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Vorwahlen Amerika : Überraschung zum Saisonauftakt

Marco Rubio ist wahrscheinlich der heimliche Sieger der Vorwahlen in Iowa. Bild: AFP

Die Wähler in Iowa haben nicht über den nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten abgestimmt, aber das Ergebnis bestätigt das allgemeine Stimmungsbild. Es herrscht die Abneigung gegen das „System“. Ein Kommentar.

          2 Min.

          Angesichts der Aufgeregtheit um die Wählerversammlungen in Iowa, einem nach der Bevölkerung kleinen, agrarisch geprägten Bundesstaat im Mittleren Westen der Vereinigen Staaten, könnte man meinen, die Wähler dort hätten den nächsten amerikanischen Präsidenten gewählt. Das haben sie natürlich nicht; die Wählerversammlungen, an denen vielleicht ein Viertel der Wahlberechtigten teilnahm, bildeten nur den Auftakt zu einer langen Vorwahlsaison, die mit den Krönungsparteitagen der beiden großen Parteien im Juli enden wird – also in einem knappen halben Jahr. Das nur zu Einordnung.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Aber immerhin: Die Wähler in Iowa haben das allgemeine Stimmungsbild bestätigt, das da lautet: Viele Wähler haben vom „System“, von den „Eliten“, vom „Establishment“ die Nase voll. Das zeigt sich in dem guten Abschneiden des demokratischen Senators Bernie Sanders, der als selbsterklärter Sozialist – Achtung: es geht um Amerika! – und gestützt auf enthusiastische junge Aktivisten, der früheren Außenministerin Hillary Clinton das Leben schwer macht; sie konnte sich nur hauchdünn durchsetzen. Ihr machen nicht nur der Mangel an Authentizität und eine Email-Affäre zu schaffen, die schon jetzt peinlich ist und noch viel peinlicher werden kann. Hillary Clinton ist von Sanders erfolgreich als Symbol eines politischen und wirtschaftlichen Systems gebrandmarkt worden, dass die Sorgen und Nöte der einfachen Leute arrogant missachte. Vor allem bei jüngeren und Erstwählern kam diese Botschaft gut an – und sie wird Sanders auch über die erste Vorwahl in der kommenden Woche in dem Neuengland-Staat New Hampshire tragen.

          Der Anti-Establishment-Furor war natürlich auch bei den Republikanern wirksam; sie sind ja auch quasi dessen Erfinder und Beschleuniger. Hier war es der texanische Senator Ted Cruz, der am Besten die Unzufriedenen und die in Iowa besonders starken Sozialkonservativen mobilisierte, und zwar auch mit einem Kreuzzugsaufruf gegen das „verrottete System“ in Washington. Und damit gab er dem Milliardär Donald Trump das Nachsehen. Vielleicht hat das großkotzige, selbstherrliche Auftreten dem Oberpopulisten denn doch einige Wählerstimmen in einem Bundesstaat gekostet, in dem ein strammer, religiös grundierter Wertekonservatismus bei Republikanern durchaus erwünscht ist. Fest steht, dass die erste Wahl, der sich Trump jemals gestellt hat, nicht zu seinen Gunsten ausgegangen ist. Ein Schlag gegen das übergroße Ego des Mannes? In New Hampshire mag das schon anders aussehen. Der personifizierte Albtraum der Parteiführung ist (noch) nicht vorüber.

          Bei den Vorwahlen in Iowa konnte Ted Cruz bei den Republikanern den Sieg verbuchen. In seiner Rede dankte er Gott. Bilderstrecke

          Im Jahr des Zorns und der Wählerradikalisierung war das Abschneiden des jungen Senators Marco Rubio ein Lichtblick. Er schnitt, als lachender Dritter knapp hinter Trump, (viel) besser ab, als vorhergesagt worden war; er ist vielleicht der heimliche Sieger des Wahlauftakts. Auf Rubio, den Bewerber mit der nahezu perfekten amerikanischen Lebensgeschichte, werden sich jetzt die Hoffnungen der sogenannten Moderaten in der Partei richten; ihm wird auch zugetraut, einen demokratischen Gegner beim Hauptkampf im November zu bezwingen.

          So lautet das Fazit von Iowa: Hillary Clinton bekommt die Kandidatur der Demokraten nicht geschenkt; ihr bläst ein starker Wind ins Gesicht. Und bei den Republikanern läuft es auf einen Dreikampf hinaus; und der wird hart, zäh und übel werden.


          So funktionieren die Vorwahlen in Amerika

          © AP

            In den Vereinigten Staaten haben die Vorwahlen für die Präsidentenwahl begonnen. Die Bewerber müssen sich den Voten der Wähler in den Bundesstaaten stellen. Doch wie funktionieren die Vorwahlen eigentlich?

            Warum gibt es überhaupt Vorwahlen?

            Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten wird zwar erst im November stattfinden, doch schon jetzt beginnt die heiße Phase. Anders als etwa in Deutschland üblich werden die Kandidaten der jeweiligen Partei nicht von der Parteiführung oder einem Parteitag bestimmt, sondern in Vorwahlen. In jedem Bundesstaat finden sogenannte „Caucuses“ und „Primaries“ statt. Die dort gewählten Delegierten fahren dann zum jeweiligen Parteikongress. Die Demokraten veranstalten diesen vom 25. bis zum 28. Juli in Philadelphia, die Republikaner vom 18. bis zum 21. Juli in Cleveland. Erst dort werden die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten gekürt.


            Wie funktioniert ein „Caucus“?

            Ein „Caucus“ ist eine Wahlversammlung auf Bundesstaatsebene, deren Teilnehmer über die Kandidaten diskutieren und schließlich abstimmen. „Caucuses“ werden oft als besonders demokratisch gelobt, da es einen direkten Austausch der Wähler über die Kandidaten gibt. Als Nachteil wird genannt, dass die Versammlungen oft an Arbeitstagen stattfinden und lange dauern – und damit in der Regel nur solche Wähler kommen, die ohnehin politisch engagiert sind. In der Vergangenheit war die Beteiligung an den „Caucuses“ deshalb oft geringer als an den „Primaries“. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner veranstalten in diesem Jahr 17 solcher Versammlungen.

            Um in den Vereinigten Staaten wählen zu können – und auch, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können – müssen sich die Wahlberechtigten bei den Behörden ihres Bundesstaates registrieren lassen. In einigen Staaten müssen sie dabei ihre Parteipräferenz angeben, werden also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger geführt. An einem geschlossenen „Caucus“ dürfen nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei teilnehmen. An einem offenen „Caucus“ dürfen auch registrierte Wähler der jeweils anderen Partei sowie Unabhängige teilnehmen – allerdings darf jeder Wähler nur zu einem „Caucus“. Welches Prozedere angewendet wird, entscheidet die Partei des jeweiligen Bundesstaates.


            Was ist eine „Primary“?

            Die „Primaries“ sind ähnlich organisiert wie die Präsidentschaftswahlen. Jeder Bundesstaat legt ein Datum fest, an dem die Wähler in ihrem Wahllokal abstimmen können. Der Bundesstaat organisiert auch die Auszählung der Stimmen. Beide Parteien tendierten in den vergangen Jahrzehnten zu „Primaries“, da sie diese im Gegensatz zu den „Caucuses“ nicht selbst organisieren und finanzieren müssen.

            Auch bei den „Primaries“ gibt es mehrere Varianten. Bei geschlossenen „Primaries“ dürfen nur die registrierten Wähler einer Partei abstimmen. Unabhängige Wähler dürfen nicht teilnehmen. Bei halboffenen „Primaries“ können sich Unabhängige bei einer der beiden Parteien beteiligen. In einer offenen „Primary“ darf sich jeder Wähler an der Abstimmung der Partei seiner Wahl beteiligen. Welche Form genutzt wird, entscheidet der Bundesstaa.

            In diesem Jahr finden 40 „Primaries“ statt. Zusammen mit den „Caucuses“, kommt man auf 57 Wahlen, obwohl Amerika nur 50 Bundesstaaten hat. Das kommt daher, dass auch im District of Columbia abgestimmt wird, die Briefstimmen von amerikanischen Bürgern im Ausland als eigene Wahl zählen und auch die Bürger in den Überseeterritorien der Vereinigten Staaten, Amerikanisch Samoa, Guam, Nördliche Marianen, Jungferninseln und Puerto Rico, über die Kandidaten der Parteien abstimmen – obwohl sie nicht an der eigentlichen Präsidentenwahl teilnehmen dürfen.


            Nach welchem Prinzip werden die Delegiertenstimmen verteilt?

            In den Vorwahlen der Demokraten gilt das Verhältnisprinzip, ein Kandidat bekommt für den Parteikongress also die Anzahl an Delegiertenstimmen zuerkannt, die der Prozentzahl seiner Wählerstimmen entspricht. Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. In fast allen Staaten gibt es dabei ein Hürde: Ein Kandidat bekommt nur Delegierte zugesprochen, wenn er eine bestimmte Prozentzahl – meist 15 Prozent – der Wählerstimmen erringen konnte.

            Die Republikaner verfahren in vielen Bundesstaaten ebenfalls nach diesem System. In einigen ist es jedoch möglich, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten erhält. In anderen Staaten bekommt ein Kandidat sämtliche Wahlmänner zugesprochen, wenn er mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält.


            Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?

            Die Parteien legen fest, wie viele Delegierte ein Staat zum Nominierungsparteitag entsenden darf. Bei den Demokraten beruht die Anzahl auf zwei Faktoren: Zum einen darauf, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen darauf, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.

            Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte. Hinzu kommen für jeden Staat mindestens zehn weitere – abhängig unter anderem davon, ob der Staat einen republikanischen Gouverneur hat, eine republikanische Mehrheit im Staatsparlament und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington.

            In Iowa zum Beispiel, dem Staat, in dem die Vorwahlen beginnen, wählen die Demokraten 44 Delegierte, die Republikaner 30. Die wenigsten Delegierten gibt es bei den Demokraten in Amerikanisch Samoa mit vier, bei den Republikanern haben alle Überseeterritorien bis auf Guam neun Delegierte. Die meisten Delegierten bringt in beiden Parteien das bevölkerungsreiche Kalifornien ein. Die Republikaner vergeben dort 172 Stimmen und die Demokraten 476.


            Was wird von den Delegierten erwartet?

            Die in den „Caucuses“ und „Primaries“ bestimmten Delegierten sind beim jeweiligen Parteikongress daran gebunden, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Es gibt bei den Parteitagen jedoch auch unabhängige Delegierte, die frei abstimmen dürfen. Das hat strategische Gründe: Bei unklaren Verhältnissen sollen sie für das aus Parteisicht bessere Ergebnis sorgen. Die unabhängigen Delegierten werden von der Partei bestimmt – meist sind es aktuelle oder ehemalige Amtsträger.


            Wie viele Delegiertenstimmen brauchen die Kandidaten?

            Um die Nominierung der Partei zu erringen, braucht ein Kandidat mindestens die Stimmen der Hälfte der Delegierten plus einen. Bei den Demokraten entspricht das in diesem Jahr voraussichtlich 2026 Delegiertenstimmen. Der republikanische Bewerber muss wahrscheinlich 1051 Delegiertenstimmen auf sich vereinen.



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