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Vereinigte Staaten : Weltmacht mit Handicap

Die Aufbruchstimmung verflogen: Barack Obama am Abgrund des Grand Canyon. Bild: The White House

Von der Staatsverschuldung bis zur chinesischen Herausforderung - es steht nicht zum Besten mit Amerika. Die große Analyse zur Präsidentenwahl.

          Die Vereinigten Staaten sind nach wie vor eine Weltmacht - genauer: Sie sind die einzige Macht, die globale Ordnungsfunktionen erfüllt, globale Interessen verfolgt und über die Mittel zu deren Durchsetzung verfügt, jedenfalls potentiell. In der Wirtschaft sind die Vereinigten Staaten (noch) führend; was ihre militärischen Fähigkeiten angeht, so ist der Abstand zu den folgenden Militärmächten immens. Selbst auf dem Feld der „soft power“ geht von Amerika weiterhin eine Anziehungskraft aus, die den Vergleich nicht scheuen muss. Die Aufsteiger der Weltwirtschaft holen - relativ - auf; eingeholt haben sie die Vereinigten Staaten aber nicht, selbst China wird das so bald nicht gelingen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Dennoch haben viele Amerikaner, vielleicht handelt es sich sogar um die Mehrheit, das beklemmende Gefühl, dass es nicht zum Besten steht mit ihrem Land; dass es den falschen Kurs eingeschlagen hat. Es ist eine bemerkenswerte Entwicklung, dass ein Volk, das quasi genetisch auf Optimismus programmiert ist, mittlerweile zu einem nicht geringen Teil - die weiße untere Mittelschicht etwa - der Zukunft skeptisch bis pessimistisch entgegenblickt. Die Gegenwart erleben viele Bürger also nicht gerade als heiteren Spaziergang in einer Welt dramatischer Veränderungen - wie könnten sie auch nach den vielen Kriegsjahren und den Gewissheiten erschütternden Krisenerfahrungen? Die Wirtschaft ist aus der Rezession herausgetreten, auch dank, dem Umfang nach, starker staatlicher Nachfrageimpulse, die eine Erholung eingeleitet haben. Aber das Wachstum ist mit weniger als zwei Prozent im Jahre vergleichsweise bescheiden; vor allem ist es nicht groß genug gewesen, um die Lage auf dem Arbeitsmarkt spürbar und nachhaltig zu verbessern: Eine Arbeitslosenquote, viele Monate lang „stabil“ über acht Prozent lag, ist ernüchternd und eine Steilvorlage für jeden, der die Regierung in Wahlen herausfordern will. Erst im vorletzten Monat vor der Präsidentenwahl und noch rechtzeitig vor ihr, im September, ist die Arbeitslosigkeit mit 7,8 Prozent auf den tiefsten Stand seit vier Jahren gefallen - zur Erleichterung von Präsident Obama. Denn der hatte nach seinem Amtsantritt gesagt, wenn beim nächsten Wahltermin die Arbeitslosigkeit noch so hoch sei wie zu Beginn seiner Amtszeit, dann verdiene er keine Verlängerung um weitere vier Jahre.

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          Dramatisch nimmt sich der Zustand der Staatsfinanzen aus: Die Staatsverschuldung liegt bei rund hundert Prozent des Bruttoinlandsprodukt; die jährlichen Haushaltsdefizite liegen bei zehn Prozent. Das sind Größenordnungen, welche die Marktteilnehmer alarmieren und düstere Zukunftsaussichten aufkommen lassen, die an europäische Verhältnisse erinnern: Der amerikanische Bundeshaushalt steht, auf welchem Wege auch immer es zustande kommt, vor einer Phase notwendiger Haushaltskonsolidierung, wie sie das Land in der jüngeren Geschichte noch nicht erlebt hat. Es ist kein Wunder, dass der Wahlkampf der vergangenen Monate weitgehend mit wirtschaftlichen Themen bestritten worden ist.

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