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Vizejustizminister : Rod Rosenstein erwägt offenbar Rücktritt

  • Aktualisiert am

Rod Rosenstein im May während einer Konferenz in Washington Bild: Reuters

Der stellvertretende amerikanische Justizminister Rod Rosenstein war bis vor kurzem eine Schlüsselfigur in der Russland-Affäre – und zog deshalb den Unmut Trumps auf sich. Nun wird über seinen Rücktritt spekuliert.

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          Der bis vor kurzem für die Ermittlungen zur Russland-Affäre um den amerikanischen Präsidenten Donald Trump zuständige Aufseher im Justizministerium steht offenbar vor seinem Rücktritt. Rod Rosenstein habe vor, seinen Posten in den kommenden Wochen als stellvertretender Leiter des Ministeriums zu räumen, sagte am Mittwoch ein Vertreter des Ressorts, der anonym bleiben wollte.

          Rosenstein habe nur zwei Jahre Vize-Minister bleiben wollen. Er werde nicht zu einem Rücktritt gezwungen und werde noch eine Weile bleiben, um eine glatte Amtsübernahme des designierten Justizministers William Barr zu gewährleisten. Dieser muss noch vom Senat bestätigt werden.

          Trumps Sprecherin Sarah Sanders sagte, sie habe mit Rosenstein nicht gesprochen. Sie sei sich aber sicher, dass weder Trump noch das Präsidialamt ihn aus dem Amt drängen wollten.

          Rosenstein war wegen der Russland-Ermittlungen wiederholt von Trump attackiert worden. Er übernahm 2017 die Aufsicht und ernannte Sonderermittler Robert Mueller als Leiter der Untersuchung, nachdem sich der damalige Justizminister Jeff Sessions in der Angelegenheit für befangen erklärt hatte.

          Trump entließ Sessions kurz nach der Kongresswahl im vergangenen November und setzte Matt Whitaker als kommissarischen Justizminister ein. Dieser übernahm die Aufsicht über Muellers Ermittlungen. Daran entzündete sich scharfer Protest, weil Whitaker die Untersuchung kritisiert hatte.

          Mueller geht dem Verdacht einer mutmaßlichen Einmischung Russlands in den amerikanischen Präsidentenwahlkampf 2016 und möglicher Verbindungen zu Trumps Wahlkampfstab nach. Russland hat die Vorwürfe zurückgewiesen, ebenso wie Trump, der die Ermittlungen als „Hexenjagd“ kritisierte. Barrs Anhörung im Justizausschuss im Senat ist für kommende Woche angesetzt.

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