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Trumps Veto nicht überstimmt : Amerika kann Waffen an Saudis liefern

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Donald Trump und der saudische Kronprinz Muhammad bin Salman präsentieren im März 2018 im Weißen Haus die geplanten Waffenkäufe der Saudis. Bild: AFP

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate können sich auf Waffenlieferungen aus Amerika einstellen. Eigentlich wollte der Kongress das Vorhaben wegen des Jemen-Krieges blockieren.

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          Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate werden wie vom amerikanischen Präsident Donald Trump gewünscht neue Waffenlieferungen aus den Vereinigten Staaten bekommen. Im Senat fand sich bei Abstimmungen am Montagabend nicht die benötigte Zweidrittelmehrheit, um die Lieferungen gegen den Willen des Präsidenten zu blockieren.

          Der Kongress hatte zunächst für eine Blockade der milliardenschweren Rüstungsdeals gestimmt. Trump legte vergangene Woche allerdings sein Veto gegen die Beschlüsse der Abgeordneten ein. Um das Veto zu überstimmen, wären nun die Stimmen von zwei Dritteln der Senatoren nötig gewesen. Der Senat wird von Trumps Republikanern dominiert. Das Erreichen der nötigen Mehrheit galt daher von vorneherein als unwahrscheinlich.

          Im Parlament wurden die Waffengeschäfte wegen des von Saudi-Arabien und den Emiraten betriebenen Militäreinsatzes im Jemen mit großer Skepsis betrachtet. Zudem gab es Kritik ob des Vorgehens der amerikanischen Regierung im Fall des getöteten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi, der in den Vereinigten Staaten gelebt hatte. Er war 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul von einem aus Riad angereisten Spezialkommando ermordet worden. Die Abgeordneten kritisierten auch, dass sich die Regierung wegen des abzeichnenden Widerstands einer Ausnahmeklausel bedient hatte, um die Exporte zu ermöglichen.

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