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Wahlkampf in Amerika : Biden schlägt zurück

  • -Aktualisiert am

Joe Biden am Mittwochabend in Detroit bei der Fernsehdebatte der Demokraten Bild: dpa

Diesmal war Amerikas ehemaliger Vizepräsident Joe Biden besser auf Angriffe seiner Parteikollegen vorbereitet. Bei der zweiten Debatte der Demokraten arbeitete sich dennoch viele Kandidaten an dem Favoriten ab.

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          „Go easy on me, kid“, begrüßte der ehemalige Vizepräsident Joe Biden seine Konkurrentin Kamala Harris, Senatorin aus Kalifornien. Beide Demokraten gaben sich zu Beginn der zweiten Fernsehdebatte in Detroit die Hand, lachten einander an. Dass der 76 Jahre alte Biden die 54 Jahre alte Harris als „Kid“ ansprach, mochten ihm viele als Flapsigkeit durchgehen lassen. Und diesmal wollte Biden zeigen, dass er auf Angriffe von Harris und anderen besser vorbereitet war als beim vorigen Mal. Wie schon am Vortag stellte das CNN-Moderatoren-Trio Dana Bash, Don Lemon und Jake Tapper die ersten Fragen zum Thema Gesundheitspolitik. Die Zukunft der Krankenversicherung ist ein zentrales Wahlkampfthema – durch den Vorschlag von Bernie Sanders, ein allgemeines öffentliches System einzuführen, steht es in besonderer Weise für die Orientierung der Partei nach links.

          Die erste Fragerunde bot mehreren Kandidaten die Gelegenheit, den Favoriten Biden anzugreifen. Der will das bisherige System Obamacare reformieren und sprach sich deutlich dagegen aus, private Versicherungen im Rahmen eines „Medicare for All“-Systems abzuschaffen. Harris hielt Biden vor, dass zehn Millionen Bürger von seinen Plänen weiterhin nicht abgedeckt seien. Der wies das zurück. Harris' Plan, eine öffentliche Versicherung mit einer privaten Wahloption anzubieten, sei viel zu teuer, die Übergangsperiode von bis zu zehn Jahren zu lang. „Die Senatorin hatte bislang schon mehrere unterschiedliche Pläne“, sagte Biden abschätzig. Auch Tulsi Gabbard, Abgeordnete aus Hawaii, kritisierte Harris. Die Senatorin solle ihr Konzept nicht „Medicare for All“ nennen, wenn weiterhin private Versicherungen damit Geld verdienen könnten.

          Harris' Plan steht zwischen der komplett öffentlichen Versicherung von Bernie Sanders und Elizabeth Warren auf der einen und dem wirtschaftsfreundlicheren Konzept von Biden auf der anderen Seite. Sie will damit sowohl moderate als auch progressive Demokraten überzeugen, riskiert so aber auch Kritik von beiden Flügeln der Partei.

          Biden wirkte bei diesem und anderen Themen angriffslustiger und vorbereiteter als in der ersten Debatte. Diesmal musste er sich allerdings nicht nur gegen die Kritik von Harris wehren. Auch Cory Booker, Senator aus New Jersey, und der New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio gingen den ehemaligen Vize von Barack Obama an. „Was haben Sie damals gegen die ganzen Abschiebungen getan?“ fragte de Blasio mit Bezug auf Obamas Einwanderungspolitik.

          Biden versuchte, gleichzeitig seine Erfolge als Vizepräsident ins rechte Licht zu rücken und mit den Linken in der Partei mitzuhalten. Vor allem beim Thema Strafrecht fiel ihm das eher schwer. Er könne sich nicht auf Obama beziehen, wenn es ihm nutze und sich ansonsten distanzieren, sagte Booker. Biden habe heutige Probleme durch seine Unterstützung der Strafrechtsverschärfungen in den 1990er Jahren erst mit geschaffen, sagte er. Kirsten Gillibrand, Senatorin aus New York, warf Biden wiederum vor, früher in seiner Karriere die Erwerbstätigkeit von Frauen nicht unterstützt zu haben.

          Wie kann man Donald Trump besiegen?

          Am Vortag, als Bernie Sanders und Elizabeth Warren nach Meinung vieler Kommentatoren starke Auftritte ablieferten, waren die Underdogs mit den niedrigen Umfragewerten vor allem die Zentristen gewesen. Diesmal gab es mehrere Linke, die Werte um ein Prozent haben und die sich profilieren mussten. Der Gouverneur des Staates Washington, Jay Inslee etwa hat seinen Wahlkampf ganz auf das Thema Klimawandel zugeschnitten und warf Biden vor, zu kleine Schritte machen zu wollen. „Die Zeit ist abgelaufen. Unser Haus brennt längst“, sagte er. Julián Castro, ehemaliger Wohnungsbauminister unter Barack Obama, warb wie schon bei der ersten Debatte für die Entkriminalisierung illegaler Grenzübertritte und bekam Unterstützung von mehreren Kollegen. Auch er griff Biden an und sagte, im Gegensatz zu diesem habe er aus der Vergangenheit gelernt. Unter den beiden ehemaligen Angehörigen der Obama-Regierung kam es so zu einem kurzen Schlagabtausch: „So habe ich Sie nie argumentieren hören, als Sie Teil der Regierung waren“, sagte Biden.

          Etwas mehr als am Vortag drehten sich die Argumente der Kandidaten um die Frage, wie man Donald Trump besiegen könne. Booker wies darauf hin, dass afroamerikanische Frauen die loyalste Wählerinnengruppe der Demokraten sind – und dass die Partei die Wahl 2016 hätte gewinnen können, wenn man Schwarzen bessere Politikangebote gemacht und ihre Wahlbeteiligung nicht unterdrückt hätte. „Wir haben auch den Staat Michigan verloren, weil alle, von den Republikanern bis zu den Russen, sich bemüht haben, Afroamerikaner vom Wählen abzuhalten“, sagte der Senator. Der interne Streit dürfe nicht vom wahren Gegner ablenken, warnten viele der Kandidaten indessen. Der Präsident sei eine Gefahr für die Allgemeinheit und müsse zur Verantwortung gezogen werden, erklärte Harris. Es gehe um nicht weniger als die Seele des Landes, warnte Biden.

          Nach dem Ende der Diskussion war in den Kommentatoren-Runden bei der Frage nach der Gewinnerin dieser zweiten Debatten-Runde mehr als einmal der Name Elizabeth Warren zu hören. Ihre Energie und Präzision habe am zweiten Abend niemand in den Schatten stellen können, befand etwa Van Jones bei CNN. Auch „Washington Post“-Kommentator Aaron Blake schrieb, Warren und Sanders hätten Angriffe auf ihr Programm besser pariert als Biden und Harris sich gegen die Kritik geschlagen hätten. Die „New York Times“ bescheinigte Booker, sich stärker als Alternative zu Biden positioniert zu haben – Harris' Auftritt sei dagegen unsicherer ausgefallen. Beide Abende haben vor allem gezeigt, wie groß die Unterschiede zwischen den verschiedenen Parteiflügeln sind. In den kommenden Tagen wird sich zeigen, ob ein Kandidat in den Umfragen besonders von der Debatte profitieren kann – bis auf weiteres wird wohl Joe Biden an der Spitze des Bewerberfeldes bleiben.

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