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Donald Trump : Narziss und Rächer im Oval Office

Einen big point erzielte Trump, als er seinen Kandidaten für einen freigewordenen Sitz im Supreme Court durchbrachte. Personalien auf diesem Niveau gehören zu den brisantesten Vorgängen der amerikanischen Politik. Ideologische Positionen und Glaubensfragen prallen mit großer Wucht aufeinander. Besetzungen im Supreme Court können, in der Gesellschaftspolitik, das Land auf Jahrzehnte prägen. Sie können spalten oder versöhnen. Viele traditionell konservative Republikaner hatten ihre Skepsis gegenüber dem unorthodoxen Trump hinten angestellt, weil die Vorstellung, Hillary Clinton könne das Oberste Gericht ideologisch neu ausrichten, für sie noch grausiger war. Die Ernennung des angesehenen, konservativen Richters Neil Gorsuch war ein großer Erfolg für den Präsidenten. Überhaupt kann man sagen, dass Vakanzen in unteren Gerichten mit eher rechtslibertären Richtern besetzt wurden. Das wird über viele Jahre seinen Niederschlag finden.

Die Wirtschaft ist in der Tat das Feld, über dem die Sonne scheint, selbst wenn es zuletzt ein paar schwarze Tage und Panikattacken an der Wall Street gegeben hat. Zum Jahreswechsel schrieb die F.A.Z.: Dreizehn Monate nach der Wahl ist vom großen Trump-Schock keine Rede mehr. „Aus ökonomischer Sicht hat das Jahr 2017 alle Erwartungen übertroffen.“ Auch in den Vereinigten Staaten: Der Dow Jones-Aktienindex erklomm immer neue Höhen – bis zur jüngsten Korrektur. Das Wachstum lag, über das Jahr gerechnet, bei 2,2 Prozent; für 2018 wird mit 2,5 Prozent gerechnet. Die Arbeitslosigkeit ist auf 4,1 Prozent gefallen. Das Vertrauen der Konsumenten ist hoch. Die Entwicklung der Löhne weist nach oben. Zehn Jahre nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers ist wieder von einem amerikanischen Wirtschaftswunder die Rede. Die Steuerreform, die Dank republikanischer Geschlossenheit noch im vergangenen Dezember Gesetzeskraft erreichte und eines der wichtigsten Anliegen des Präsidenten war, ist die größte seit 1986. Sie senkt die Körperschaftssteuer von 35 auf 21 Prozent, entlastet Individuen und schafft Anreize für die Repatriierung im Ausland geparkter Unternehmensgewinne. Apple hat schon angekündigt, genau das zu tun: Es geht um viele Milliarden Dollar.    

Trumps Sieg hat den Optimismus beflügelt

Alles also rosarot? Ungetrübt ist die Lage nicht. Die Produktivitätsentwicklung ist nicht zufriedenstellend; der Arbeitsmarkt stößt an Grenzen – das aber tut er auch deshalb, weil viele potentielle Erwerbssuchende nicht oder nicht mehr einstellbar sind: wegen Drogen- und Medikamentenmissbrauch oder weil sie den Disziplinanforderungen regulärer Beschäftigung im verarbeitenden Sektor nicht gewachsen sind. Wer vor Aufnahme einer Beschäftigung einen Rauschgifttest nicht besteht, der wird nicht nur nicht eingestellt, der taucht auch in der Arbeitslosenstatistik nicht auf. Hinter der Sucht verbirgt sich eine Tragödie der Vereinigten Staaten, von der viele Schwarze in den Innenstädten und viele Weiße in ländlichen Gebieten betroffen sind. In seiner Autobiographie „Hillbilly Elegy“ hat J.D. Vance das damit verbundene menschliche und soziale Elend auf erschütternde Weise beschrieben. Es kann also sein, dass formal Vollbeschäftigung herrscht, Flüchtlinge Arbeit haben, Einheimische aber nicht. Auch deswegen hat die Wirtschaft ein Interesse daran, dass der Einwanderung kein Riegel vorgeschoben wird.

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