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Amtsenthebungsverfahren : Verfassung und Verschwörungstheorie

Amerikas Präsident Donald Trump nennt die Gründe für ein Amtenthebungsverfahren einen „Witz“. Bild: Reuters

Bis jetzt gab es zwei Amtsanklagen gegen Präsidenten in Amerika, beide jedoch scheiterten – aus gutem Grund. Welche Wege zur Absetzung von Donald Trump wahrscheinlicher sind.

  • -Aktualisiert am
          4 Min.

          In jüngster Zeit haben einige Aussagen Donald Trumps die Amerikaner wieder daran erinnert, dass es neben dem Amtsenthebungsverfahren noch eine andere Möglichkeit gibt, einen Präsidenten abzusetzen. So etwa, als er sich in einem Tweet selbst „große und unerreichte Weisheit“ bescheinigte. Zuvor war bekanntgeworden, dass er vor Monaten in einem Gespräch über die Lage an der Grenze zu Mexiko erwogen hatte, dort einen Wassergraben auszuheben, in dem Alligatoren und Schlangen gehalten werden sollten.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          1967 trat der 25. Verfassungszusatz in Kraft, der – als Konsequenz aus dem Attentat auf John F. Kennedy – regelt, was im Falle des Todes oder eines vorzeitigen Ausscheidens des Präsidenten zu geschehen hat. Abschnitt 4 sieht vor, dass der Vizepräsident und eine Mehrheit der Kabinettsmitglieder beiden Kongresskammern übermitteln können, dass der Präsident unfähig sei, seine Amtsgeschäfte auszuüben – sei es aus körperlichen oder geistigen Gründen. Der Amtsinhaber kann dagegen Widerspruch einlegen. Am Ende müssen beide Kammern entscheiden. Erklärt eine Zweidrittelmehrheit in Senat und Repräsentantenhaus den Präsidenten für amtsunfähig, werden die Amtsgeschäfte auf den Vizepräsidenten übertragen.

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