https://www.faz.net/-gpf-8zrkc

Mitteilung an Botschaften : Amerika fordert mehr Daten über Einreisende

  • Aktualisiert am

Ein Polizist patrouilliert am Flughafen von Chicago. Bild: AP

Wer in Zukunft in die Vereinigten Staaten reisen will, muss offenbar mehr Daten abgeben. Für Länder, die nicht mit Amerika kooperieren, soll es Konsequenzen geben.

          Die Vereinigten Staaten wollen von allen Ländern weltweit mehr Informationen einfordern, um Einwanderer oder Einreisende besser überprüfen zu können. So sollen die Länder Amerika unter anderem „jede andere Art von Identitäts-Informationen“ liefern, die die Amerikaner über Visa-Antragsteller anfordern würden, etwa biometrische oder biographische Details. Bei etwaigem Widerstand drohen den Ländern Sanktionen – laut Mitteilung binnen 50 Tagen.

          Eine entsprechende Mitteilung, die die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte, verschickte das Außenministerium in Washington am Mittwoch an alle amerikanische Botschaften. Das Vorhaben steht im Zusammenhang mit einer Überarbeitung der Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz vor Terroristen, die nach dem von Präsident Donald Trump verhängten Einreise-Bann für viele Bürger aus sechs mehrheitlich muslimische Staaten gelten sollen.

          Laut der Mitteilung sollen die Länder elektronische Reisepässe ausgeben oder zumindest Pläne dafür vorantreiben. Zudem sollen verlorene oder gestohlene Reisepässe grundsätzlich an Interpol gemeldet werden. Die Länder sollen auch Daten über Menschen liefern, die aus ihrer Sicht Terroristen sind oder sein könnten. Informationen zu Vorstrafen müssten ebenfalls übermittelt werden. Die Übertragung von Informationen über Reisende nach Amerika dürften nicht blockieren werden.

          Länder sollen schnell handeln

          „Dies ist das erste Mal, dass die amerikanische Regierung Informations-Standards setzt, die von allen Ländern vor allem mit Blick auf die Überprüfung von Einwanderern und Reisenden gefordert werden“, heißt es in der Nachricht an die Botschafter.

          In dem Papier werden auch die Faktoren benannt, die die Vereinigten Staaten bei der Frage heranziehen wollen, wie sie ein Land einschätzen. So müssten die Länder versichern, „dass sie kein Rückzugsort für Terroristen sind uns auch nicht das Potential dazu haben“. Zudem werde von den Ländern erwartet, dass die ihre Bürger zurücknehmen würden, die zum Verlassen aufgefordert worden seien.

          Die Länder werden in dem Papier zum schnellen Handeln aufgefordert: „Sollten die Informationen nicht fristgerecht geliefert werden, sehen wir uns zu der Annahme gezwungen, dass ihr Land die Standards nicht erfüllt.“ Amerika böte Hilfe für den Fall an, dass ein Land die Anforderungen nicht erfülle. Die amerikanischen Diplomaten sollten aber betonen, dass die Vereinigten Staaten nicht zum Ziel hätten, den Nutzen der Einwanderung von Bürgern jedweder Länder oder den Nutzen von Visa in Frage zu stellen. Vielmehr solle sichergestellt werden, dass eine bestimmte Kategorie Ausländer aus sich nicht fügenden Staaten nicht nach Amerika einreisten. Die Regierung in Washington wollte sich zu dem Reuters-Bericht nicht äußern.

          Weitere Themen

          Merkel ermutigt junge Forscher Video-Seite öffnen

          Preisverleihung in Berlin : Merkel ermutigt junge Forscher

          Bei der Vergabe des Preises für die originellste Arbeit beim Bundeswettbewerb „Jugend forscht“ wies Bundeskanzlerin Angela Merkel auf den Fachkräftemangel im IT-Bereich hin. Gewinner waren dieses Jahr der 17-jährige Anton Fehnker und der ein Jahr ältere Simon Raschke.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.