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Türkei nach den Wahlen : Opposition will Koalition ohne AKP

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Für eine Koalition ohne AKP: Kemal Kilicdaroglu (Mitte) am Montag in Ankara Bild: AFP

Der Vorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP drängt darauf, dass die künftige Regierung ohne die Partei des türkischen Präsidenten Erdogan, die AKP, auskommt. Erdogan selbst hat andere Pläne.

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          Der Vorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP hat sich für eine Koalitionsregierung unter Ausschluss der bisher regierenden AKP des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan ausgesprochen. CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu sagte am Montag, keine Partei dürfe sich über das Kräfteverhältnis nach der Parlamentswahl vom 7. Juni hinwegsetzen. Die drei bisherigen Oppositionsparteien mit ihrem „Block von 60 Prozent“ hätten die Verantwortung zur Regierungsbildung. „Wir müssen an die Türkei denken, nicht an die nächsten Wahlen“, fügte der CHP-Vorsitzende hinzu.

          Bei der Wahl hatte Erdogans islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) nach mehr als zwölf Jahren an der Macht ihre Regierungsmehrheit im Parlament verloren. Sie blieb aber mit 40,8 Prozent der Stimmen stärkste Partei. Die säkularistische Republikanische Volkspartei (CHP) kam mit 25 Prozent auf den zweiten Platz, gefolgt von der rechten Partei der nationalistischen Aktion (MHP) mit 16,3 Prozent. Einen Überraschungserfolg errang die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) mit 13,1 Prozent.

          Erdogan hatte am Sonntag erklärt, er werden den amtierenden Ministerpräsidenten und AKP-Vorsitzenden, Ahmet Davutoglu, mit der Regierungsbildung betrauen. Er werde diese Woche die Vorsitzenden der vier im Parlament vertretenen Parteien empfangen, um darüber zu diskutieren. Die drei Oppositionsparteien lehnten dies ab. Sie verwiesen darauf, dass sich Erdogan als Staatspräsident gemäß der Verfassung aus der Regierungsarbeit herauszuhalten habe.

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