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Klage von Elite-Universitäten : Trump nimmt Ausweisungsdrohung gegen ausländische Studenten zurück

Campus der Eliteuniversität Harvard in Cambridge, Massachusetts Bild: AFP

Amerikas Regierung rückt von ihrem Plan ab, ausländische Studenten zur Ausreise zu zwingen, wenn ihre Kurse nur noch online angeboten werden. Elitehochschulen wie Harvard und das MIT hatten dagegen geklagt.

  • Aktualisiert am
          1 Min.

          Die drohende Ausweisung zahlreicher ausländischer Studenten aus den Vereinigten Staaten ist vom Tisch: Die amerikanische Regierung nimmt eine geplante Regelung zurück, mit der ausländische Studenten bei der ausschließlichen Belegung von Online-Kursen im Wintersemester zur Ausreise gezwungen werden sollten. Das geht aus dem Protokoll einer Anhörung eines Bundesgerichts in Boston hervor, bei der es am Dienstag um den Fall ging.

          Die Einwanderungsbehörde ICE hatte die umstrittene Regelung in der vergangenen Woche angekündigt. Sie betraf Studenten an amerikanischen Universitäten, die im Wintersemester wegen des Coronavirus ausschließlich Online-Kurse anbieten.

          Die Elite-Universitäten Harvard und MIT hatten gegen die Maßnahme geklagt. Mehr als 180 amerikanische Universitäten sowie 26 Städte und Bezirke schlossen sich der Klage an. Außerdem gingen 17 amerikanische Bundesstaaten sowie der Hauptstadtbezirk Washington juristisch gegen die geplante Regelung vor. Im Protokoll der Anhörung heißt es, die Regierung verwerfe die geplante Maßnahme und kehre zur Regelung vom März zurück. Darin wurde ausländischen Studenten wegen der Pandemie ausdrücklich erlaubt, auch ausschließlich Online-Kurse zu besuchen.

          Mit dem Umkippen der Regelung bleiben den amerikanischen Universitäten wohl auch erhebliche finanzielle Einbußen erspart. Ausländische Studenten zahlen in der Regel die höchsten Studiengebühren.

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          Die geplante Regelung hatte zu Kritik an der Regierung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump und zu Verunsicherung unter ausländischen Studenten geführt. Deutsche Studenten hatten die Bundesregierung um Unterstützung gebeten. In einem von knapp 100 derzeitigen, künftigen und früheren deutschen Studenten in den Vereinigten Staaten unterzeichneten offenen Brief wurde die Bundesregierung gebeten, „den jüngsten Visabestimmungen der amerikanischen Regierung entschieden entgegenzutreten“.

          In einem Interview mit der F.A.Z. nennt ein Harvard-Student das Vorgehen der Trump-Regierung außerdem „zynisch“. Der Präsident der deutschen Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Peter-André Alt hatte die Neuregelung der Visa-Bestimmungen in den Vereinigten Staaten als „Rückschlag für die deutsch-amerikanischen Wissenschaftsbeziehungen“ bezeichnet. Und der Präsident des Deutschen Akademischen Austauschdienstes, Joybrato Mukherjee, kritisierte die Regierung Trumps explizit: Die „Administration setzt damit ihre in jeder Hinsicht schädliche Abschottungs- und Ausgrenzungsagenda fort“.

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