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Trumps Sicherheitsberater : Folgt Grenell auf Bolton?

  • Aktualisiert am

Amerikas Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, trifft am 9. September in Berlin auf Vitali Klitschko. Bild: EPA

Amerikas Präsident entlässt Scharfmacher Bolton als Nationalen Sicherheitsberater. Im Rennen um seine Nachfolge spekulieren amerikanische Medien über Trumps Berlin-Botschafter.

          Nach dem Rauswurf des Hardliners John Bolton muss sich Amerikas Präsident Donald Trump einen neuen Nationalen Sicherheitsberater suchen – den vierten in seiner Amtszeit. Mehrere amerikanische Medien berichteten, unter den möglichen Kandidaten sei der derzeitige Botschafter in Deutschland, Richard Grenell. Trump hatte Bolton am Dienstag überraschend wegen inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten per Twitter gefeuert. Außenminister Mike Pompeo machte anschließend deutlich, dass Personalwechsel keine grundlegende Änderung von Trumps Außenpolitik bedeuteten.

          Der Iran hofft nach Boltons Entlassung dennoch auf Entspannung im Konflikt mit der Regierung in Washington. „Mit dem Rausschmiss Boltons als dem wichtigsten Unterstützer von Krieg und wirtschaftlichem Terrorismus gegen den Iran gibt es nun weniger Hindernisse für das Weiße Haus, die Realitäten in Teheran zu verstehen“, twitterte Regierungssprecher Ali Rabiei am Mittwoch. Als „wirtschaftlichen Terrorismus“ bezeichnet Teheran die amerikanischen Sanktionen.

          Zurückhaltender äußerte sich der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif. Er schrieb auf Twitter, während der Großteil der Welt wegen des Rauswurfs Boltons erleichtert aufgeatmet habe, hätten Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin eine „weitere Eskalation des wirtschaftlichen Terrorismus gegen Iran erklärt“. Das Außen- und das Finanzministerium hatten am Dienstag neue Sanktionen gegen zahlreiche Personen und Organisationen verhängt, darunter auch iranische oder von Iran unterstützte.

          Russland rechnet nach der Entlassung von Bolton nicht mit besseren Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. „Die Anwesenheit oder der Rücktritt eines Einzelnen, selbst eines so ranghohen Beamten, kann sich kaum ernsthaft auf die amerikanische Außenpolitik auswirken“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge. Moskau sei aber entschlossen, einen Ausweg aus dem „bedauerlichen Zustand der Beziehungen“ zu suchen.

          Trump hat angekündigt, nächste Woche einen neuen Nationalen Sicherheitsberater zu ernennen. Bis zu einer Nachfolgeregelung soll Boltons bisheriger Stellvertreter Charlie Kupperman das Amt geschäftsführend übernehmen. Trump und Bolton lagen in den vergangenen Monaten immer wieder über Kreuz.

          Die „Washington Post“ berichtete, einer der ausschlaggebenden Gründe für die Entlassung seien Medienberichte gewesen, wonach Vizepräsident Mike Pence und Bolton gegen ein von Pompeos Ministerium ausgehandeltes Abkommen mit den Taliban in Afghanistan gewesen seien. Bolton sei verdächtigt worden, die Quelle für diese Berichte gewesen zu sein. Trump hatte ein für Sonntag in Camp David geplantes Treffen mit Taliban-Vertretern abgesagt. Als Grund hatte er einen Anschlag in Kabul genannt, bei dem auch ein amerikanischer Soldat getötet worden war.

          Bolton verfolgte auch eine unversöhnliche Haltung im Iran-Konflikt. Irans Außenminister Sarif warf Bolton unter anderem vor, Trump in eine militärische Konfrontation mit seinem Land verwickeln zu wollen. Trump sagte im Juni nach eigenen Angaben einen unmittelbar bevorstehenden Militärschlag gegen den Iran ab. Der amerikanische Präsident hat mehrfach betont, er sei prinzipiell zu Gesprächen mit der Führung in Teheran bereit. Pompeo bestätigte diese Bereitschaft Trumps am Dienstag nach Boltons Entlassung abermals.

          Differenzen gab es auch beim Umgang mit Nordkorea. Bolton verfolgte auch dort einen harten Kurs. Trump bemüht sich dagegen um ein gutes Verhältnis mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un, den er inzwischen drei Mal getroffen hat und den er als seinen „Freund“ bezeichnet. Trumps Bemühungen haben allerdings bislang nicht zum Ziel einer nuklearen Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel geführt.

          Bolton war schon vor seinem Antritt als außenpolitischer Hardliner bekannt, der hartnäckig für amerikanischen Nationalismus eintritt. Er war einer der glühendsten Verfechter des amerikanischen Einmarschs in den Irak, den Trump als schweren Fehler kritisiert hat. Bolton war der dritte Nationale Sicherheitsberater in der Trump-Regierung. Er war seit April 2018 im Amt und folgte auf General Herbert Raymond McMaster.

          Amerikanische Medien nannten eine ganze Reihe möglicher Kandidaten für die Bolton-Nachfolge. Darunter sind etwa der amerikanische Sonderbeauftragte für Iran, Brian Hook, oder der Sonderbeauftragte für Nordkorea, Steve Biegun. Sowohl bei CNN als auch bei Fox News, bei der „New York Times“ und beim „Wall Street Journal“ wurde Grenell erwähnt.

          Grenell hat sich als Trumps Vertreter in Europa einen Namen gemacht. In Deutschland wurde kritisiert, dass Grenell häufig wenig diplomatisch agierte. Unter anderem hatte der 52 Jahre alte deutsche Unternehmen im vergangenen Jahr dazu aufgefordert, sich aus  Iran zurückzuziehen.

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