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Joe Biden : Kandidat aus Notwehr

Will für die Demokraten kandidieren: Joe Biden Bild: Reuters

Der ehemalige Vizepräsident Joe Biden hat seine Bewerbung für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten angekündigt. Vielen gilt er als Favorit – nun muss er sein inhaltliches Profil schärfen.

  • -Aktualisiert am

          Joe Biden hat sich endlich erklärt: Am Donnerstag veröffentlichte er ein Video, in dem er seine Bewerbung für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten ankündigt. Der Kampf um die Präsidentschaft sei der „Kampf um die Seele unserer Nation“, sagte Biden darin. „Die Grundwerte dieser Nation, unsere Position in der Welt, unsere Demokratie an sich, alles was Amerika zu Amerika macht, steht auf dem Spiel.“

          Biden ging auf einen der wichtigsten Momente in Trumps Präsidentschaft ein und setzte damit auch gleichzeitig den Ton für seine Kampagne. Nach der Neonazi-Gewalt in Charlottesville 2017 habe der Präsident gesagt, es habe auf „beiden Seiten“ sehr feine Menschen gegeben, erinnerte der 76 Jahre alte ehemalige Vizepräsident. „Mit diesen Worten setzte der Präsident der Vereinigten Staaten jene, die Hass verbreiten und jenen, die den Mut haben, dagegen aufzustehen, moralisch gleich. Und in diesem Moment wusste ich, dass die Bedrohung unserer Nation größer war als irgend etwas, das ich zu meinen Lebzeiten gesehen hatte.“ Das staatsmännische Auftreten lässt keinen Zweifel: Andere Kandidaten haben Trump kritisiert, Biden hingegen ist angetreten, um Amerika vor ihm zu retten. Und er stellt sich den Wählerinnen und Wählern als der einzige Kandidat vor, der dies auch schaffen könne.

          In Umfragen unter demokratischen Wählern führte Biden von Anfang an, obwohl er seine Kandidatur noch nicht erklärt hatte. Laut einer neuen Umfrage der Nachrichtenagentur Reuters und des Meinungsforschungsinstituts Ipsos unter Demokraten und Unabhängigen würden zur Zeit 24 Prozent für ihn stimmen und 15 Prozent für Bernie Sanders, den parteilosen linken Senator aus Vermont. Kein anderer Kandidat erreichte in dieser Umfrage mehr als sieben Prozent – und 21 Prozent der Befragten gaben an, noch unentschlossen zu sein.

          Bidens Kampagne wird sich nicht zuletzt auf die Unterstützung der Gewerkschaften verlassen können. Er hat jahrzehntelange Verbindungen zu vielen Organisationen der organisierten Arbeiterschaft. Am kommenden Montag wird die formale Verkündung seiner Kandidatur dann auch in einer Gewerkschafts-Halle der USW (United Steelworkers) in Pittsburgh, Pennsylvania, erwartet. Viele Demokraten hoffen, dass Biden besonders Arbeiter mobilisieren kann – vor allem weiße Arbeiter, von denen viele 2016 Donald Trump gewählt haben.

          Biden, der von 1973 bis 2009 für Delaware dem Senat angehörte und dann Barack Obamas Vizepräsident wurde, hatte lange gezögert und seine Partei immer wieder vertröstet. Inzwischen sind andere Kandidaten an Biden vorbeigezogen, was das Spendensammeln angeht. Er tritt gegen etwa ein Dutzend ernstzunehmende Gegner und ein weiteres Feld von zwanzig demokratischen Kandidaten an, von denen es viele durch ihre Fundraising-Erfolge und Umfragewerte in die Fernsehdebatten zwischen den Kandidaten schaffen werden. Sanders und Senatorin Elizabeth Warren aus Massachusetts führen dieses Feld derzeit gemeinsam mit der Senatorin Kamala Harris aus Kalifornien an. Sanders' Kampagnenkasse ist mit 28 Millionen Dollar bislang die größte, allein im ersten Vierteljahr 2019 sammelte er 18 Millionen Dollar.

          Harris, früher Justizministerin in Kalifornien, kam an zweiter Stelle mit zwölf Millionen Dollar. Am überraschendsten ist bislang der Erfolg von Pete Buttigieg, der als „Mayor Pete“ Wahlkampf macht und bislang Bürgermeister der Stadt South Bend in Indiana ist. Er sammelte schon mehr als sieben Millionen Dollar Spenden ein und ist der erste offen schwule, mit einem Mann verheiratete Kandidat. Buttigieg betont sein Christsein ebenso wie sein Bekenntnis zu einer mehr an Gerechtigkeit orientierten Sozialpolitik – das alles in einer pragmatischen Sprache, die auch Wirtschaftsliberalen gefällt.

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          Die inhaltliche Debatte zwischen den Kandidaten ist längst im Gange – sie diskutieren über Krankenversicherungsmodelle, eine Reichensteuer oder auch über ein kostenloses Studium an öffentlichen Universitäten. In den vergangenen Tagen erregte besonders Warren Aufsehen, als sie ausführlich darlegte, wie sich das finanzieren ließe. Außerdem forderte sie, Absolventen unterhalb einer bestimmten Verdienstgrenze die Studiengebühren-Schulden zu erlassen. Biden muss sich in diesen Diskussionen nun ein eigenes Profil bilden.

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