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Zukunft der Verhandlungen : Trump hat etwas bewegt

Trump bei einer Pressekonferenz in Hanoi am 28. Februar 2019 Bild: AFP

Es ist verfrüht, von einem Scheitern der Atomverhandlungen mit Nordkorea zu sprechen. Alles auf Chefebene zu verhandeln mag nicht geglückt sein, aber das muss nicht das Ende sein. Ein Kommentar.

          Donald Trump ist nicht der Versuchung erlegen, um eines schnellen Erfolges willen zu viele Zugeständnisse an Nordkorea zu machen. Das immerhin ist eine gute Nachricht. Wenn es wirklich stimmt, wie der Präsident es darstellt, dass Pjöngjang für den Rückbau der Atomanlage Yongbyon eine vollständige Aufhebung der UN-Sanktionen gefordert hat, dann wäre das ein sehr schlechtes Geschäft gewesen. Es wäre einer Anerkennung Nordkoreas als Atommacht gleichgekommen und hätte unabsehbare Folgen für die Sicherheitsarchitektur der Region haben können. Und es wäre ein fatales Signal an all jene Länder gewesen, die ebenfalls unter Umgehung internationaler Verträge Atomwaffen anstreben.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Man kann nur darüber spekulieren, wie Pjöngjang zu der Fehleinschätzung kommen konnte, dass ein solches Angebot für Washington akzeptabel wäre. Dachte das Regime, Trump stehe innenpolitisch so sehr unter Druck, dass er allen sicherheitspolitischen Bedenken zum Trotz verzweifelt nach einem PR-Coup greifen würde? Oder stellt Trump die Ereignisse am Verhandlungstisch womöglich allzu selektiv dar? Das jedenfalls legen die Äußerungen des nordkoreanischen Außenministers nahe, der den Verlauf der Verhandlungen ganz anders darstellt.

          Es wäre aber verfrüht, jetzt schon von einem Scheitern der Atomverhandlungen zu sprechen. Die Erwartung, dass ein einziger Gipfel den gordischen Knoten hätte durchschlagen können, war ohnehin von vorn herein unrealistisch. Sicher: Trump hat das Momentum, das ein zweiter Gipfel hätte bringen können, leichtfertig verspielt, indem er seinen Unterhändlern nicht die nötige Zeit und nicht die nötigen Kompetenzen gab, um ein ausreichendes Maß an Übereinstimmung zwischen den Positionen beider Seiten zu erreichen.

          Die Chefebene ist gescheitert

          Andererseits ist beim Gipfel in Hanoi einiges in Bewegung geraten. Diesen Schwung gilt es aufzunehmen. Bis vor kurzem erschien es undenkbar, dass die Nordkoreaner tatsächlich den ganzen Komplex in Yongbyon preisgeben könnten, samt Urananreicherung und Plutonium und womöglich Tritiumproduktion. Und wer hätte vermutet, dass Machthaber Kim Jong-un mit amerikanischen Medien über seine Abrüstungspläne plaudert?

          Der Ansatz, alles auf Chefebene verhandeln zu wollen, ist an seine Grenzen gestoßen. Die Herausforderung besteht nun darin, die Nordkoreaner zu überzeugen, statt mit Trump wieder mit Außenminister Mike Pompeo vorliebzunehmen. Den hatte Pjöngjang immer wieder auflaufen lassen, weil es sich von Trump größere Zugeständnisse versprach. Die offensichtlichen Differenzen innerhalb der amerikanischen Regierung über die Nordkorea-Politik machten die Sache nicht besser. Es reicht nicht aus, ein gutes Verhältnis zu Kim Jong-un zu haben, wie Donald Trump immer wieder hervorhebt. Auch wenn es angesichts der auf Augenhöhe pochenden Nordkoreaner auch nicht schaden kann. Nötig sind nun aber Verhandlungen über technische Details, wie genau die Abrüstung vonstattengehen könnte und wie Inspekteure sie begleiten sollen.

          Es war richtig, dass Washington sich nach dem Gipfel von Singapur von seinen Maximalforderungen verabschiedet hat, eine komplette Denuklearisierung ohne glaubhafte Sicherheitsgarantien anzustreben.

          Unsichere Zukunft

          Für Kim Jong-un zählt als Erstes das Überleben seines Regimes wie auch sein eigenes. Deshalb wird er kaum für wirtschaftliche Anreize seinen Schutzschirm preisgeben. Zumal selbst eine allzu rasante wirtschaftliche Entwicklung des Landes ihn hinwegfegen könnte. Man kann es dem Machthaber nicht einmal verdenken, dass er Amerika wenig Vertrauen entgegenbringt, wenn ein Hardliner wie John Bolton im Verhandlungsteam sitzt, dem Pjöngjang unterstellt, einen Regimewechsel anzustreben.

          Insofern kann es nur um einen sehr langfristigen Prozess gehen, bei dem es zunächst darum gehen muss, die Risiken eines Einsatzes der nordkoreanischen Atomwaffen durch Teilabrüstung zu minimieren. Wichtig wäre außerdem, Amerikas sicherheitspolitische Allianzen mit Südkorea und Japan zu stärken, anstatt sie mit Äußerungen über die hohen Kosten von Militärmanövern zu schwächen, wie Trump es in Hanoi abermals getan hat. Das könnte Kim Jong-un zu militärischen Abenteuern und Fehlkalkulationen verleiten.

          Doch wie soll es nun weitergehen nach dem vorzeitigen Abbruch der Gespräche in Hanoi? Noch ist nicht abzusehen, wie Nordkorea darauf reagieren wird. Einerseits gewinnt das Regime damit womöglich Zeit, sein Atomprogramm Schritt für Schritt weiter auszubauen. Andererseits ächzt es unter dem Druck der fortgesetzten Sanktionen. Es erscheint unwahrscheinlich, dass Pjöngjang zum jetzigen Zeitpunkt an einer abermaligen Eskalation interessiert sein könnte. Aber wer weiß schon, ob Kim Jong-un sich durch die überraschende Wende von Hanoi bloßgestellt fühlt und gezwungen sieht, seine Stärke zu demonstrieren?

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