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Donald Trump : Narziss und Rächer im Oval Office

Das ist von Bedeutung, weil in den ersten Monaten das blanke Chaos herrschte, vor allem im Weißen Haus. Rund um das Oval Office kämpften Ultranationalisten vom Schlage eines Steve Bannon mit traditionellen Republikanern und Familienmitgliedern um Zugang zum Präsidenten und damit um die Richtung der Präsidentschaft. Erst unter dem neuen Stabschef Kelly hat sich die Lage etwas beruhigt. Aber nur etwas: Kelly ist jetzt selbst in die Schusslinie geraden; auch ihm wird faktisch Inkompetenz vorgeworfen.

Pathologische Hetze

Stabilisierend hat jedenfalls gewirkt, dass in den für Sicherheit zuständigen Ministerien und Behörden Leute an die Spitze gestellt wurden, die vernünftig und allianztreu sind und nicht davon beseelt, ein Werk der Zerstörung anzurichten. Das zu tun war Trump von Bannon eingeredet worden. Als ob die Welt mit Instabilität und Chaos unterversorgt wäre! Aber hier kommt auch der Anti-Eliten-Furor brachial zum Tragen, ebenso wie in der Daueragitation gegen die Medien. Sie sind der Lieblingsgegner. Sie sind die Fake-News-Medien, die angeblichen „Feinde des Volkes“. Das ist die ungefilterte Sprache eines Radikalen.

Trumps Hetze gegen die Medien hat etwas Pathologisches, unabhängig davon, was die Dauerdiskreditierung für Amerikas Demokratie bedeutet. Wenn kritische Berichterstattung unablässig als Fake News verunglimpft wird, braucht man sich nicht zu wundern, wenn das Vertrauen in den Politikbetrieb dahinschmilzt und Verschwörungskrakeeler Konjunktur haben. Dass ausgerechnet Trump, der es selbst mit Fakten nicht so genau nimmt, Fake-News-Awards vergibt, ist die Pointe der Saison. Es ist eines Präsidenten unwürdig und banalisiert das Amt, das er bekleidet.

Aber es gehört zu seiner Herangehensweise: Institutionen werden diskreditiert, soziale Gruppen werden gegeneinander ausgespielt. Das System der Gewaltenteilung, gemeint in einem umfassenden Sinn, hat Trump weder begriffen, noch akzeptiert er die damit verbundene Einhegung seiner Macht. Den Konflikt mit FBI und Justizministerium treibt er gerade auf die Spitze. Ein Richter, der nicht zu seinen Gunsten urteilt, wird mit dem Zusatz „sogenannter“ abgewertet und somit delegitimiert. Warum sollte man sich da fügen?

In der Wirtschaft scheint die Sonne

Trump hat nun erfahren, was Checks und Balances in der politischen Praxis bedeutet. In seinem früheren Leben war ihm das unbekannt. Seine Dekrete gegen die Einreise von Leuten aus muslimischen Ländern wurden wiederholt von den Gerichten verworfen. Selbst wenn die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses haben, muss man Koalitionen schmieden und Konsens organisieren. Die vollmundig angekündigte Ablösung der Gesundheitsreform Obamas durch etwas großartig Neues endete in einem Fiasko. Nach all den Jahren der Dauerattacke hatten die Republikaner keinen Plan, was sie an die Stelle von Obamacare setzen sollten. Auch für eine vernünftige Einwanderungspolitik braucht man Mehrheiten, Dauerbeschimpfungen reichen nicht. Der Bau einer Mauer im Süden des Landes steht in den Sternen. Aber diese Mauer ist als Symbol so zentral für Trumps Popularität bei Wählern aus der unteren Mittelschicht wie sein Versprechen, in der Handelspolitik andere Saiten aufzuziehen.

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