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Vorwahlen in Amerika : Marco Rubios verzweifelter Wahlkampf

Marco Rubio weigert sich nach seinem nicht besonders guten Abschneiden am „Super Tuesday“, aufzugeben. Bild: AFP

Marco Rubio gilt als Kandidat des republikanischen Establishments. Er soll verhindern, dass Donald Trump Präsidentschaftskandidat wird. Doch seine Chancen sind gering, denn er hat große Schwierigkeiten.

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          Nach seinem seinem starken dritten Platz bei der ersten Vorwahl dieses Jahres in Iowa galt Marco Rubio als der Kandidat des republikanischen Establishments, erst recht aber nachdem sein einstiger Förderer Jeb Bush das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur verlassen hat.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          Donald Trump, der Spitzenreiter im republikanischen Wettbewerb um die Präsidentschaftskandidatur, inszeniert sich als Außenseiter und will nichts mit den Parteigranden zu tun haben, sondern sagt, er feiere seine Erfolge gegen die Partei. In diesem Umfeld wirkt der eher moderate Rubio wie der natürliche Kandidat der Anti-Trump-Wähler. Und er hat tatsächlich noch Chancen, der Kandidat der Republikaner für die Präsidentenwahl im November zu werden. Doch seine Chancen sind sehr gering.

          Problematisch für Rubio ist vor allem sein schwaches Abschneiden am „Super Tuesday“. In Texas und Vermont erreichte er nicht einmal 20 Prozent und bekam auch keine Delegiertenstimmen. Dazu kommt, dass sein konservativer Rivale Ted Cruz besser abgeschnitten hat als er. Der Texaner gewann in vier Staaten und holte fast doppelt so viele Delegiertenstimmen wie Rubio für sich.

          Rubio ist nun gezwungen spätestens in zwei Wochen, am 15. März seinen Heimatstaat Florida zu gewinnen, wenn er noch eine Chance haben will. Das wird jedoch schwierig, denn in aktuellen Umfragen liegt Trump deutlich vor ihm in der Wählergunst. Er muss jedoch auch in den Wahlen, die bis dahin anstehen, genügend Wahlmännerstimmen einsammeln, um Trump zumindest nahe zu kommen.

          Das wird wiederum dadurch erschwert, dass noch andere Kandidaten im Rennen bleiben. Nach seinem guten Abschneiden wird Ted Cruz kaum das Handtuch werfen, der moderate Mitbewerber John Kasich scheint ebenfalls bis zum 15. März ausharren zu wollen, um seinen Heimatstaat Ohio zu gewinnen und auch Ben Carson hat ebenfalls deutlich gemacht, dass er momentan nicht daran denkt, sich zurückzuziehen.

          Aufgrund der schlechten Ausgangslage für Rubio müsste er aber nicht nur Florida gewinnen, ein Staat, in dem der Kandidat mit den meisten Wählerstimmen sämtliche Delegierte zugesprochen bekommt, sondern auch in anderen „Winner-Takes-All“-Staaten wie Ohio, Illinois und North Carolina. Nur so könnte Rubio  zeigen, dass er gegen Trump gewinnen kann und auch der einzige Kandidat ist, dem dies gelingt. Auch in den folgenden Staaten dürfte er nur knappe Siege von Trump zulassen, müsste viele Delegierte einsammeln und Cruz so deklassieren, dass dieser aufgibt.

          Womöglich würde es Rubio sogar reichen, Trump die nötigen 1237 Delegiertenstimmen zu verwehren, die er braucht, um die Mehrheit auf dem Wahlparteitag der Republikaner im Juli sicher zu haben. Falls er das schafft und dicht genug an Trump dran ist, könnte die Partei ihn zum Kandidaten ernennen. Der Immobilien-Magnat könnte dann aber mit Recht darauf verweisen, dass die Partei sich gegen den Willen der Wähler gestellt hat und eventuell sogar als unabhängiger Kandidat bei der Präsidentenwahl antreten, was Rubio wiederum schaden würde.

          Rubio steht damit noch nicht auf verlorenem Posten, seine Aussichten, zum Kandidaten der Republikaner zu werden sind allerdings nur noch äußerst dünn. So lange kein anderer Kandidat aus dem Rennen aussteigt und er nicht beginnt, die Vorwahlen in mehreren Staaten zu gewinnen, wird er es kaum schaffen.


          So funktionieren die Vorwahlen in Amerika

          © AP

            In den Vereinigten Staaten haben die Vorwahlen für die Präsidentenwahl begonnen. Die Bewerber müssen sich den Voten der Wähler in den Bundesstaaten stellen. Doch wie funktionieren die Vorwahlen eigentlich?

            Warum gibt es überhaupt Vorwahlen?

            Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten wird zwar erst im November stattfinden, doch schon jetzt beginnt die heiße Phase. Anders als etwa in Deutschland üblich werden die Kandidaten der jeweiligen Partei nicht von der Parteiführung oder einem Parteitag bestimmt, sondern in Vorwahlen. In jedem Bundesstaat finden sogenannte „Caucuses“ und „Primaries“ statt. Die dort gewählten Delegierten fahren dann zum jeweiligen Parteikongress. Die Demokraten veranstalten diesen vom 25. bis zum 28. Juli in Philadelphia, die Republikaner vom 18. bis zum 21. Juli in Cleveland. Erst dort werden die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten gekürt.


            Wie funktioniert ein „Caucus“?

            Ein „Caucus“ ist eine Wahlversammlung auf Bundesstaatsebene, deren Teilnehmer über die Kandidaten diskutieren und schließlich abstimmen. „Caucuses“ werden oft als besonders demokratisch gelobt, da es einen direkten Austausch der Wähler über die Kandidaten gibt. Als Nachteil wird genannt, dass die Versammlungen oft an Arbeitstagen stattfinden und lange dauern – und damit in der Regel nur solche Wähler kommen, die ohnehin politisch engagiert sind. In der Vergangenheit war die Beteiligung an den „Caucuses“ deshalb oft geringer als an den „Primaries“. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner veranstalten in diesem Jahr 17 solcher Versammlungen.

            Um in den Vereinigten Staaten wählen zu können – und auch, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können – müssen sich die Wahlberechtigten bei den Behörden ihres Bundesstaates registrieren lassen. In einigen Staaten müssen sie dabei ihre Parteipräferenz angeben, werden also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger geführt. An einem geschlossenen „Caucus“ dürfen nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei teilnehmen. An einem offenen „Caucus“ dürfen auch registrierte Wähler der jeweils anderen Partei sowie Unabhängige teilnehmen – allerdings darf jeder Wähler nur zu einem „Caucus“. Welches Prozedere angewendet wird, entscheidet die Partei des jeweiligen Bundesstaates.


            Was ist eine „Primary“?

            Die „Primaries“ sind ähnlich organisiert wie die Präsidentschaftswahlen. Jeder Bundesstaat legt ein Datum fest, an dem die Wähler in ihrem Wahllokal abstimmen können. Der Bundesstaat organisiert auch die Auszählung der Stimmen. Beide Parteien tendierten in den vergangen Jahrzehnten zu „Primaries“, da sie diese im Gegensatz zu den „Caucuses“ nicht selbst organisieren und finanzieren müssen.

            Auch bei den „Primaries“ gibt es mehrere Varianten. Bei geschlossenen „Primaries“ dürfen nur die registrierten Wähler einer Partei abstimmen. Unabhängige Wähler dürfen nicht teilnehmen. Bei halboffenen „Primaries“ können sich Unabhängige bei einer der beiden Parteien beteiligen. In einer offenen „Primary“ darf sich jeder Wähler an der Abstimmung der Partei seiner Wahl beteiligen. Welche Form genutzt wird, entscheidet der Bundesstaa.

            In diesem Jahr finden 40 „Primaries“ statt. Zusammen mit den „Caucuses“, kommt man auf 57 Wahlen, obwohl Amerika nur 50 Bundesstaaten hat. Das kommt daher, dass auch im District of Columbia abgestimmt wird, die Briefstimmen von amerikanischen Bürgern im Ausland als eigene Wahl zählen und auch die Bürger in den Überseeterritorien der Vereinigten Staaten, Amerikanisch Samoa, Guam, Nördliche Marianen, Jungferninseln und Puerto Rico, über die Kandidaten der Parteien abstimmen – obwohl sie nicht an der eigentlichen Präsidentenwahl teilnehmen dürfen.


            Nach welchem Prinzip werden die Delegiertenstimmen verteilt?

            In den Vorwahlen der Demokraten gilt das Verhältnisprinzip, ein Kandidat bekommt für den Parteikongress also die Anzahl an Delegiertenstimmen zuerkannt, die der Prozentzahl seiner Wählerstimmen entspricht. Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. In fast allen Staaten gibt es dabei ein Hürde: Ein Kandidat bekommt nur Delegierte zugesprochen, wenn er eine bestimmte Prozentzahl – meist 15 Prozent – der Wählerstimmen erringen konnte.

            Die Republikaner verfahren in vielen Bundesstaaten ebenfalls nach diesem System. In einigen ist es jedoch möglich, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten erhält. In anderen Staaten bekommt ein Kandidat sämtliche Wahlmänner zugesprochen, wenn er mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält.


            Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?

            Die Parteien legen fest, wie viele Delegierte ein Staat zum Nominierungsparteitag entsenden darf. Bei den Demokraten beruht die Anzahl auf zwei Faktoren: Zum einen darauf, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen darauf, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.

            Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte. Hinzu kommen für jeden Staat mindestens zehn weitere – abhängig unter anderem davon, ob der Staat einen republikanischen Gouverneur hat, eine republikanische Mehrheit im Staatsparlament und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington.

            In Iowa zum Beispiel, dem Staat, in dem die Vorwahlen beginnen, wählen die Demokraten 44 Delegierte, die Republikaner 30. Die wenigsten Delegierten gibt es bei den Demokraten in Amerikanisch Samoa mit vier, bei den Republikanern haben alle Überseeterritorien bis auf Guam neun Delegierte. Die meisten Delegierten bringt in beiden Parteien das bevölkerungsreiche Kalifornien ein. Die Republikaner vergeben dort 172 Stimmen und die Demokraten 476.


            Was wird von den Delegierten erwartet?

            Die in den „Caucuses“ und „Primaries“ bestimmten Delegierten sind beim jeweiligen Parteikongress daran gebunden, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Es gibt bei den Parteitagen jedoch auch unabhängige Delegierte, die frei abstimmen dürfen. Das hat strategische Gründe: Bei unklaren Verhältnissen sollen sie für das aus Parteisicht bessere Ergebnis sorgen. Die unabhängigen Delegierten werden von der Partei bestimmt – meist sind es aktuelle oder ehemalige Amtsträger.


            Wie viele Delegiertenstimmen brauchen die Kandidaten?

            Um die Nominierung der Partei zu erringen, braucht ein Kandidat mindestens die Stimmen der Hälfte der Delegierten plus einen. Bei den Demokraten entspricht das in diesem Jahr voraussichtlich 2026 Delegiertenstimmen. Der republikanische Bewerber muss wahrscheinlich 1051 Delegiertenstimmen auf sich vereinen.



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