am Montag kurzfristig auf ein Rekordtief gegenüber dem US-Dollar ab. In einer Erklärung der Zentralbank hieß es später, die mit einem 16-Milliarden-Dollar-Kredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) verknüpften Ziele seien weiter erreichbar, vorausgesetzt, die Unsicherheit werde rasch beendet.

          In Ankara erklärte Vize-Ministerpräsident Özkal, bislang einer der engsten Verbündeten Ecevits und die Schlüsselfigur zur Sicherung der Dreier-Koalition, er trete zurück und lege zugleich sein Parteiamt nieder. Auch Kulturminister Istemihan Talay und Staatsminister Recep Önal folgten am Montag dem Schritt. Die türkische Nachrichtenagentur Anatolien meldete, insgesamt seien bis Montagabend etwa 15 DSP-Abgeordnete aus der Partei ausgetreten.

          Koalition in Bedrängnis

          Zuvor hatte die an der Regierungskoalition beteiligte Partei der Nationalen Bewegung (MHP) die Forderung des anderen Vize-Ministerpräsidenten Devlet Bahceli nach vorgezogenen Wahlen bekräftigt und die Regierungskoalition damit weiter in Bedrängnis gebracht. Die MHP ist die zweitstärkste Fraktion im Parlament. Zwischen der MHP und der sozialdemokratischen DSP gibt es seit langem Spannungen, die sich auf die Reformen konzentrieren, von denen ein Beitritt der Türkei zur Europäischen Union (EU) abhängig gemacht wird.

          Als Wahltermin hatte Bahceli am Wochenende den 3. November vorgeschlagen. Voraussetzung wäre eine Sondersitzung des Parlaments, für deren Einberufung 110 Unterschriften von Abgeordneten nötig wären. Die MHP verfügt im Parlament über 127 Sitze, einen Sitz weniger als Ecevits Sozialdemokraten. Mehrere Abgeordnete der oppositionellen Partei des Rechten Weges (DYP) haben sich bereits dem Aufruf zu Neuwahlen angeschlossen.

          Politisches Erdbeben

          Führende Zeitungen bewerteten Bahcelis Vorstoß vom Wochenende als politisches Erdbeben, das die Türkei und deren Wirtschaft erschüttere. Die Lira, die wegen der dramatischen Wirtschaftslage im vergangenen Jahr bereits die Hälfte ihres Werts eingebüßt hatte, sank gegenüber dem Dollar am Montag auf ein neues Tief. Für einen Dollar bekam man 1,68 Millionen Lira. Die Aktienbörse des unter Rezessionsfolgen leidenden Landes stürzte zur Eröffnung um sechs Prozent ab.

          Sorge an den Märkten

          An den Märkten ging die Sorge um, dass ein Umbau der politischen Führung das 16-Milliarden-Dollar-Programm des Internationalen Währungsfonds (IWF) zur Überwindung der tiefen Wirtschaftskrise des Landes ebenso in Frage stellen könnte wie die geplanten politischen Reformen, die als Voraussetzung für den Beitritt zur EU gelten. Dazu gehört unter anderem die Abschaffung der Todesstrafe.

          Die Differenzen in der Koalition sind offen zu Tage getreten, seit Ministerpräsident Ecevit Ende April krank wurde und seitdem kaum noch in Erscheinung trat. In der vergangenen Woche hatten die drei Koalitionsparteien allerdings noch einmütig erklärt, sie gingen vom Bestand der Regierung bis zu den turnusmäßigen Wahlen im April 2004 aus. Das hatte auch Ecevit, der einen Rücktritt trotz seiner Krankheit bisher ausgeschlossen hat, in letzter Zeit mehrfach betont.

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