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Wahl in Amerika : Demokraten hoffen auf die Welle

Das Traumziel der Demokraten: Eine Mehrheit im Kongress Bild: AFP

Die Demokraten richten ihr Hauptaugenmerk nicht mehr auf das Rennen ums Weiße Haus. Ihnen geht es nun um die Vorherrschaft im Kongress. Dank Donald Trump haben sie die Chance, den Republikanern die Mehrheit abzunehmen.

          Viele Amerikaner sind begeisterte Surfer. In Kalifornien und Hawaii liegen einige der berühmtesten Surfreviere der Welt. Stundenlang dümpeln die besten ihrer Zunft auf ihren Brettern dümpeln und warten auf die eine perfekte Welle, die sie reiten können.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          Auf eine Welle warten und hoffen auch die Demokraten im amerikanischen Wahlkampf. Doch geht es bei ihnen nicht darum, sie zu reiten, sondern von ihr ins Parlament gespült zu werden, während die republikanische Mehrheit gründlich ausgewaschen werden soll.

          Der Kampf um das amerikanische Parlament geht in diesem Jahr weitgehend unter, unter den vielen Skandalen und Ausfällen, die der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump vor sich her schiebt. Dabei bestimmen die Wähler am 8. November auch ein Drittel des Senats, 34 Senatoren, sowie sämtliche 435 Abgeordnete des Repräsentantenhauses neu.

          Umfragen

          Ein Erfolg in diesen Wahlen wäre so wichtig für die Demokraten, weil sie in den vergangenen Jahren lernen mussten, dass es ein demokratischer Präsident in der derzeitigen vergifteten politischen Atmosphäre sehr schwer hat, Gesetzesvorhaben Wirklichkeit werden zu lassen, wenn er sich einem feindlichen Parlament gegenüber sieht. Ein Ausdruck dieses tiefen Risses zwischen den Parteien war im Jahr 2013 die Blockade des Haushalts für die Regierung im Repräsentantenhaus. 16 Tage lang mussten von der öffentlichen Hand betriebene Einrichtungen wie zum Beispiel Museen geschlossen werden und die Mitarbeiter zu Hause bleiben.

          Sollte die Demokratin Hillary Clinton die Präsidentenwahl gewinnen, könnte sie mit einem von den Demokraten dominierten Parlament – oder wenigstens einer Kammer – ihre politischen Vorhaben wesentlich leichter umsetzen. Für den Fall, dass Clinton die Wahl gegen ihren republikanischen Rivalen Donald Trump verlieren sollte, wäre eine Dominanz wenigstens in einer der Kammern umso wichtiger für die Partei, will sie in den kommenden Jahren auch nur etwas Einfluss auf die Politik haben.

          Der Kampf um den Kongress ist in der kleineren der beiden Kammern, im Senat, für die Demokraten wesentlich aussichtsreicher. Sollte Clinton die Wahl gewinnen, würde ihr Vizepräsident Tim Kaine automatisch Vorsitzender und die Partei müsste noch vier weitere Sitze hinzugewinnen, um die Mehrheit zu bekommen. Die Voraussetzungen dafür sind äußerst günstig. Von den 34 Sitzen, die neu besetzt werden, sind 24 derzeit in der Hand der Republikaner und nur zehn sind von Demokraten besetzt. Von den elf Staaten die laut „Cook Political Report“ am wahrscheinlichsten ihren Senator wechseln werden, haben zehn derzeit einen republikanischen Senatoren und nur einer einen Demokraten.

          Besonders gute Aussichten haben die Demokraten in Illinois. Der republikanische Senator Mark Kirk wird herausgefordert von Tammy Duckworth, einer Veteranin des Irak-Krieges, die beim Abschuss ihres Hubschraubers beide Beine verloren hat. Kirk stand lange Zeit hinter der Kandidatur Donald Trumps, hat aber nach dessen Angriff auf einen Richter lateinamerikanischer Abstammung seine Unterstützung für den Immobilienmogul widerrufen. Das brachte ihm den ganzen Hass der Gefolgschaft Donald Trumps, die bis dahin hinter ihm stand und machte seine Situation noch schwieriger.

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