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Rückzug aus Repräsentantenhaus : Paul Ryan schmeißt hin

  • -Aktualisiert am

Bild: EPA

Zwanzig Jahre lang saß Paul Ryan für die Republikaner im Repräsentantenhaus. Nun kündigt der Sprecher an, nicht wieder anzutreten. Für seine Partei kommt das zur Unzeit.

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          Es war ein emotionaler Moment für viele Republikaner im Kongress, als Paul Ryan seinen Rückzug aus dem Repräsentantenhaus ankündigte. Er wolle mehr Zeit mit seinen Kindern verbringen, sagte er zu den versammelten Politikern. Vor Reportern unterstrich er: „Ich habe vieles von dem erreicht, wofür ich hergekommen bin und meine Kinder werden nicht jünger.“

          Ryan wird nach zwanzig Jahren im Repräsentantenhaus nicht mehr zur Wiederwahl antreten, er wird jedoch bis zum Ende der Sitzungsperiode im kommenden Januar bleiben. Seit 2015 war der 48 Jahre alte Politiker „Sprecher“ der Abgeordnetenkammer. Er hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er die Nachfolge von John Boehner übernahm, weil seine Partei es wollte. „Wir alle wissen, dass ich mir diesen Job nicht ausgesucht habe, dass ich ihn widerwillig übernahm. Aber ich habe in meiner Rolle alles gegeben und ich bereue es nicht“, sagte Ryan. Seine Position habe einen großen Teil seines Lebens eingenommen – Vater und Ehemann zu sein, sei ihm jedoch genauso wichtig.

          Nun müssen die Republikaner einen Nachfolger für ihn finden – denn sie gehen davon aus, dass sie ihre Mehrheit bei den Kongresswahlen im November werden halten können. Mehrheitsführer Kevin McCarthy aus Kalifornien sowie Steve Scalise aus Louisiana, der als „Majority Whip“ eine der höchsten Positionen bekleidet, gelten als aussichtsreiche Kandidaten.

          Eine erfolgreiche Karriere

          Paul Ryan, der einen vorstädtisch geprägten Wahlkreis im Südwesten von Wisconsin vertritt, blickt auf eine erfolgreiche Karriere zurück. Er gilt als zugkräftigster Spendensammler seiner Partei. Ryan erklärte stets, dass eines der wichtigsten Ziele seines politischen Lebens eine Steuerreform sei. Mit der Verabschiedung des neuen Steuergesetzes im vergangenen Jahr sah er viele seiner Anliegen verwirklicht.

          Ryan, der im Jahr 2012 an der Seite von Mitt Romney Wahlkampf machte und dessen Vizepräsident hätte werden sollen, betonte stets, dass er aus einfachen Verhältnissen kommt und sich hochgearbeitet hat. Der Katholik, der früh seinen Vater verlor, studierte Wirtschaft und Politik und interessierte sich für die Theorien libertärer Ökonomen – auch ist er ein Bewunderer der Schriftstellerin Ayn Rand. Seine Gegner warfen Ryan vor, dass er umfassende Kürzungen in den sozialen Sicherungssystemen durchsetzen wollte.

          Ryans Entscheidung könnte die Republikaner in eine neue Krise stürzen, denn sie kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. In den Wahlkreisen ist die Lage vielerorts instabil. Mehr als drei Dutzend Abgeordnete verabschieden sich in den Ruhestand oder wechseln in andere Funktionen. Darunter sind auch solche, die offen ausgesprochen haben, dass sie mit der Amtsführung von Präsident Donald Trump und den Zuständen in Washington unzufrieden sind. Um ihre Nachfolge kämpfen vor Ort meist mehrere Kandidaten in Vorwahlen. Nun sorgen sich viele in der Partei, dass ein Führungsstreit im Repräsentantenhaus die Republikaner auch im Hinblick auf die Wählergunst schwächen könnte.

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