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Iowa macht den Anfang : So funktionieren die Vorwahlen

In Iowa beginnen traditionell die amerikanischen Vorwahlen. Bild: AFP

Elf Demokraten konkurrieren noch darum, wer Donald Trump herausfordert. Jetzt spricht die Basis, das hat sie sich erkämpft. Wir erklären den Prozess vom Caucus über Primaries bis zu den Superdelegierten.

          5 Min.

          In Iowa beginnen die Vorwahlen der amerikanischen Demokraten. Bis Anfang Juni müssen die bisher noch elf Kandidaten Staat um Staat Delegierte sammeln – fast 2000 sind nötig, um sich die Nominierung zu sichern. Wie funktioniert dieses System? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

          Warum gibt es Vorwahlen?

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          Die moderne Form der Vorwahlen zur Bestimmung der amerikanischen Präsidentschaftskandidaten gibt es seit den siebziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts. Viele Parteimitglieder waren es leid, dass die regionalen Parteibosse die Kandidaten in den sprichwörtlichen Hinterzimmern auskungelten, und verlangten Veränderungen. Als erstes reformierte die Demokratische Partei daraufhin ihr System.

          Sie gab den Parteigliederungen in den Bundesstaaten die Aufgabe, die Delegierten, die auf einem nationalen Parteitag den Präsidentschaftskandidaten bestimmen, in einem offenen Prozess auszuwählen. Die Bundesstaaten entschieden daraufhin, das System der Vorwahlen einzuführen. Die Republikaner übernahmen es bald. In beiden Parteien entsendet jeder Staat eine bestimmte Anzahl von Delegierten, die sich an seiner Bevölkerungsgröße bemisst.

          Wann finden die Vorwahlen statt?

          Die Vorwahlen finden in den Jahren der Präsidentenwahl statt, auch wenn die ersten Bewerber ihre Kandidatur schon mehr als ein Jahr vor diesem Termin bekannt gemacht haben. Die ersten Staaten, in denen eine Vorwahl stattfindet, sind traditionell Iowa im Mittleren Westen, New Hampshire in Neuengland, Nevada im Südwesten und South Carolina im „Alten Süden“ der Ostküste.

          Da der amtierende Präsident Donald Trump zur Wiederwahl antritt, dürften die republikanischen Vorwahlen dieses Jahr, sofern sie überhaupt abgehalten werden, reine Formsache sein. Bei den Demokraten dagegen geht es um viel. Ihre Vorwahlen beginnen mit dem „Caucus“ in Iowa an diesem Montag. Die nächsten drei Staaten folgen noch im Februar. Die letzte Entscheidung kommt dann von den Virgin Islands, die ihre Vorwahl am 6. Juni abhalten. Der allergrößte Teil der Delegierten wird allerdings im März und April bestimmt. Danach folgen zwar noch zwölf weitere Vorwahlen, zusammen geht es bei ihnen aber nur noch um etwa 13 Prozent der Delegierten. Insgesamt gibt es 57 solcher Entscheidungen: in den 50 Bundesstaaten, im Hauptstadtbezirk Washington DC, in fünf Überseeterritorien und unter den Auslandsdemokraten.

          Wer darf abstimmen?

          Um an Wahlen in den Vereinigten Staaten teilnehmen zu dürfen, müssen sich die Wähler bei den Behörden des jeweiligen Bundesstaats registrieren. Sie können dabei eine Parteipräferenz angeben, stehen fortan also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger im Wählerverzeichnis – was sie natürlich nicht daran hindert, bei Wahlen für Kandidaten einer anderen Partei zu stimmen.

          An den demokratischen Vorwahlen dürfen in den meisten Bundesstaaten nur als Demokraten registrierte Wähler teilnehmen. Mancherorts dürfen Wähler ihre Parteizugehörigkeit aber noch unmittelbar vor der Stimmabgabe entsprechend ändern. In manchen Staaten ist es sogar möglich, dass „Unabhängige“ an einer partiinternen Vorwahl teilnehmen.

          Was unterscheidet „Caucus“ und „Primary“?

          Die Entscheidungen in den Bundesstaaten unterteilen sich in „Primaries“ und „Caucuses“. In den meisten Staaten werden Primaries organisiert: Wie bei gewöhnlichen Wahlen setzen die Wähler in geheimer Abstimmung ein Kreuz auf einem Wahlzettel. „Caucuses“ hingegen sind für die Bürger aufwendiger. Denn dabei handelt es sich um Nachbarschaftsversammlungen etwa in Turnhallen oder Gemeindezentren, bei denen die Wähler idealerweise miteinander über die Bewerber diskutieren und sich offen zu ihren jeweiligen Favoriten bekennen. In beiden Fällen werden anhand der prozentualen Verteilung die Delegierten für jeden Kandidaten bestimmt.

          In diesem Jahr gibt es nur drei Staaten – neben den Überseeterritorien – die einen „Caucus“ abhalten. Vor vier Jahren waren es noch 14. Die Gegner des „Caucus“-Systems sagen, dass die Versammlungen oft chaotisch verliefen und eine zu hohe Hürde für die Teilnahme bildeten, weil sie so lange dauerten. Anhänger halten dagegen, dass diese Form Wähler stärker motiviere, an Vorwahlen teilzunehmen. Das Umfrageinstitut Rasmussen Report ermittelte vor vier Jahren allerdings, dass es bei den „Nachbarschaftsversammlungen“ eine deutlich geringere Wahlbeteiligung gab.

          Wie funktioniert der Caucus in Iowa?

          In den 1678 Bezirken des Bundesstaats Iowa – dazu in mehr als 90 „Satelliten-Caucuses“ in anderen Bundesstaaten sowie in Paris, Glasgow und Tiflis – werden am Montagabend Anhänger der Demokraten zusammenkommen, um die Delegierten für die Kandidaten zu verteilen. In Bibliotheken, Schulsporthallen oder Feuerwachen finden sich die Unterstützer der jeweiligen Kandidaten dann in Gruppen zusammen und werden gezählt. Diejenigen Kandidaten, die nicht mindestens auf 15 Prozent Unterstützung kommen, werden für den zweiten Wahlgang ausgeschlossen.

          Die Anhänger der anderen Kandidaten geben ihr Votum schriftlich ab und dürfen nach Hause gehen oder sich den zweiten Wahlgang anschauen. Vor der weiteren Abstimmung dürfen sich die Anhänger von Kandidaten, die ausgeschlossen wurden, einem anderen Kandidaten anschließen. An diesem Punkt versuchen die örtlichen Vertreter der Bewerber möglichst viele der noch ungebundenen Wähler in ihre Gruppe zu locken; dabei kann es bei größeren Caucuses turbulent zugehen. Ist auch diese Phase abgeschlossen, werden die Delegierten anhand der erhaltenen Prozentzahlen verteilt.

          Zum ersten Mal gibt jeder Wähler in Iowa dieses Jahr zum Schluss eine Stimmkarte ab. Nachdem Hillary Clinton im Jahr 2016 in Iowa nur einen hauchdünnen Vorsprung vor Bernie Sanders davongetragen hatte, war es zu Protesten an der Demokraten-Basis gekommen; in Iowa hatte sich die Partei darüber entzweit. Nun sollen die Ergebnisse überprüfbar werden.

          Theoretisch steht die Delegiertenzahl allerdings auch am Dienstagmorgen noch nicht fest. Genau genommen werden nämlich zunächst nur Delegierte für Versammlungen auf Kreisebene gewählt. Dort werden dann die Abgesandten für Parteitage auf Bezirksebene ermittelt, wo wiederum jene für den Parteitag auf Bundesstaatsebene festgelegt werden. Erst dabei fällt die Entscheidung, welche 41 Vertreter den Staat Iowa auf dem Nominierungsparteitag der Demokraten in Milwaukee vertreten. Kleine Verschiebungen sind daher nicht ausgeschlossen.

          Wann steht der Nominierte fest?

          Während die ersten vier Vorwahlen zwar schon einen Hinweis geben werden, welcher Kandidat bei den Wählern gute Chancen hat, werden im Februar nur fünf Prozent der Delegierten vergeben. Mehr Klarheit sollte in jedem Fall der März bringen, denn am Ende des Monats werden mehr als 60 Prozent der Delegierten bestimmt sein. Auch wenn bis dahin noch kein Kandidat eine Mehrheit der Delegierten sicher hat, so dürften nur noch wenige der derzeit elf Bewerber im Rennen sein – schon allein, weil den anderen Kandidaten die Geldgeber abspringen. Einzig der Multimilliardär Michael Bloomberg, der erst im März einsteigen will, könnte sich auch bei mäßigen Ergebnissen lange im Rennen halten.

          Je früher der Sieger feststeht, desto früher könnte sich dieser auf den Wahlkampf gegen Donald Trump konzentrieren, anstatt sich aus dem eigenen Lager angreifen lassen zu müssen. Formal fällt die Entscheidung auf dem Nationalen Parteitag, der vom 13. bis 16. Juli in Milwaukee stattfindet. Spannend würde es dort vor allem dann, wenn kein Kandidat auf die absolute Mehrheit der Delegierten zählen könnte. Vorgekommen ist das seit 1952 nicht.

          Wie viele Delegierte braucht der Sieger?

          Im ersten Wahlgang sind beim Parteitag in Milwaukee 1990 Stimmen nötig, da 3979 Delegierte stimmberechtigt sein werden. Das sind jene, die die Kandidaten bei den Vorwahlen in den einzelnen Bundesstaaten errungen haben. In möglichen weiteren Wahlgängen erhöht sich die Zahl auf 2376, da nun auch 771 sogenannte automatische Delegierte ins Geschehen eingreifen dürfen. Diese sind aufgrund ihrer Funktion oder Position als Delegierte für den Parteitag gesetzt und – im Gegensatz zu den gewählten Delegierten – nicht an einen bestimmten Kandidaten gebunden.

          Auf dem Parteitag vor vier Jahren gab es großen Ärger um diese „Superdelegierten“, denn sie hatten schon im ersten Wahlgang Stimmrecht. Das war ein Vorteil für Hillary Clinton, gegen den Bernie Sanders machtlos war. Unter scharfen Protesten der Clinton-Skeptiker hat die Partei die Regeln nach deren Niederlage gegen Donald Trump verändert.

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