https://www.faz.net/-gpf-a0bw3

Nach heftiger Kritik : Amerikanischer Generalstabschef nennt Kirchenbesuch mit Trump „Fehler“

  • Aktualisiert am

„Ich hätte nicht dort sein sollen“, sagt der Vorsitzende der Vereinigten Stabchefs, Mark Milley, nach seiner Kritik an einem umstrittenen Auftritt mit Präsident Trump in einer Kirche. Bild: AP

„Ich hätte nicht dort sein sollen“, sagt der oberste amerikanische General in einer Videobotschaft. Sein Erscheinen habe den Eindruck einer Einmischung der Streitkräfte in die Innenpolitik vermittelt.

          2 Min.

          Der Vorsitzende der Vereinigten Stabchefs, Mark Milley, hat seine Anwesenheit bei einem Fototermin des amerikanischen Präsidenten Donald Trump nach einem höchst umstrittenen Einsatz gegen friedliche Demonstranten als „Fehler“ bezeichnet. „Ich hätte nicht dort sein sollen. Meine Anwesenheit in diesem Moment und in diesem Umfeld hat eine Wahrnehmung geschaffen, dass das Militär in die Innenpolitik verwickelt ist“, sagte Milley in einer am Donnerstag ausgestrahlten Videoansprache an eine Universität der Streitkräfte. „Es war ein Fehler, aus dem ich gelernt habe.“

          Trumps Regierung hatte Anfang Juni eine Demonstration vor dem Weißen Haus gewaltsam auflösen lassen, damit der Präsident vor einer Kirche an dem Platz mit einer Bibel für Kameras posieren konnte. Dabei war unter anderem Militärpolizei zum Einsatz gekommen. Wegen des Einsatzes mit Tränengas und Gummigeschossen läuft auch eine Klage einer Bürgerrechtsorganisation gegen die Regierung.

          Milley hatte wenig später in Tarnuniform wie in einem Kriegsgebiet die leeren Straßen der Hauptstadt inspiziert. Das sorgte für scharfe Kritik, zumal Trump direkt vor dem Besuch einen Militäreinsatz angedroht hatte, um gegen Ausschreitungen am Rande der Anti-Rassismus-Proteste vorzugehen.

          Sein Verteidigungsminister Mark Esper distanzierte sich in der Folge deutlich vom Präsidenten. Trump soll Medienberichten zufolge darüber so wütend gewesen sein, dass er den Minister entlassen wollte und nur von Beratern und Parlamentariern seiner republikanischen Partei davon abgebracht werden konnte.

          Scharfe Kritik an Trump kam auch vom früheren Verteidigungsminister James Mattis: „Niemals hätte ich mir träumen lassen, dass Soldaten unter irgendeinem Umstand befohlen würde, die verfassungsmäßigen Rechte ihrer Mitbürger zu verletzen – geschweige denn, dem gewählten Oberbefehlshaber einen bizarren Fototermin zu verschaffen.“

          Der Generalstabschef bekräftigte am Donnerstag in seiner Videobotschaft, die Proteste nach Floyds Tod seien weitestgehend friedlich verlaufen. „Wir sollten alle stolz darauf sein, dass die überwältigende Mehrheit der Proteste friedlich verlaufen ist. Friedliche Proteste bedeuten, dass die amerikanische Freiheit funktioniert.“ Die amerikanischen Streitkräfte würden die „Rechte und Freiheiten“ aller Bürger schützen, so Milley.

          Trump hatte kurz zuvor am Donnerstag die Arbeit der Sicherheitskräfte während der Proteste rund ums Weiße Haus gelobt. „Unsere großartigen Truppen der Nationalgarde, die sich um die Gegend um das Weiße Haus kümmerten, konnten kaum glauben, wie einfach es war“, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. „Demonstranten, Agitatoren, Anarchisten (ANTIFA) und Andere“ seien von der Nationalgarde, der Polizei und dem Secret Service in Schach gehalten worden.

          Sehen Sie hier das vollständige Video zu Milleys Ansprache (Aussagen zu Kirchenbesuch etwa ab 9:30 min):

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Das Robert Koch Institut präsentiert erfreuliche Entwicklungen: Die Anzahl an Neuinfektionen in Deutschland sinkt wieder.

          RKI-Zahlen : 436 registrierte Coronavirus-Neuinfektionen

          Trotz weniger Neuinfektionen übersteigt die Reproduktionszahl weiterhin den kritischen Grenzwert von 1. Innenstaatssekretär Krings fordert eine Anzeigepflicht vor Reisen in Risikogebiete – um besser prüfen zu können, wer die Testpflicht einhält.
          In der Mannheimer Einkaufsstraße Planken ist eine Frau mit einer Alltagsmaske unterwegs.

          Corona-Maßnahmen : Die Eigenverantwortung zählt

          Es gibt kein Bürgerrecht, das die Vermeidung von Krankheit und Tod garantiert, schreibt der Jurist Hinnerk Wißmann in seinem Gastbeitrag. Die Erwartungen ans staatliche Corona-Management gehen fehl.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.