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Trump-Regierung : Freiwillig oder nicht?

  • -Aktualisiert am

Nicht immer einer Meinung: Nielsen und Trump im März. Bild: DOUG MILLS/The New York Times/Re

Wieder einmal verliert Präsident Donald Trump ein Kabinettsmitglied. Kirstjen Nielsen, die Ministerin für Heimatschutz, gibt ihren Posten auf.

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          Fest steht bisher nur, dass Kirstjen Nielsen ihren Posten aufgibt. Auf Twitter dankte der amerikanische Präsident der Heimatschutzministerin für ihre Dienste, was bei ihm keine Selbstverständlichkeit ist. Was genau bei einem letzten Gespräch zwischen Nielsen, Donald Trump und Mick Mulvaney, dem amtierenden Stabschef des Weißen Hauses, am Sonntag im Oval Office passiert war, ist indes strittig.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Nielsen reichte danach ein Rücktrittsschreiben ein: Sie sei zu dem Entschluss gekommen, dass dies der richtige Zeitpunkt für sie sei, beiseite zu treten. Weiter schrieb sie: „Ich hoffe, der künftige Minister wird die Unterstützung des Kongresses und der Gerichte dabei haben, die Gesetze in Ordnung zu bringen, die uns daran hindern, Amerikas Grenzen in vollem Maße zu sichern.“ Zwischen den Zeilen kommt hier der Konflikt zum Ausdruck, den sie mit Trump ausgetragen hat. Doch die Frage, ob Nielsen zurückgetreten ist oder Trump um ihren Rücktritt gebeten hat, ist offen.

          Die Zeitung „Wall Street Journal“ schreibt unter Berufung auf eine Quelle, die mit dem Vorgang vertraut sei, Nielsen habe sich mit Trump und Mulvaney getroffen, um aktuelle Fragen zu besprechen. Hintergrund war die für die Ministerin überraschende Ankündigung Trumps, die Nominierung Ron Vitiellos als Leiter der ihr unterstellten Einwanderungsbehörde ICE zurückzuziehen. Der Präsident hatte den Schritt damit begründet, dass er eine robustere Person für den Posten brauche. Das habe die Ministerin veranlasst, zurückzutreten. Sowohl die Art und Weise der Mitteilung an ihr vorbei als auch die Begründung musste Nielsen als Brüskierung empfinden.

          Forderte Trump ihren Rücktritt?

          Die Zeitung „New York Times“ berichtete indes, Nielsen habe mit Trump darüber reden wollen, wie die Situation an der südlichen Landesgrenze angesichts der steigenden Zahl illegaler Migranten und Asylbewerber aus Zentralamerika geregelt werden könne. Unter Berufung auf drei Quellen schreibt die Zeitung, Nielsen habe eine Liste dabei gehabt mit Vorschlägen, wie sich ihr Verhältnis zum Präsidenten verbessern lasse. Doch obwohl das halbstündige Gespräch im Ton freundlich verlaufen sei, sei Trump entschlossen gewesen, Nielsens Rücktritt zu verlangen.

          Das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und der Heimatschutzministerin war seit längerer Zeit gestört. Vor den Kongresswahlen im Herbst vergangenen Jahres gab es Anzeichen dafür, dass Trump Nielsen nach den „Midterms“ ersetzen wolle. Doch gab es zunächst Wichtigeres zu tun: Erst wurde Justizminister Jeff Sessions ausgetauscht, dann folgte John Kelly, der Stabschef im Weißen Haus. Schließlich trat Verteidigungsminister James Mattis zurück. Auch wenn Trump später verbreitete, er sei unzufrieden gewesen mit dem Pentagon-Chef, ließ sich aus dessen Rücktrittsschreiben entnehmen, dass er es war, der aus dem Amt scheiden wollte – aus Protest gegen Trumps Politik.

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