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Türkei : Dem Westen entfremdet

  • -Aktualisiert am

Der Reformeifer früherer Jahre ist in der Türkei längst erlahmt. Bestätigt müssen sich jene fühlen, die stets gezweifelt haben, dass Beitrittsverhandlungen mit der EU das politische System des Landes und die Mentalität seiner Bürger verändern werden.

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          Ein halbes Jahrhundert lang hat die Türkei unbestritten zu jenem Teil der Welt gehört, der in Zeiten des Kalten Krieges der "Westen" genannt wurde. In der Nato war sie ein verlässlicher Bündnispartner. Und aufgrund langer Sonderbeziehungen, die auf ein Abkommen von 1963 zurückgehen, verhandelt sie seit fast fünf Jahren mit der Europäischen Union über einen Beitritt. Doch in beiden Partnerschaften, die bisher prägend gewesen sind für die politische Orientierung des Landes, mehren sich die Zeichen einer rasch wachsenden Entfremdung.

          Dass nur die Türkei und Brasilien im UN-Sicherheitsrat eine Verschärfung der Sanktionen gegen das iranische Regime ablehnten, ist ein Indiz unter vielen. Irritierend wirkt auch, wie die Regierung in Ankara mit ihrer scharfen Reaktion nach dem fatal missglückten Überfall einer israelischen Kommandoeinheit auf ein türkisches Schiff, das als Blockadebrecher zum Gazastreifen unterwegs war, den Konflikt mit Israel eskalieren ließ. Als die Vereinigten Staaten zwischen den beiden Ländern, die auch militärisch eng zusammengearbeitet haben, zu vermitteln versuchten, sind auch sie in einem fordernden und auftrumpfenden Tonfall attackiert worden. Der Jubel auf den Straßen Istanbuls und in der islamischen Welt scheint Ministerpräsident Erdogan wichtiger zu sein als die Sorge, in den Beziehungen zu wichtigen westlichen Partnern diplomatisches Porzellan zu zerschlagen.

          Selbstbewusst und betont eigenständig

          Der bekannte Orientalist Bernard Lewis - er hat vor vielen Jahren ein grundlegendes Werk über die westlich orientierten Reformbestrebungen im Osmanischen Reich und in den ersten Jahren des von Mustafa Kemal Atatürk gegründeten Nationalstaats geschrieben - wurde kürzlich in einer amerikanischen Zeitung mit einer provozierenden Prognose zitiert: Demnach könne die Türkei in einem Jahrzehnt der Islamischen Republik Iran ähnlich werden, während Iran möglicherweise ein säkularer Staat geworden sei. Das mag grob spekulativ sein. Dennoch ist offensichtlich, dass sich in den siebeneinhalb Jahren, die Erdogan und seine islamisch-konservative Partei für "Gerechtigkeit und Entwicklung" mittlerweile an der Macht sind, die innen- und außenpolitischen Koordinaten des Landes verschoben haben. Verwestlichung, bisher die überwölbende "kemalistische" Staatsidee der türkischen Republik - was auch immer damit konkret gemeint war -, scheint nicht mehr das Ziel zu sein. Dann stellt sich aber die Frage: Wohin blickt, wohin bewegt sich die Türkei?

          Auf der außenpolitischen Bühne agieren Erdogan und seine Regierung selbstbewusst und betont eigenständig. Die Türkei versteht sich nicht länger als Vorposten des Westens oder als "Brücke" in den Orient und nach Zentralasien. Sie sieht sich selbst als Mittelpunkt und gestaltende Kraft einer geopolitisch bedeutenden Region. Ahmet Davutoglu, schon vor seiner Berufung zum Außenminister ein einflussreicher Berater des Ministerpräsidenten, hat dafür unter der Überschrift "strategische Tiefe" das theoretische Konzept erarbeitet. Die Rolle der Türkei als regionale Führungsmacht erwächst demnach aus ihrer Wirtschaftskraft (Platz sechzehn auf der Weltrangliste, wie gern hervorgehoben wird) und vor allem aus religiösen und kulturellen Gemeinsamkeiten mit den Nachbarn, die sich schon in der Zeit des Osmanischen Reiches herausgebildet haben.

          So erklären sich Bemühungen, das Verhältnis zu Syrien oder Armenien zu verbessern oder sich Ländern wie Israel oder Iran als Vermittler anzudienen. Dauerhafte Erfolge können diese Initiativen einer aktionistischen, oft naiv wirkenden Außenpolitik bisher kaum vorweisen. Und für ihre Partner in Amerika und Europa wird die Türkei damit nicht etwa unentbehrlich, wie man in Ankara offenbar glaubt, sondern oft genug zu einem Ärgernis. Das hat nicht zuletzt die in jeder Hinsicht unzulängliche brasilianisch-türkische Abmachung mit Iran über den Austausch eines Teils des dort angereicherten Urans gezeigt. Nur das Regime in Teheran hat davon einen taktischen Nutzen gehabt.

          Manch einer macht es der EU zum Vorwurf, dass die Türkei sich unter der Führung einer islamisch-konservativen Partei von Amerika und Europa abzuwenden beginnt. Einige Mitgliedstaaten, so kritisierte kürzlich der amerikanische Verteidigungsminister Gates, wollten ihr die "organische Verbindung zum Westen" verweigern, weil sie gegen eine Aufnahme in die Union seien. Doch die türkische Regierung ist selbst dafür verantwortlich, dass die Beitrittsverhandlungen seit dem Herbst 2005 nur schleppend vorangekommen und, wegen Zypern, zum Teil blockiert sind.

          Der Reformeifer früherer Jahre ist längst erlahmt. Die jüngste Initiative für eine kleine Verfassungsreform dient vor allem dem Zweck, dass die Regierungspartei nach dem Amt des Staatspräsidenten auch das gegnerische, noch von Kemalisten geprägte Verfassungsgericht in die Hände bekommt. Mit einer Reform zur Stärkung der Demokratie hat das wenig zu tun. Bestätigt müssen sich jene fühlen, die stets gezweifelt haben, dass Beitrittsverhandlungen mit der EU das politische System des Landes und die Mentalität seiner Bürger tatsächlich so verändern werden, dass die Türkei irgendwann für eine Mitgliedschaft in Frage kommt.

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