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Flügelkämpfe im Weißen Haus : Muss Stephen Bannon bald gehen?

  • -Aktualisiert am

Hält sich im Hintergrund: Stephen Bannon im Rosengarten des Weißen Hauses. Bild: Reuters

Für Donald Trumps Chefstrategen wird die Luft dünner. Doch selbst wenn Stephen Bannon das Weiße Haus verlassen würde, wäre der Einfluss von weit rechts nicht komplett verbannt.

          „Nicht einmal die Hölle könnte mich davon abhalten, nach Charlottesville zurückzukehren“, sagte der prominente Neonazi Richard Spencer am Montag auf einer Pressekonferenz. Die amerikanischen Rechtsextremen, die am vergangenen Wochenende mit Baseballschlägern und Waffen in die Stadt gereist waren, sind nach dem Auto-Anschlag vom Samstag, der eine Frau das Leben gekostet hat, nicht leiser geworden. Im Gegenteil: auf Versammlungen und im Internet verbreiten sie die Botschaft, ihre Absichten seien „friedlich“ gewesen und sie würden unbeirrt weiter für das „weiße Erbe“ Amerikas kämpfen.

          Justizminister Jeff Sessions stellte am Montag klar, dass die tödliche Attacke von Charlottesville unter die Definition von Terrorismus auf heimischem Boden falle – ein Wort, das Präsident Trump nicht in den Mund nahm, dafür aber viele seiner Kritiker, von Demokraten über Republikaner bis hin zu Fox-News-Moderatoren. Dass Neonazis und Ku-Klux-Klan-Anhänger überhaupt am hellichten Tag und zusammen mit Trägern von „Make-America-Great-Again“-Baseballmützen durch die kleine Universitätsstadt in Virginia marschierten, während eine selbst ernannte bewaffnete etwa 30-köpfige „Miliz“ sie dabei begleiten durfte, entsetzt Menschen in allen politischen Lagern. Der Blick vieler Kritiker richtet sich auf diejenigen, die im Weißen Haus Verbindungen zu Rechtsradikalen, vor allem dem Netzwerk der so genannten „Alt-Right“, haben.

          Der hohe öffentliche Druck könnte jetzt vor allem Donald Trumps Chefstrategen Stephen Bannon gefährlich werden. Amerikanischen Medien zufolge denkt Trump schon seit Monaten darüber nach, Bannon zu entlassen. Er soll sich am Wochenende nach der Attacke in Charlottesville dennoch mehrfach mit Bannon beraten haben. Es sei der ehemalige Chef des rechten Magazins „Breitbart“ gewesen, der Trump davor gewarnt habe, rechte „Aktivisten“ zu sehr zu „kritisieren“. Diese Menschen bildeten immerhin einen kleinen, aber entschlossenen Teil von Trumps Basis, so habe Bannon gesagt, berichtet die „New York Times“ unter Berufung auf nicht genannte Quellen im Weißen Haus.

          Viel Kritik an Trumps Reaktion

          Trump hatte zunächst von verurteilenswerter Gewalt „auf vielen Seiten“ gesprochen und war dafür auch von der eigenen Partei kritisiert worden. Auch eine schriftliche Erklärung aus dem Weißen Haus, die klarstellte, unter den von Trump verurteilten Akteuren seien „auch“ Rassisten und Neonazis, hatte die Kritik nicht zum Verstummen gebracht.

          Trumps klarstes Statement kam dann am Montag, nachdem das Justizministerium eine Untersuchung eingeleitet hatte und Justizminister Jeff Sessions jenen Recht gegeben hatte, die die Tat von Charlottesville als Terrorismus benannt hatten. „Rassismus ist böse“, sagte der Präsident. „Diejenigen, die im Namen von Rassismus Gewalt ausüben, sind gewalttätige Kriminelle, und das schließt den Ku Klux Klan, Neonazis, und andere Hassgruppen ein.“

          Trumps Erklärung war eine Reaktion auf den öffentlichen Druck, aber auch auf den Druck einiger seiner Berater. Viele Kommentatoren werfen dem Präsidenten nun vor, dass er seine erste Erklärung, die den Terror von rechts nicht klar benannt habe, aus Rücksicht auf die Rechtsextremen und Rassisten in seiner Anhängerschaft formuliert habe – und dass hinter diesem Kalkül Stephen Bannon steckte.

          Bannon verliert wohl an Einfluss

          Der 63 Jahre alte Bannon wird immer wieder in Verbindung gebracht mit dem Sammelbecken verschiedenster rechter Organisationen, das sich unter dem Stichwort „Alt-Right“ versammelt. Wesentliche Teile seiner Agenda sind die Bekämpfung von „zu viel“ Einwanderung und ein Kulturkampf des „christlich“ geprägten Westens gegen andere Teile der Welt. Bannon, der früher Chef des rechten Internetmagazins „Breitbart“ war und es einst als „Plattform für die Alt-Right“-Bewegung bezeichnete, soll dabei schon seit einiger Zeit an Einfluss verloren haben. Trump treffe sich nur noch einmal in der Woche mit seinem Chefstrategen; Bannon sei in eine Art „innere Verbannung“ geschickt worden, berichtet die „New York Times“.

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