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Tschechische Republik : Klaus zum neuen Präsidenten gewählt

  • Aktualisiert am

Übt schon mal den Schwur: Vaclav Klaus Bild: AP

Das tschechische Parlament hat am Freitag den früheren Ministerpräsidenten Vaclav Klaus zum neuen Staatschef gewählt.

          1 Min.

          Neuer Präsident der Tschechischen Republik wird der frühere Ministerpräsident Vaclav Klaus. Im dritten Anlauf gelang dem Prager Parlament am Freitag die Wahl eines Nachfolgers von Staatsoberhaupt Vaclav Havel, dessen Amtszeit bereits am 2. Februar zu Ende ging.

          Für Klaus, Kandidat der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS), stimmten 142 der insgesamt 281 Abgeordneten. Damit setzte der 61-Jährige sich nur knapp gegen den Kandidaten der Regierungskoalition, den früheren Bildungsminister Jan Sokol, durch. Sokol erhielt 124 Stimmen. Die Wahl am Freitag war bereits der dritte Anlauf zur Wahl eines Staatsoberhaupts.

          In den ersten beiden Wahlrunden im Januar konnte keiner der damaligen Bewerber in mehreren Wahlgängen die notwendige Mehrheit in beiden Parlamentskammern auf sich vereinen. Auch am Freitag war erst der dritte Abstimmungsgang erfolgreich: In den ersten beiden Abstimmungsgängen verfehlte Klaus, der von 1993 bis 1997 Ministerpräsident und bis 2002 Parlamentspräsident war, die notwendige Mehrheit. Im ersten Wahlgang gewann er zwar im Unterhaus mit 115 zu 81 Stimmen vor Sokol, im Senat war aber Sokol mit 47 zu 32 Stimmen erfolgreicher.

          Für einen Sieg im zweiten Wahlgang wären einfache Mehrheiten in beiden Kammern ausreichend gewesen, aber auch hier setzte sich Sokol im Senat durch. In einem dritten Wahlgang genügte schließlich die einfache Mehrheit über beide Kammern hinweg. Havel schied am 2. Februar aus dem Amt; er durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Die Verfassung schreibt die Neuwahl eines Präsidenten innerhalb von 30 Tagen vor.

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