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Vor den Zwischenwahlen : Die Stimmung in Amerika kippt gegen Trump

  • -Aktualisiert am

Der amerikanische Präsident bei einer Rede im Carmel Country Club in Charlotte Bild: AP

Steht Donald Trump stärker unter Druck als bisher angenommen? Eine aktuelle Umfrage zeigt: Der Einfluss der Republikaner könnte im Kongress deutlich schwinden. Auch die Frage nach einem Amtsenthebungsverfahren steht im Raum.

          Ende August prophezeite Donald Trump, ein plötzliches Ende seiner Präsidentschaft hätte verheerende Folgen für die amerikanische Wirtschaft. Die Märkte würden in diesem Fall „zusammenbrechen. Ich denke, alle wären dann sehr arm“, sagte er in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender „Fox News“. Trump bedauerte, dass er selbst nicht zur Wahl stünde – das würde es aus seiner Sicht leichter machen. Doch er gab sich dennoch siegesgewiss. Am 6. November wählt Amerika in den sogenannten „Midterms“ Teile des amerikanischen Kongresses neu. Die Zwischenwahlen werden oft als eine Abstimmung über die Politik des amtierenden Präsidenten angesehen und verschieben auch häufiger die Machtbalance zwischen den beiden Kammern und dem Weißen Haus.

          Trumps Zuversicht zum Trotz könnte das auch in zwei Monaten der Fall sein, wie die jüngste Umfrage der „Washington Post“ in Zusammenarbeit mit dem TV-Sender „ABC“ zeigt: Die Republikaner könnten möglicherweise im Senat, vor allem aber im Repräsentantenhaus ihre Mehrheit verlieren. Mehr als 60 Prozent der knapp 900 Befragten gaben an, Trump hätte den Bezug zum amerikanischen Volk verloren.

          Kommt das Amtsenthebungsverfahren?

          Außerdem würden 52 Prozent einen von den Demokraten geführten Kongress bevorzugen. Es wäre nicht das erste Mal, dass die Mehrheiten sich zur Halbzeit einer Präsidentschaft verschieben. Bei den vergangenen drei Zwischenwahlen der Vereinigten Staaten verlor jeweils die Partei an Substanz, deren Präsident im Weißen Haus saß.

          2006, George W. Bush war amerikanisches Staatsoberhaupt, verloren die Republikaner die Kontrolle über das Repräsentantenhaus an die Demokraten. Vier Jahre später eroberten sie es mit Barack Obama allerdings wieder zurück. 2014, Obama war immer noch im Amt, übernahmen die Republikaner zusätzlich den Senat. Damit hatten sie 2016 mit Trumps Sieg im Präsidentschaftswahlkampf die volle Kontrolle über die Exekutive und Legislative.

          Die Wahlforscher rechnen damit, dass sehr viele Menschen abstimmen werden. Nach der gennanten Umfrage sind sich mehr als 75 Prozent sicher, am 6. November ihre Stimme abzugeben. Viele demokratische Wähler halten die persönliche Wahlbeteiligung in diesem Jahr für deutlich wichtiger als 2014.

          Sollte es den demokratischen Kandidaten gelingen die Mehrheit für sich zu gewinnen, hieße das vor allem, dass Präsident Trump an politischem Spielraum verlieren würde. Beispielsweise könnten Gesetzesvorschläge der Republikaner blockiert werden. Ein „Durchregieren“ würde dann nicht mehr möglich sein.

          Ob die Demokraten im Falle eines Sieges ein Amtsenthebungsverfahren in die Wege leiten werden, ist indes unklar. Es hätte wohl auch dann nur Erfolgschancen, wenn die Demokraten beide Kammern für sich erobern würden. 49 Prozent aller Befragten wären dafür, 46 Prozent sprachen sich dagegen aus.

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