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Truppenabzug : Union: Ein Stück Bündnis geht verloren

  • Aktualisiert am

Amerikanischer Stützpunkt in Würzburg Bild: dpa

Die Bundesregierung rechnet erst im übernächsten Jahr mit dem angeküdigten Abzug amerikanischer Streitkräfte. Noch ist unklar, wann und in welchem Ausmaß die deutschen Garnisonstädte davon betroffen sind.

          Die Bundesregierung rechnet erst im übernächsten Jahr mit dem angekündigten Abzug amerikanischer Streitkräfte aus ihren deutschen Garnisonen. Auch nach der offiziellen Ankündigung des amerikanischen Präsidenten Bush, einen Teil der in Deutschland und in anderen europäischen Ländern stationierten Truppen in andere Gebiete der Welt zu verlagern, um den aktuellen globalen Herausforderungen gerecht zu werden, blieb am Dienstag unklar, wann und in welchem Ausmaß die deutschen Garnisonstädte davon betroffen seien.

          Nach Angaben des amerikanischen Verteidigungsministeriums sollen zwei Heeresdivisionen, die ihre Hauptquartiere bislang in Wiesbaden und Würzburg haben, aus Deutschland abgezogen werden. Damit verminderte sich die Zahl der in Deutschland stationierten amerikanischen Soldaten von rund 70.000 auf etwa 40 000. Allerdings sollen im Gegenzug in kleinerem Umfang leichtere, modern ausgerüstete Einheiten nach Deutschland verlegt werden.

          "Schwerer Verlust“

          Der Bundesregierung ist nach Auskunft von Verteidigungsminister Struck (SPD) seit längerem "völlig klar, daß die Vereinigten Staaten von Amerika ihre militärischen Standorte weltweit überprüfen". Das sei, so Struck unter Anspielung auf bevorstehende Standortschließungen bei der Bundeswehr, "nichts anderes als wir in Deutschland tun". Es gehe darum, die Armeen auf die neue Bedrohungslagen hin umzugruppieren.

          Der angekündigte Abzug eines größeren Teils der derzeit 70.000 amerikanischen Soldatinnen und Soldaten bedeute einen "schweren Verlust für viele Regionen". Es gebe "an jedem Standort ein wunderbares Verhältnis zwischen der US-Armee und den Bürgern", doch sei die Entscheidung der amerikanischen Regierung "ohne Alternative".

          Förderungs- und Kompensationsmöglichkeiten

          Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Schmidt (CSU), verlangte von Struck, bei seinen eigenen Plänen zu Standortschließungen Rücksicht nehmen auf jene Gegenden, die jetzt schon durch den Abzug der Amerikaner an Wirtschaftskraft verlören.

          Die Bundesregierung müsse gemeinsam mit den Bundesländern über Förderungs- und Kompensationsmöglichkeiten für die betreffenden Städte und Gemeinden nachdenken. Schmidt sagte, mit dem Abzug gehe "ein Stück Bündnis" verloren, die Amerikaner würden sich auf diese Weise "ein Stück aus der Nato-Verantwortung herausnehmen". Insofern bedeute der Schritt eine Gefahr für die Sicherheit Europas.

          "Keinerlei Einfluß auf Sicherheit“

          Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen Voigt (SPD) urteilte hingegen, die Sicherheit Europas sei nicht in Gefahr, der Abzug sei auch nicht als ein Zeichen einer Verschlechterung der Beziehungen zwischen Deutschland und Amerika zu bewerten. Deutschland werde das europäische Land mit der stärksten amerikanischen Militärpräsenz bleiben.

          Der außenpolitische Sprecher des PDS-Parteivorstands Gehrke sagte, der angekündigte Truppenabzug habe "keinerlei Einfluß auf die Sicherheit unseres Landes". Gehrke sagte, über das angekündigte Maß hinaus sollten die Amerikaner auch ihre in Deutschland stationierten Atomwaffen abziehen sowie "das zentrale Luftkreuz" ihrer Streitkräfte in Ramstein und die Kommandozentrale Grafenwöhr schließen.

          Neues Stationierungskonzept

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