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Vorwahlen in Amerika : Das Spektakel beginnt

Bernie Sanders, der bei den Demokraten Hillary Clinton das Leben schwer macht, auf einer Wahlkampfveranstaltung in Iowa Bild: dpa

In der Nacht zum Dienstag beginnen die Vorwahlen in Amerika und diesmal sind Aufmerksamkeit und Erregung bei den amerikanischen Vorwahlen besonders groß. Denn dieses Wahljahr ist das Jahr der populistischen Revolte.

          Alle vier Jahre blickt die Welt auf den ansonsten unscheinbaren Bundesstaat Iowa; denn dessen Bürgerversammlungen stehen am Beginn des demokratischen Auswahlverfahrens, das im November in der Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten Abschluss und Höhepunkt findet. Diesmal sind Aufmerksamkeit und Erregung besonders groß, weil so viele Erwartungen und Prognosen widerlegt worden sind. Denn dieses Wahljahr ist anders, es ist das Jahr der populistischen Revolte und der Außenseiter, die dabei sind, den Führungen der Parteien, mindestens der Republikaner, einen Strich durch die Rechnung zu machen. 2016 erlebt Amerika einen Aufstand übellauniger, in Teilen radikalisierter Wähler gegen seine Eliten in Politik, Wirtschaft und Kultur.

          Vor allem bei den Republikanern raucht der Karton. Deren Bewerberfeld führen Donald Trump, krawalliger Rächer unzufriedener Weißer und Matador des Ressentiments, und der Hard-core-Konservative Ted Cruz an, während gemäßigte Politiker wie der Präsidentensohn und -bruder Jeb Bush, der Favorit des Partei-Establishments, trotz enormer Wahlkampfausgaben bislang kein Land sehen.

          Wer darauf wettet, dass Trump der Kandidat der Republikaner wird, der ist weder verrückt noch tollkühn, der hat vielleicht nur ein Gespür für den Zeitgeist und den aufgerauhten Zustand der amerikanischen Politik. Wahlforscher halten nicht alles, mittlerweile aber vieles für möglich. Übrigens hat auch die Favoritin bei den Demokraten, Hillary Clinton, große Mühe, den „Sozialisten“ Sanders abzuschütteln. Auch viele demokratische Wähler sind empfänglich für Botschaften des Zorns auf die Eliten. Hatte nicht irgendwer versprochen, die Nation zu heilen?

          Es gibt mehrere Gründe für den Verdruss der Wähler und dafür, warum Trump mehr ist als ein kurzes populistisches Aufflackern. Da sind die Folgen und Kosten der Wirtschaftskrise sowie die Frustrationen angesichts der Zumutungen einer sich rasch verändernden Welt. Nun rächt sich auch das jahrelange Delegitimieren und Denunzieren von „Washington“, seinen Politikern und seinen Institutionen. Die republikanische Wählerbasis macht keine Unterschiede mehr, wen sie sich zum Abschuss vornimmt. So blickt die Welt nach Iowa (und auf die anderen Vorwahlstaaten) mit dem beklemmenden Gefühl, dass politisch-soziale Kräfte wirken, die wenig Gutes verheißen – und, in anderer Form, auch bei uns zum Vorschein kommen.


          So funktionieren die Vorwahlen in Amerika

          © AP

            In den Vereinigten Staaten haben die Vorwahlen für die Präsidentenwahl begonnen. Die Bewerber müssen sich den Voten der Wähler in den Bundesstaaten stellen. Doch wie funktionieren die Vorwahlen eigentlich?

            Warum gibt es überhaupt Vorwahlen?

            Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten wird zwar erst im November stattfinden, doch schon jetzt beginnt die heiße Phase. Anders als etwa in Deutschland üblich werden die Kandidaten der jeweiligen Partei nicht von der Parteiführung oder einem Parteitag bestimmt, sondern in Vorwahlen. In jedem Bundesstaat finden sogenannte „Caucuses“ und „Primaries“ statt. Die dort gewählten Delegierten fahren dann zum jeweiligen Parteikongress. Die Demokraten veranstalten diesen vom 25. bis zum 28. Juli in Philadelphia, die Republikaner vom 18. bis zum 21. Juli in Cleveland. Erst dort werden die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten gekürt.


            Wie funktioniert ein „Caucus“?

            Ein „Caucus“ ist eine Wahlversammlung auf Bundesstaatsebene, deren Teilnehmer über die Kandidaten diskutieren und schließlich abstimmen. „Caucuses“ werden oft als besonders demokratisch gelobt, da es einen direkten Austausch der Wähler über die Kandidaten gibt. Als Nachteil wird genannt, dass die Versammlungen oft an Arbeitstagen stattfinden und lange dauern – und damit in der Regel nur solche Wähler kommen, die ohnehin politisch engagiert sind. In der Vergangenheit war die Beteiligung an den „Caucuses“ deshalb oft geringer als an den „Primaries“. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner veranstalten in diesem Jahr 17 solcher Versammlungen.

            Um in den Vereinigten Staaten wählen zu können – und auch, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können – müssen sich die Wahlberechtigten bei den Behörden ihres Bundesstaates registrieren lassen. In einigen Staaten müssen sie dabei ihre Parteipräferenz angeben, werden also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger geführt. An einem geschlossenen „Caucus“ dürfen nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei teilnehmen. An einem offenen „Caucus“ dürfen auch registrierte Wähler der jeweils anderen Partei sowie Unabhängige teilnehmen – allerdings darf jeder Wähler nur zu einem „Caucus“. Welches Prozedere angewendet wird, entscheidet die Partei des jeweiligen Bundesstaates.


            Was ist eine „Primary“?

            Die „Primaries“ sind ähnlich organisiert wie die Präsidentschaftswahlen. Jeder Bundesstaat legt ein Datum fest, an dem die Wähler in ihrem Wahllokal abstimmen können. Der Bundesstaat organisiert auch die Auszählung der Stimmen. Beide Parteien tendierten in den vergangen Jahrzehnten zu „Primaries“, da sie diese im Gegensatz zu den „Caucuses“ nicht selbst organisieren und finanzieren müssen.

            Auch bei den „Primaries“ gibt es mehrere Varianten. Bei geschlossenen „Primaries“ dürfen nur die registrierten Wähler einer Partei abstimmen. Unabhängige Wähler dürfen nicht teilnehmen. Bei halboffenen „Primaries“ können sich Unabhängige bei einer der beiden Parteien beteiligen. In einer offenen „Primary“ darf sich jeder Wähler an der Abstimmung der Partei seiner Wahl beteiligen. Welche Form genutzt wird, entscheidet der Bundesstaa.

            In diesem Jahr finden 40 „Primaries“ statt. Zusammen mit den „Caucuses“, kommt man auf 57 Wahlen, obwohl Amerika nur 50 Bundesstaaten hat. Das kommt daher, dass auch im District of Columbia abgestimmt wird, die Briefstimmen von amerikanischen Bürgern im Ausland als eigene Wahl zählen und auch die Bürger in den Überseeterritorien der Vereinigten Staaten, Amerikanisch Samoa, Guam, Nördliche Marianen, Jungferninseln und Puerto Rico, über die Kandidaten der Parteien abstimmen – obwohl sie nicht an der eigentlichen Präsidentenwahl teilnehmen dürfen.


            Nach welchem Prinzip werden die Delegiertenstimmen verteilt?

            In den Vorwahlen der Demokraten gilt das Verhältnisprinzip, ein Kandidat bekommt für den Parteikongress also die Anzahl an Delegiertenstimmen zuerkannt, die der Prozentzahl seiner Wählerstimmen entspricht. Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. In fast allen Staaten gibt es dabei ein Hürde: Ein Kandidat bekommt nur Delegierte zugesprochen, wenn er eine bestimmte Prozentzahl – meist 15 Prozent – der Wählerstimmen erringen konnte.

            Die Republikaner verfahren in vielen Bundesstaaten ebenfalls nach diesem System. In einigen ist es jedoch möglich, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten erhält. In anderen Staaten bekommt ein Kandidat sämtliche Wahlmänner zugesprochen, wenn er mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält.


            Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?

            Die Parteien legen fest, wie viele Delegierte ein Staat zum Nominierungsparteitag entsenden darf. Bei den Demokraten beruht die Anzahl auf zwei Faktoren: Zum einen darauf, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen darauf, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.

            Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte. Hinzu kommen für jeden Staat mindestens zehn weitere – abhängig unter anderem davon, ob der Staat einen republikanischen Gouverneur hat, eine republikanische Mehrheit im Staatsparlament und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington.

            In Iowa zum Beispiel, dem Staat, in dem die Vorwahlen beginnen, wählen die Demokraten 44 Delegierte, die Republikaner 30. Die wenigsten Delegierten gibt es bei den Demokraten in Amerikanisch Samoa mit vier, bei den Republikanern haben alle Überseeterritorien bis auf Guam neun Delegierte. Die meisten Delegierten bringt in beiden Parteien das bevölkerungsreiche Kalifornien ein. Die Republikaner vergeben dort 172 Stimmen und die Demokraten 476.


            Was wird von den Delegierten erwartet?

            Die in den „Caucuses“ und „Primaries“ bestimmten Delegierten sind beim jeweiligen Parteikongress daran gebunden, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Es gibt bei den Parteitagen jedoch auch unabhängige Delegierte, die frei abstimmen dürfen. Das hat strategische Gründe: Bei unklaren Verhältnissen sollen sie für das aus Parteisicht bessere Ergebnis sorgen. Die unabhängigen Delegierten werden von der Partei bestimmt – meist sind es aktuelle oder ehemalige Amtsträger.


            Wie viele Delegiertenstimmen brauchen die Kandidaten?

            Um die Nominierung der Partei zu erringen, braucht ein Kandidat mindestens die Stimmen der Hälfte der Delegierten plus einen. Bei den Demokraten entspricht das in diesem Jahr voraussichtlich 2026 Delegiertenstimmen. Der republikanische Bewerber muss wahrscheinlich 1051 Delegiertenstimmen auf sich vereinen.



          Die Vorwahlen in Amerika beginnen heute. Mit den ersten Ergebnissen ist ab 4.00 Uhr am Dienstag zu rechnen. Bei FAZ.NET können sie die Ergebnisse live verfolgen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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