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Weiterer Abgang in Washington : Trump wechselt Heimatschutzminister aus

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Der bisherige Interims-Heimatschutzminister der Vereinigten Staaten Kevin McAleenan Bild: AP

Interims-Minister Kevin McAleenan habe einen „herausragenden Job“ gemacht, wolle aber künftig mehr Zeit mit seiner Familie verbringen, erklärte der amerikanische Präsident auf Twitter. Einen Nachfolger wolle er nächste Woche benennen.

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          Der kommissarische Heimatschutzminister der Vereinigten Staaten, Kevin McAleenan, scheidet überraschend aus dem Amt. Präsident Donald Trump begründete den Abgang McAleenans am Freitagabend auf Twitter damit, dass es den 48-Jährigen nach vielen Jahren in der Regierung in die Privatwirtschaft ziehe und er künftig auch mehr Zeit mit seiner Familie verbringen wolle. McAleenan habe als amtierender Heimatschutzminister „einen herausragenden Job gemacht“. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin werde nächste Woche vorgestellt, es gebe „viele wundervolle Kandidaten“.

          McAleenan bedankte sich – ebenfalls via Twitter – beim Präsidenten und kündigte an, bei der reibungslosen Übergabe seines Amtes mitzuhelfen. McAleenan hatte erst im April Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen kommissarisch auf dem Posten abgelöst. Er war bis dahin Vorsitzender der untergeordneten Grenzschutzbehörde CBP gewesen.

          Ein Grund für den Abgang Nielsens wurde damals nicht genannt, sie soll aber schon lange zuvor bei Trump in Ungnade gefallen sein. Trump hatte ihr amerikanischen Medienberichten zufolge vorgeworfen, den Ansturm von Migranten aus Lateinamerika an der Grenze nicht zu bewältigen. Seit McAleenan das Amt kommissarisch übernahm, sind die Zahlen der illegalen Grenzübertritte aus Mexika in die Vereinigten Staaten deutlich zurückgegangen.

           Der demokratische Vorsitzende des Ausschusses für Heimatschutz im Repräsentantenhaus, Bennie Thompson, sprach von einem „Rausschmiss“ McAleenans. Trump müsse dringend für eine dauerhafte Lösung an der Spitze des Ministeriums sorgen, um das dortige „Chaos“ zu beenden. Die ursprüngliche Aufgabe des Ministeriums, die Terrorabwehr, sei zunehmend zugunsten der Umsetzung von Trumps „fremdenfeindlicher und brutaler Einwanderungsagenda“ aus den Augen verloren worden.

          Unter Trumps Führung hat es in seinen nicht einmal drei Amtsjahren schon Dutzende Rausschmisse, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Zuletzt hatte Trump vor einem Monat seinen Nationalen Sicherheitsberater John Bolton entlassen.

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