https://www.faz.net/-gpf-8v4h4

Kommentar : Türkische Repression

Ankara nutzt den gescheiterten Putschversuch immer noch als Argument für Verhaftungen. In einem Klima der Angst will Erdogan die Zustimmung für seinen Staatsumbau erzwingen.

          1 Min.

          Noch immer muss in der Türkei der gescheiterte Putschversuch vom 15. Juli 2016 als Begründung für eine Welle von Festnahmen, Verhaftungen und Entlassungen herhalten. In jeder Woche kommen landesweit ein paar hundert neue Opfer der Repression hinzu. Die einen verlieren ihre Stelle, weil sie einen offenen Brief unterzeichnet haben, der eine politische Lösung des Kurdenkonflikts fordert; die anderen, weil sie öffentlich sagen, sie werden bei dem Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems am 16. April mit Nein stimmen.

          Immer weniger gelingt der Versuch, zu vertuschen, dass es bei der Repression nicht um die Bestrafung der Putschisten geht. In einem Klima der Angst und im Ausnahmezustand soll die Zustimmung für die Übertragung der ganzen Macht auf Erdogan erzwungen werden. Die inländischen Medien sind unter Kontrolle, die ausländischen Medien sollen eingeschüchtert werden, die Auslandstürken werden mobilisiert. Viele sind treue Anhänger Erdogans. Frühere Wahlen waren in der Türkei zwar nicht fair, aber wenigstens frei. Dieses Referendum ist weder das eine noch das andere.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Ein Sturmgewehr namens „Sultan“

          FAZ Plus Artikel: Nachfolger des G36 : Ein Sturmgewehr namens „Sultan“

          Ein sehr kleiner Waffenfabrikant aus Thüringen soll die neue Standardwaffe der Bundeswehr bauen. Wie konnte ein Zwerg, der sich mit seiner frisierten NS-Vergangenheit brüstet, den Branchen-Goliath schlagen? Und wer sind die wahren Entwickler des Gewehrs?

          So wird der amerikanische Präsident gewählt Video-Seite öffnen

          Erklärvideo : So wird der amerikanische Präsident gewählt

          Das Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten wird nach Wahlmännerstimmen gekürt, welche die Kandidaten in den einzelnen Bundesstaaten erringen müssen. Wie viele Stimmen ein Staat im „Electoral College“ zu vergeben hat, hängt von seiner Bevölkerungsstärke ab.

          Topmeldungen

          Ein Gewehr des Waffenherstellers Haenel auf einer Fachmesse für Jagd, Schießsport, Outdoor und Sicherheit im Jahr 2019.

          Nachfolger des G36 : Ein Sturmgewehr namens „Sultan“

          Ein sehr kleiner Waffenfabrikant aus Thüringen soll die neue Standardwaffe der Bundeswehr bauen. Wie konnte ein Zwerg, der sich mit seiner frisierten NS-Vergangenheit brüstet, den Branchen-Goliath schlagen? Und wer sind die wahren Entwickler des Gewehrs?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.