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Waterboarding : Trump spielt mit der Folter

  • Aktualisiert am

Donald Trump bei einem Auftritt im Hauptquartier des Auslandsgeheimdienstes CIA. Bild: AP

Sein Verwirrspiel treibt Trump munter weiter. Waterboarding und andere Foltermethoden bezeichnet er einerseits als wirkungsvoll. Zugleich macht er eine Wiedereinführung unwahrscheinlich, indem er die Entscheidung auf andere abschiebt.

          Amerikas Präsident Donald Trump hat mit Äußerungen über den Nutzen von Folter als Verhörmethode für Irritationen gesorgt. In einem Interview mit dem Sender ABC sagte Trump am Mittwoch, er denke, dass Waterboarding und andere umstrittene Verhörtechniken funktionierten. „Absolut“, betonte Trump. Er würde jedoch eine mögliche Wiedereinführung solcher Methoden von den Meinungen von Verteidigungsminister James Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo abhängig machen.

          In dem Interview mit ABC News sagte Trump, es sei nötig, „Feuer mit Feuer zu bekämpfen“ angesichts der von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verübten Gräueltaten. „Wenn sie die Köpfe unserer Bürger und anderer Menschen abhacken, wenn ISIS Dinge tut, von denen niemand seit dem Mittelalter gehört hat, bin ich sehr für Waterboarding“, sagte er.

          Trump will auf Rat hören

          Er würde dabei aber auf den Rat von Mattis und Pompeo hören. „Ich werde mich daran halten, was sie dazu sagen. Und wenn sie das nicht tun wollen, dann ist das gut.“ Im anderen Fall werde er dafür sorgen, dass alles, was im gesetzlichen Rahmen erlaubt sei, umgesetzt werde. „Aber glaube ich, dass es funktioniert? Absolut, Ich fühle, dass es funktioniert“, betonte Trump mit Blick auf die Foltermethoden.

          Pompeo hatte während seiner Nominierungsanhörungen im Senat betont, er würde keiner Anweisung nachkommen, die auf eine Wiedereinführung der Verhörtechniken wie Waterboarding oder anderer von der CIA angewendeter umstrittener Methoden ziele.

          Von Obama beendet

          Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das vom Geheimdienst CIA eingesetzte Waterboarding nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 beendet. Die Foltermethode des Waterboarding, bei der der Verhörte zu ertrinken glaubt, ist auch in den Vereinigten Staaten unrechtmäßig.

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          Im Wahlkampf hatte Trump gesagt: „Waterboarding ist schön, aber es ist noch längst nicht genug.“ Er werde noch „weit Schlimmeres als Waterboarding“ einführen. Nach seiner Wahl rückte er davon wieder ab und verwies auf ein Gespräch mit Mattis, das ihn zum Umdenken gebracht habe.

          Die Zeitung „New York Times“ berichtete derweil über einen dreiseitigen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung der sogenannten Black Sites, geheimer CIA-Gefängnisse. In diesen Gefängnissen wurden Verdächtige nach den Anschlägen am 11. September 2001 gefangen gehalten und den umstrittenen Verhörmethoden ausgesetzt.

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