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Kommentar : Voll auf den Kopf

Donald Trump verspricht seinen Wählern alle Art von Wundern. Bild: AP

Die Menschen in New Hampshire haben sich eindeutig für die Kandidaten entschieden, die das „System“ Washington am lautesten kritisieren. Viele Wähler sind versessen darauf, den Eliten eins überzubraten.

          Wieder hat der unzufriedene, der wütende Wähler zugeschlagen. Schauplatz war dieses Mal der Neuengland-Staat New Hampshire. Bei den Demokraten war das Opfer Hillary Clinton: Sie erlitt eine vernichtende Niederlage, weil der Sieger, der selbsternannte Sozialist Bernie Sanders, auf der großen Welle des Hasses auf die Eliten noch erfolgreicher als erwartet ritt. Sein linkspopulistischer Angriffsakkord, Clinton sei eine Marionette der großen Finanzinteressen des Lande und verkörpere das „System“ schlechthin, stieß auf großen, wohlwollenden Widerhall.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Nach wie vor darf man erwarten, dass Clinton trotz der Demütigung die Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei werden wird. In den kommenden Wochen macht der Vorwahl-Zirkus im Süden und Südwesten der Vereinigten Staaten Station, und damit in Regionen mit einem hohen Anteil schwarzer und hispanischer Wähler, die zum Kern der Clinton-Wählerkoalition gehören. Aber die frühere Außenministerin hätte mit Sicherheit nicht gedacht, wie sehr sie zu kämpfen haben wird, wie sehr ihr der System-Vorwurf zu schaffen macht und wie wenig ihre politische Erfahrung Rendite abwirft. Im Gegenteil, es scheint ein Malus zu sein. Zudem kommt der Mangel an Authentizität und an Glaubwürdigkeit hinzu – schon bei den ersten Vorwahlen kommt er unverblümt zum Vorschein.

          Das Ergebnis von New Hampshire liefert nicht die Prognose für künftige Ergebnisse. Aber das ändert nichts daran, dass die jungen, begeisterungsfähigen Wähler auf Seiten der Demokraten einen 74 Jahre alten Senator, der sich die Schärpe einer neuen amerikanischen Revolution (mit zahlreichen Hirngespinsten) umgehängt hat, viel inspirierender finden als eine gestandene Politikerin und Frau eines ehemaligen Präsidenten.

          Bei den Republikanern kam der Anti-Establishment-Furor dem Immobilien-Milliardär Donald Trump zugute, so wie das erwartet worden war. Der großmäulige Populist und Wunder jeglicher Art wirken wollende Retter Amerikas lag weit vor seinen Konkurrenten, von denen der moderate Gouverneur von Ohio, John Kasich, deutlich geschlagen, aber achtbar als Zweiter anschlug. Das Phänomen Trump, der autoritäre Held der amerikanischen Wutwähler, ist voll lebendig, und es wird auch beim sogenannten „Super Tuesday“ am 1. März, wenn in gleich vierzehn Bundesstaaten Vorwahlen stattfinden, kräftig Wirbel machen.

          Dann wird vielleicht auch die entscheidende Frage einer Klärung näher kommen, wer denn der wirkliche Rivale und Herausforderer Trumps sein wird: der „hard-core“-Konservative Ted Cruz oder einer der sogenannten Moderaten, die dieses Wählersegment zersplittern statt zu vereinen. Je länger diese Zersplitterung währt, desto besser werden die Chancen für Trump, dass er tatsächlich Präsidentschaftskandidat der Republikaner wird.

          Noch im vergangenen Jahr wurde diese Möglichkeit von Fachleuten ausgeschlossen, wenn nicht für Unsinn gehalten. Das ist jetzt anders, und es zeigt, in welcher Verfassung sich die Wählerbasis der Republikaner befindet – aber, wohlgemerkt, auch viele demokratischen Wähler sind mit der Entwicklung des Landes äußerst unzufrieden und versessen darauf, den Eliten eins überzubraten. Diese Stimmungslage stimmt nicht tröstlich, zumal sie ganz trübe, sumpfige Blüten treibt; aber man kann zumindest zum Teil unschwer nachvollziehen, warum so viele so zornig sind.


          So funktionieren die Vorwahlen in Amerika

          © AP

            In den Vereinigten Staaten haben die Vorwahlen für die Präsidentenwahl begonnen. Die Bewerber müssen sich den Voten der Wähler in den Bundesstaaten stellen. Doch wie funktionieren die Vorwahlen eigentlich?

            Warum gibt es überhaupt Vorwahlen?

            Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten wird zwar erst im November stattfinden, doch schon jetzt beginnt die heiße Phase. Anders als etwa in Deutschland üblich werden die Kandidaten der jeweiligen Partei nicht von der Parteiführung oder einem Parteitag bestimmt, sondern in Vorwahlen. In jedem Bundesstaat finden sogenannte „Caucuses“ und „Primaries“ statt. Die dort gewählten Delegierten fahren dann zum jeweiligen Parteikongress. Die Demokraten veranstalten diesen vom 25. bis zum 28. Juli in Philadelphia, die Republikaner vom 18. bis zum 21. Juli in Cleveland. Erst dort werden die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten gekürt.


            Wie funktioniert ein „Caucus“?

            Ein „Caucus“ ist eine Wahlversammlung auf Bundesstaatsebene, deren Teilnehmer über die Kandidaten diskutieren und schließlich abstimmen. „Caucuses“ werden oft als besonders demokratisch gelobt, da es einen direkten Austausch der Wähler über die Kandidaten gibt. Als Nachteil wird genannt, dass die Versammlungen oft an Arbeitstagen stattfinden und lange dauern – und damit in der Regel nur solche Wähler kommen, die ohnehin politisch engagiert sind. In der Vergangenheit war die Beteiligung an den „Caucuses“ deshalb oft geringer als an den „Primaries“. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner veranstalten in diesem Jahr 17 solcher Versammlungen.

            Um in den Vereinigten Staaten wählen zu können – und auch, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können – müssen sich die Wahlberechtigten bei den Behörden ihres Bundesstaates registrieren lassen. In einigen Staaten müssen sie dabei ihre Parteipräferenz angeben, werden also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger geführt. An einem geschlossenen „Caucus“ dürfen nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei teilnehmen. An einem offenen „Caucus“ dürfen auch registrierte Wähler der jeweils anderen Partei sowie Unabhängige teilnehmen – allerdings darf jeder Wähler nur zu einem „Caucus“. Welches Prozedere angewendet wird, entscheidet die Partei des jeweiligen Bundesstaates.


            Was ist eine „Primary“?

            Die „Primaries“ sind ähnlich organisiert wie die Präsidentschaftswahlen. Jeder Bundesstaat legt ein Datum fest, an dem die Wähler in ihrem Wahllokal abstimmen können. Der Bundesstaat organisiert auch die Auszählung der Stimmen. Beide Parteien tendierten in den vergangen Jahrzehnten zu „Primaries“, da sie diese im Gegensatz zu den „Caucuses“ nicht selbst organisieren und finanzieren müssen.

            Auch bei den „Primaries“ gibt es mehrere Varianten. Bei geschlossenen „Primaries“ dürfen nur die registrierten Wähler einer Partei abstimmen. Unabhängige Wähler dürfen nicht teilnehmen. Bei halboffenen „Primaries“ können sich Unabhängige bei einer der beiden Parteien beteiligen. In einer offenen „Primary“ darf sich jeder Wähler an der Abstimmung der Partei seiner Wahl beteiligen. Welche Form genutzt wird, entscheidet der Bundesstaa.

            In diesem Jahr finden 40 „Primaries“ statt. Zusammen mit den „Caucuses“, kommt man auf 57 Wahlen, obwohl Amerika nur 50 Bundesstaaten hat. Das kommt daher, dass auch im District of Columbia abgestimmt wird, die Briefstimmen von amerikanischen Bürgern im Ausland als eigene Wahl zählen und auch die Bürger in den Überseeterritorien der Vereinigten Staaten, Amerikanisch Samoa, Guam, Nördliche Marianen, Jungferninseln und Puerto Rico, über die Kandidaten der Parteien abstimmen – obwohl sie nicht an der eigentlichen Präsidentenwahl teilnehmen dürfen.


            Nach welchem Prinzip werden die Delegiertenstimmen verteilt?

            In den Vorwahlen der Demokraten gilt das Verhältnisprinzip, ein Kandidat bekommt für den Parteikongress also die Anzahl an Delegiertenstimmen zuerkannt, die der Prozentzahl seiner Wählerstimmen entspricht. Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. In fast allen Staaten gibt es dabei ein Hürde: Ein Kandidat bekommt nur Delegierte zugesprochen, wenn er eine bestimmte Prozentzahl – meist 15 Prozent – der Wählerstimmen erringen konnte.

            Die Republikaner verfahren in vielen Bundesstaaten ebenfalls nach diesem System. In einigen ist es jedoch möglich, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten erhält. In anderen Staaten bekommt ein Kandidat sämtliche Wahlmänner zugesprochen, wenn er mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält.


            Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?

            Die Parteien legen fest, wie viele Delegierte ein Staat zum Nominierungsparteitag entsenden darf. Bei den Demokraten beruht die Anzahl auf zwei Faktoren: Zum einen darauf, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen darauf, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.

            Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte. Hinzu kommen für jeden Staat mindestens zehn weitere – abhängig unter anderem davon, ob der Staat einen republikanischen Gouverneur hat, eine republikanische Mehrheit im Staatsparlament und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington.

            In Iowa zum Beispiel, dem Staat, in dem die Vorwahlen beginnen, wählen die Demokraten 44 Delegierte, die Republikaner 30. Die wenigsten Delegierten gibt es bei den Demokraten in Amerikanisch Samoa mit vier, bei den Republikanern haben alle Überseeterritorien bis auf Guam neun Delegierte. Die meisten Delegierten bringt in beiden Parteien das bevölkerungsreiche Kalifornien ein. Die Republikaner vergeben dort 172 Stimmen und die Demokraten 476.


            Was wird von den Delegierten erwartet?

            Die in den „Caucuses“ und „Primaries“ bestimmten Delegierten sind beim jeweiligen Parteikongress daran gebunden, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Es gibt bei den Parteitagen jedoch auch unabhängige Delegierte, die frei abstimmen dürfen. Das hat strategische Gründe: Bei unklaren Verhältnissen sollen sie für das aus Parteisicht bessere Ergebnis sorgen. Die unabhängigen Delegierten werden von der Partei bestimmt – meist sind es aktuelle oder ehemalige Amtsträger.


            Wie viele Delegiertenstimmen brauchen die Kandidaten?

            Um die Nominierung der Partei zu erringen, braucht ein Kandidat mindestens die Stimmen der Hälfte der Delegierten plus einen. Bei den Demokraten entspricht das in diesem Jahr voraussichtlich 2026 Delegiertenstimmen. Der republikanische Bewerber muss wahrscheinlich 1051 Delegiertenstimmen auf sich vereinen.



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